2 Semester Bafög bekommen, nicht wirklich studiert. Wie Rückzahlung / Strafe vermeiden?

2 Antworten

Hallöchen. Ich will vorab mal anmerken, dass ich kein großer Bafög-Experte bin und alles was ich schreibe mit Vorsicht zu genießen ist bzw. ich alles nur aus meinem Umfeld kenne und das nichts heissen muss. Nur als Warnung. Da ich aber weiß, dass man manchmal ein bisschen verzweifelt ist und hier einem öfter Leute wie Fortuna begegnen, die es einem noch schwerer machen wollen, würde ich gerne mal ein bisschen Wind aus den Segeln nehmen. Wie gesagt...alles ohne Anspruch auf Richtigkeit.

Ich weiß gar nicht, wie ich anfangen soll, um alles unter einen Hut zu bekommen.

Ich habe öfter gelesen (jedoch nur im Falle einer Exmatrikulation), dass Leute einen Nachweis erbringen mussten, studiert zu haben

a) Wo hast du das gelesen? Also so viel ich weiß sind Leistungsnachweise im Master-Studium unüblich. Das Master-Studium dauert ja ohnehin nur max. 4 Semester (teilweise auch nur 3 oder sogar 2). Da wäre es ja irgendwie komisch, wenn da jemand nach 1 1/2 Semestern einen Leistungsnachweis fordert oder? Zur speziellen Situation, wie die oben zitierte, also: Im Falle einer vorzeitigen Exmatrikulation, bist du ein Studienabbrecher. Für Studienabbrecher gilt:

Bei einer vorzeitigen Exmatrikulation müssen Sie nicht die volle BAföG-Summe zurückzahlen. Genau wie bei einem abgeschlossenen Studium zahlen Sie nur den Darlehensanteil zurück. Fällig wird dieser Betrag spätestens 5 Jahre nach Ende der Regelstudienzeit

Quelle: https://clever.naspa.de/bafoeg-studienabbruch/

Du musst also weder den ganzen Betrag zahlen, noch musst du das sofort zurückzahlen. Die kommen erst in 5 Jahren zu dir und wollen ihr Geld zurück. So war es bei mir auch (Hab auch im Bachelor agebrochen und bin gewechselt). Nachdem ich in meinem Erststudium in Wirtschaftsing. in 2 Semestern nichts auf die Kette bekommen habe, hab ich auf Info und Mathe gewechselt. Später hat ein Bafög Amt meine Leistungen (von mir erhalten) und mir einen Wisch ausgestellt, dass ich kein Bafög mehr erhalten (ich hab das für ne andere Sache gebraucht).

Jedenfalls kam da keiner und hat mich gefragt, wieso ich nur eine Klausur im ersten Sem. geschrieben habe und es kamen auch keine Drohbriefe etc, oder was man sich sonst vorstellt.

Ich glaube also nicht, dass, falls du abbrichst, dass dir da jemand einen Strick draus dreht. Wenn du abbrichst und sagst, du hast dich jetzt dazu entschlossen, dann stellen die die Zahlungen ein und das wars. Darüber würde ich mich vllt nochmal informieren, aber ich glaube, dass das so ist.

b) Im Gegensatz zu Fortuna glaube ich auch nicht, dass das Bafög-Amt deinen Fall an das Bafög-FBI weiter gibt, die mit Hilfe ihres NSA-Bafög-Satelliten deine Bewegungen tracken. Sprich...die Tatsache, dass du aus dem Wohnheim ausgezogen bist, ist kein Hinweis auf gar nichts. Auch wenn Bafög Amt und Studentenwohnheim vom Studiwerk aus geleitet sind, tauschen die nicht munter irgendwelche Daten aus, wie Polizeibehörden. Wieso auch? Das Bafög-Amt besteht meist aus überarbeiteten Sachbearbeitern, die jeden Tag viele Bafög-Sachen bearbeiteten und nicht studenlang herumtelefonieren, um von jemandem Daten herauszusuchen. Zumindest war das in meiner Zeit noch so, als ich da mal einen Hilfsjob hatte (auch hier wiederum: Nur meine Erfahrung). Dein Kündigungsdatum ist zwar ungünstig, aber selbst wenn du gekündigt hast und die beiden sich austauschen sollten. Dann wohnst du halt wo anders und damit hat sichs.

