A.C.A.B Hoodie von Alligatoah ohne Probleme in der Öffentlichkeit tragen?
Ich wollte mir letztens einen Hoodie von Alligatoah kaufen. Dieser trägt die Aufschrift "A.C.A.B außer Robocop". Nur frag ich mich jetzt, ob ich den ohne Weiteres in der Öffentlichkeit tragen kann. Zwar meine ich es genauso wie Alligatoah natürlich nur als Spaß, allerdings frage ich mich, wie ein Polizist auf den Pullover reagieren würde.
MFG Nikolas :)
4 Antworten
Das Tragen eines ACAB Hoodies ist per se nicht strafbar, sondern durch Deine Meinungsfreiheit geschützt. Es wird allerdings dann zur Straftat, wenn hinreichend bestimmbar ist, welche "Cops" von der Aussage "ACAB" erfasst sein sollen.
Aufgrund der eindeutig nicht ernst gemeinten Aussage des Hoodies würde ich hier allerdings bezweifeln, dass man sich selbst in der oben gennantenn Konstellation strafbar macht.
Unabhängig vom strafrechtlichen Aspekt würde ein Polizist das Tragen des Hoodies natürlich zum Anlass nehmen, das Mindesthaltbarkeitsdatum des Verbandskastens im Auto oder die ordnungsgemäße Anzahl an Reflektoren auf dem Fahrrad zu überprüfen.
Es kommt immer auf den Einzelfall an, bzw. legen viele Gerichte, dass unterschiedlich aus.
Die Frage, die sich die Gerichte immer wieder stellen müssen, ist:
Liegt eine Kollektivbeleidung gegenüber dem Status Polizist vor ODER ist der Ausdruck klar auf eine einzelne Person bzw. eine kleine Gruppe gemünzt.
Bei ersterem gibt es historisch auch das Urteil vom Bundesverfassungsgericht 1994 zu dem Auspruch "Soldaten sind Mörder" bei zweiteren gibt es auch verschieden Verurteilungen dazu.
Quellen:
https://de.wikipedia.org/wiki/A.C.A.B.
https://de.wikipedia.org/wiki/Soldaten_sind_M%C3%B6rder#Frankfurter_Soldatenurteile
A.C.A.B. stellt eine Belästigung der Allgemeinheit dar....also Probleme kannste dadurch schon bekommen...auch wenn in dem Kontext es einige Polizisten villeicht nicht so eng sehen.
Nein, wäre nur dann eine Straftat oder Ordnungswidrigkeit, wenn er damit bewusst an einen Ort geht, wo sich Polizisten aufhalten (Demonstration, Fußballspiel Polizeiwache usw.).
Philippus nein. da A.C.A.B. eine bekannte aussage ist zählt dies wie schon gesagt als Belästigung der Allgemeinheit. Eine Beleidigung wäre es nur dann wenn er auf seinen Pullover und auf einen Polizisten zeigt.
Es ist nur dann eine Straftat oder Ordnungswidrigkeit, wenn er damit bewusst an einen Ort gehst, wo sich Polizisten aufhalten (Demonstration, Fußballspiel Polizeiwache usw.):
https://de.wikipedia.org/wiki/A.C.A.B.#Deutschland