Darf man Marken privat nutzen? Quelle hierfür?
Eine Freundin will ein bekanntes Markenlogo selbst sticken bzw. vorher entwerfen. Nun kam von anderer Seite der Einwand, dass sie damit das Markenrecht verletzen würde. Gibt es irgendwo eine Quelle, aus der hervorgeht, dass die private Nutzung erlaubt ist? Denn ich gehe davon aus, würde es aber gerne belegen können und finde leider nichts auf Anhieb. Wenn man die Sache nicht verkauft, sondern für sich selber nutzt oder verschenkt, sollte doch nichts dagegen einzuwenden sein, oder?
2 Antworten
Markenrechtlich ist nur die Nutzung im geschäftlichen Verkehr untersagt (dies ist in den einzelnen Bestimmungen des Markengesetzes, z. B. § 14 MarkG zu finden).
Rein privat (d. h. ohne Verkauf, ohne Gewinn usw.) ist nichts dagegen zu sagen, sich ein tolles Logo irgendwo hinzusticken.
Das sagen auch Anwälte (wobei diese Aussage schon etwas älter ist): http://www.frag-einen-anwalt.de/Private-Verwendung-eines-Logos--f24691.html
Es ist definitiv nicht erlaubt; allerdings gilt in dem Fall auch "Solange es der Urheber selbst sieht, kann logischerweise nichts passieren"