Darf ein Polizist in PRIVAT Kleidung auch so agieren wie ein Polizist im Dienst?
Habe heute etwas spektakuläres erlebt, war im Supermarkt und in der Schlange an der Kasse sah ich wie ein Mann mit Mütze als die Kasse aufging blitzartig in die Kasse griff und dann weglaufen wollte. Ein Kunde rannte hinterher und riss den Räuber am Arm mit einer ruckartigen Bewegung stilvoll auf den Boden wo er liegen blieb auf dem Rücken. Er sagte laut: "Keine Angst ich bin Polizist". Bin dann gegangen und frage mich, kann er auch die offizielle Arbeit machen wenn er Privat unterwegs ist ? Hat er die gleichen Befugnisse ? Habe mal gehört die Uniform ist ausschlaggebend und dass man mit einem Polizisten der seinen Hut nicht auf hat nicht reden muss, bzw. verlangen kann dass er ihn sich anzieht !
Wer weiss mehr ?
15 Antworten
in der geschilderten Situation, hätte JEDER den Täter aufhalten/festhalten/festnehmen dürfen (vgl. §127 Abs. 1 StPO)
Polizeibeamte in zivil haben die gleichen Befugnisse wie Polizeibeamte in Uniform. Sie müssen sich lediglich mit dem Dienstausweis ausweisen, bevor sie eine Maßnahme treffen (wenn es denn die Situation zulässt, bei einer Festnahme auf frischer Tat z.B. nicht)
ob ein Polizeibeamter seine Mütze auf hat oder nicht, spielt keine Rolle. Die gesetzlichen Ermächtigungsgrundlagen sprechen stets nur von der Polizei, den Beamten der Polizei, den Ermittlungspersonen der Staatsanwaltschaft usw. ... ob sie im Dienst sind oder nicht und wie sie gekleidet sind ändert nichts an den Befugnissen.
gem. §163 StPO ist ein Polizeibeamter verpflichtet entsprechende Maßnahmen zu treffen wenn er von einer Straftat Kenntnis erlangt (also insbesondere, wenn er selbst Zeuge ist), auch wenn er nur privat als Kunde im Supermarkt ist.
Genau so ist es! DH!
Ein Polizist darf sich - wie jeder andere Beamte auch - jederzeit in den Dienst versetzen, auch wenn er nicht im Dienst ist. Es gibt sogar viele Situationen, wo er aufgrund seines Amtes dazu verpflichtet ist. Die von Dir geschilderte Situation gehört wohl dazu. Also ein klares JA. In diesem Fall ist er allerdings auch dazu verpflichtet, sich in irgendeiner Form als Polizist zu erkennen zu geben. Was er ja auch getan hat. Es ist keine Dienstkleidung und keine Dienstnummer erforderlich.
In dieser Situation darf jeder einen Flüchtigen bis zum Eintreffen der Polizei festhalten. Uniform ist nicht unbedingt zwingend, aber er muss im Dienst sein und sich ausweisen können (z.B. Zivile Streife). Ausserhalb der Dienstzeit, darf er keine Amtshandlungen vornehmen, er muss seine Kollegen dazurufen. Ausnahmen gibt es natürlich, so wie eben beschrieben, aber dazu muss man kein Polizist sein, Nothilfe darf jeder leisten
....muss im Dienst sein.....und ausweisen können. Da hab ich folgendes vergessen zu schreiben : um eine Festnahme durchzuführen
"Ausserhalb der Dienstzeit, darf er keine Amtshandlungen vornehmen,"
In den Ermächtigungsgrundlagen der StPO und in den Polizeigesetzen der Bundesländer steht nichts von Dienstzeit usw. .. ein Polizeibeamter kann auch außerhalb des Dienstes entsprechende Maßnahmen treffen, sofern die Voraussetzungen der jeweiligen Norm gegeben sind.
in der geschilderten Situation, hätte JEDER den Täter aufhalten/festhalten/festnehmen dürfen (vgl. §127 Abs. 1 StPO) Polizeibeamte in zivil haben die gleichen Befugnisse wie Polizeibeamte in Uniform. Sie müssen sich lediglich mit dem Dienstausweis ausweisen, bevor sie eine Maßnahme treffen (wenn es denn die Situation zulässt, bei einer Festnahme auf frischer Tat z.B. nicht)
Ein Polizist ist immer im Dienst. Er muss in der Freizeit nach einer „Festnahme“ diensthabende Kollegen einschalten.