A.C.A.B verboten, ja oder nein?
Hallo liebe Community,
eine Frage, ich war aufm Kiez und hab lauter Affen gesehen, die irgendwie ACAB schreien teilweise auch ACAB Aufkleber auf ihren Pullis etc. trugen... nun meine Frage: Ist dies erlaubt, darf ich zu einem Polizei-Beamten gehen und ACAB zu ihm sagen? Ich meine ACAB kann bedeuten: All Cops are Bros , Acht Cola Acht Bier
Nur Leute die sich sicher sind und bescheid wissen ! :)
Danke im voraus
7 Antworten
Hallo DuMartin,
weder ist es strafbar:
- ACAB zu rufen, noch
- Kleidungsstücke mit der Aufschrift ACAB zu tragen.
Die einzig negative Folge die so eine Handlung haben kann ist, dass:
- eine polizeiliche Kontrolle durchaus auch schon einmal länger dauert und dass
- bei der Kontrolle festgestellte Ordnungswidrigkeiten auch geahndet werden
Die beiden Punkte gelten natürlich nur inoffiziell. Offiziell dürfen Dir daraus keine Nachteile entstehen.
Ganz anders sieht die Angelegenheit aus, wenn Du zu einem Polizeibeamten oder zu einer klar eingegrenzten Gruppe von Polizeibeamten ACAB sagst.
Hier ergibt sich aus dem Zusammenhang, welche Bedeutung die 4 Buchstaben haben und das sie beleidigend gemeint sind.
Diesbezüglich musst Du damit rechnen, dass die Polizisten dementsprechend einen Strafantrag nach folgender Rechtsgrundlage stellen:
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§ 185 StGB - Beleidigung
Die Beleidigung wird mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe und, wenn die Beleidigung mittels einer Tätlichkeit begangen wird, mit Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.
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Bezüglich der Beleidigung eines Beamten gibt eine Besonderheit.
Zwar gibt es für die Beamtenbeleidigung keinen gesonderten Straftatbestand, sondern egal ob man einen Beamten oder Nichtbeamten beleidigt, so wird in beiden Fällen der § 185 StGB angewendet, aber bei Beamten kann nicht nur der beleidigte Beamte einen Strafantrag stellen, sondern dieser kann auch gegen den Willen des Beamten durch seinen Dienstvorgesetzten gestellt werden.
Was das Strafmaß angeht, so gab es genügend Urteile, wo die Beleidigung mittels der 4 Buchstaben ACAB zu eine Geldstrafe im vierstelligen Bereich führte.
So gab es im Fall des folgenden Links für die Beleidigung mittels der 4 Buchstaben eine Geldstrafe in Höhe von 1800 Euro:
Schöne Grüße
TheGrow
ACAB ist eine bekannte Abkürzung und wird mit Anzwigen wegen "Belästigung der Allgemeinheit" geahndet. Wenn du zu einem Polizisten gehst und sagst ACAB ist es jedoch eine Beleidigung da du ihn damit direkt ansprichst.
Aber ich mag auch diese ganzen Menschen vom Automobilclub Annaberg-Buchholz.
Ja ist verboten als Schriftzug auf Kleidungen kann die Polizei dich wegen Beleidigung anzeigen und auffordern diese auszuziehen. LG Viper
man kann es trotzdem überall kaufen , man kann die Buchstaben auch anders auslegen.