Darf die polizei ohne erlaubnis in meinen garten?

11 Antworten

Vom Fragesteller als hilfreich ausgezeichnet

Ja

Ab 22 Uhr gilt Nachtruhe. Du darfst keine Leute durch laute Musik an der Nachruhe stören. Die Polizei hat das Recht und die Befugnis, Ordnung durchzusetzen.

Ja klar. Weder Garten noch Haus sind rechtsfreie Räume, sonst könnte ja jeder machen,w as er will.

Ja, darf sie, weil du offensichtlich daran erinnert werden musst, wann du deine Musik auf Zimmerlautstärke zu stellen hast.

LiefergottYato 
Fragesteller
 31.10.2021, 05:55

Klingt so vorwurfsvoll, trotzdem danke

Niyaha22  31.10.2021, 05:57
@LiefergottYato

ich bin kein Freund selbsternannter Regeln

superseegers  31.10.2021, 09:39
@Niyaha22

Na dann schau mal in die Polizeigesetze der Länder, dort sind legale Regeln vorhanden zum Betreten von Grundstücken und Wohnungen.

Niyaha22  31.10.2021, 11:53
@superseegers

ich dachte, es war klar, was gemeint war mit "selbsternannten Regeln"

superseegers  31.10.2021, 12:49
@Niyaha22

Ähhhh, ich habe Dich missverstanden, richtig?

Niyaha22  31.10.2021, 13:11
@superseegers

mir ging es um die Meinung, seine Nachbarn ohne Rücksicht auf Verluste auch nachts beschallen zu können, ohne dass sich jemand beschwert

superseegers  31.10.2021, 20:08
@Niyaha22

Okay, Daumen hoch

Ja, darf sie und wenn du dich selbst fragen würdest, warum der Polizei das nicht erlaubt sein sollte, wirst du auch keinen Grund finden.

Gartentüren sind i.d.R nicht so gesichert wie Wohnungstüren, sondern leicht zugänglich.

Wenn dies der einzige Zugang zur Lärmquelle ist, keine Klingel angebracht ist und Du die Beamten nicht bereits am Gartentor am Betreten deines Grundstücks hinderst, dann ist das zulässig.

Gleiches gilt wenn der Garten allen Mietern zB als Innenhof zugänglich ist.

Letztendlich hat sich ein Bürger an die Polizei gewandt und will damit erreichen, das die Nachtruhe eingehalten wird.

Die Einsatzgrundlage ist eine mitgeteilte Ordnungswidrigkeit, die von den Beamten mit einem Ermessensspielraum abgearbeitet wird. Es ist möglich das man den Verursacher der sich einsichtig zeigt nur hinweist die Musik leiser zu machen, womit das polizeiliche Ziel erreicht ist. Genauso möglich ist aber auch eine beschlagnahme der Anlage oder nur Lautsprecher zur Verhinderung der Fortsetzung.

Eine Anzeige muss dann gefertigt werden, wenn der Anzeigende drauf bestand.

Woher ich das weiß:Berufserfahrung