dürfen Notfahrzeuge und die Polizei auf Fahrbahnen in zweiter Reihe halten?

6 Antworten

...dürfen Notfahrzeuge und die Polizei auf Fahrbahnen in zweiter Reihe halten?

Steht in §35 StVO.

...welche Fahrzeuge dürfen auf Fahrbahnen in zweiter Reihe halten?

Steht in §12 Abs. (4) StVO.

Woher ich das weiß:Recherche

Rettungswagen, Feuerwehr, Polizei und THW dürfen im Einsatz in zweiter Reihe stehen. Taxis dürfen in zweiter Reihe halten um Fahrgäste ein-und aussteigen zu lassen.

Jedes Einsatzfahrzeug mit blauem Blinklicht und Einsatzhorn ist fast zu allem berechtigt. Natürlich dürfen sie in zweiter Reihe parken, wenn sie wollen können sie sich auch schräg über die Autobahn stellen.

WichtigeFrage88  02.01.2021, 20:55

Sie habenvergessen dass postfahrzeuge dies ebenfalls dürfen in eine,m bestimmtem bereich in der nähe eines briefkastens

Bundeswehr, Feuerwehr, Polizei, Zolldienst und Rettungsfahrzeuge dürfen in 2. reihe halten. Taxis dürfen ein und aussteigen lassen sofern dies den Verkehrsfluss nicht behindert.

Anonymus528371  02.01.2021, 20:50

Nö, die Bundeswehr darf das natürlich nicht. Wenn überhaupt dürfen dies die Feldjäger.

SaniOnTheRoad  02.01.2021, 20:54
@Anonymus528371

Auch die Bundeswehr kann zur Erfüllung hoheitlicher Aufgaben Sonderrechte gem. § 35 StVO in Anspruch nehmen.

Anonymus528371  02.01.2021, 20:59
@SaniOnTheRoad

Ja, hier ging es aber um Fahrzeuge mit blauem Blinklicht und Einsatzhorn welche bei der Bundeswehr aber nun mal nur die Feldjäger besitzen.

WichtigeFrage88  02.01.2021, 20:59
@Anonymus528371

doch sie darf dies sehr wohl ...denn sie darf sonderrechte in anspruch nehmen

WichtigeFrage88  02.01.2021, 21:00
@Anonymus528371

ging es nicht... dies sthet so nicht in der frage

außerdem ist ihr kommentar dann dennoch falsch

SaniOnTheRoad  02.01.2021, 21:00
@Anonymus528371

Die Nutzung von Sonderrechten ist nicht an das Vorhandensein einer Sondersignalanlage oder deren Benutzung gebunden.

Dementsprechend dürfen es auch alle sonstigen Fahrzeuge der Bundeswehr.

Anonymus528371  02.01.2021, 21:02
@SaniOnTheRoad

Die FRAGE DES FS war aber ob Die POLIZEI und NOTFAHRZEUGE (wie unten beschrieben Rettungseinheiten und Feuerwehren).

Die Bundeswehr im gesamten interessiert nicht, denn sie erfüllt nicht die Parameter die vom FS vorgegeben wurden.

SaniOnTheRoad  02.01.2021, 21:04
@Anonymus528371
Die Bundeswehr im gesamten interessiert nicht, denn sie erfüllt nicht die Parameter die vom FS vorgegeben wurden.

Scheinbar ja doch - oder warum sonst hättest Du explizit mit Hinweis auf die Bundeswehr (der obendrein falsch ist) kommentieren sollen?

Nö, die Bundeswehr darf das natürlich nicht. Wenn überhaupt dürfen dies die Feldjäger.
Anonymus528371  02.01.2021, 21:06
@SaniOnTheRoad

Stimmt, sehe gerade das mein erster Kommentar falsch formuliert war. Wollte viel eher schreiben das unter den oberen Parametern die Bundeswehr als allgemeine Streifkraft nicht dazu befugt ist.

SaniOnTheRoad  02.01.2021, 21:09
@Anonymus528371
Wollte viel eher schreiben das unter den oberen Parametern die Bundeswehr als allgemeine Streifkraft nicht dazu befugt ist.

Im Sinne der Frage - ja, weil sie eben allgemein nicht zu den "Notdiensten" zählt. BW-Rettungsdienst und -Feuerwehr mal ausgenommen.

Auf gesetzlicher Grundlage darf sie es sehr wohl

Anonymus528371  02.01.2021, 21:09
@SaniOnTheRoad

Das sie es dürfen habe ich auch nicht bestritten, bzw. wollte ich nie bestreiten.

WichtigeFrage88  02.01.2021, 20:56

postfahrzeuge dürfen es ebenfalls in eine,m berich von 10 m bei einem briefkasten