Das Bafög Amt überprüft meist eher Daten, wenn es um Finanzielles geht und das mit Hilfe anderer Institutionen. Also wenn du Vermögen verschwiegen hast oder versucht hast deine finanzielle Situation zu vertuschen und dir damit eine Leistung erschleichst. Da du im Augenblick noch vollkommen normal immatrikuliert bist, steht erst mal nur der moralische Vorwurf im Raum.

c) Aus meiner Sicht hast du jetzt 2 Möglichkeiten

  1. du schreibst dem Bafög-Amt einen Brief und sagst, dass du das Studium abbrichst (ohne genauer auf die Gründe einzugehen) und riskierst damit, den aus meiner Sicht das eher unbegründete Risiko, dass das Bafög Amt nochmal nachbort (wie gesagt, vllt nochmal irgendwo beim Asta etc. informieren) oder b
  2. du lässt es einfach auslaufen. Wenn du es auslaufen lässt, wirst du vom Bafög Amt nichts mehr hören, weil die sich danach schlicht nicht mehr für dich interessieren werden. Die rufen nicht an und fragen, wieso du nicht weiter förderst oder so. Für die ist das dann gegessen. Allerdings darfst du dich dann erst im August exmatrikulieren, weil du dich vorher strafbar machst.

Ob du dich allgemein strafbar machst, also weil du jetzt schon weißt, dass du nicht mehr weiter machst, aber eben dennoch weiter beziehst (in Bezug auf 2.) kann ich nicht sagen. Ich denke aber, dass selbst wenn, müsste dir das irgendwie jemand nachweisen.

Moralisch gesehen wäre 1. natürlich die beste Wahl und wenn du dich nochmal vllt wo anders informierst und das, was ich geschrieben habe, bestätigt wird, dann wird die Bafög-Zahlung einfach eingestellt und du zahlst deinen Anteil in ein paar Jahren zurück.

Grüße

MOMANONUELOL 
Fragesteller
 21.05.2020, 11:51

Hey danke für die ausführliche Antwort. Habe es an sich auch so gesehen wie du. Ich habe dem Bafög Amt jetzt trotzdem eine Mail geschrieben, mit der Bitte, die Zahlung einzustellen. (Klar, natürlich wegen "Druck" von Fortuna1234 , haha :D)

MOMANONUELOL 
Fragesteller
 23.05.2020, 13:16

So, heute kam jetzt via Post eine Meldung, dass ich mein Studium früher abbreche und ich eine Erklärung abgeben soll. (Da geb ich jetzt ein, dass ich bis zum Datum der E-Mail regelrecht studiert habe), eine Semesterbescheinigung soll ich mitschicken. Von Nachweisen steht da NOCH nichts. Ich hoffe echt, das geht gut aus..

Hallo,

du hast Geld bekommen und die Gegenleistung, die damit verbunden ist, nicht erbracht. Ich würde das mal Betrug nennen und so wird es auch gesehen.

Spätestens ab 01.07 wird es auffallen, wenn du nicht mehr in Uninähe wohnst. Und dann werden Nachfragen kommen. Wenn du schlau bist, dann beendest du den Bafögbezug zum spätestens 30.06.2020 und hoffst drauf, dass keine Nachfragen kommen.

Das Studentenwerk kann jederzeit, auch erst später, Nachweise verlangen/einsehen etc. und dich dann um Stellungnahme bitten Wenn es denen auffällt ohne, dass du was sagst, dann ist das absichtlicher Betrug mit allen Konsequenzen.

Ohne Leistungen (Prüfungen etc.), gibt es auch keine Leistung. Du riskierst damit eben deine Zukunft. Ist schon ein hohes Risiko. Kann man eingehen, darf man dann aber auch nicht jammern, wenn es am Schluss mit einer Vorstrafe endet.

Dich nochmal einschreiben (Ticket etc.) solange du keinem einen Platz wegnimmst, ist zwar nicht richtig, aber da ist es eben nur die Immatrikulation, die erwartet wird. Bei Bafög ist es eben noch Leistung, die du erbringen musst und nicht erbringst.

MOMANONUELOL 
Fragesteller
 20.05.2020, 22:46

Ja, Sie haben völlig recht. Ich habe damals auch ehrlich gesagt überhaupt nicht darüber nachgedacht. Irgendwann kam ich zu dem Entschluss eher wieder arbeiten gehen zu wollen und habe angefangen mich zu bewerben.

Eine Klausur würde ich ja jetzt schon noch schreiben und mich anmelden, und Online-Material jetzt herunterladen (wird auch noch von mir ein wenig bearbeitet). Ich habe auch überlegt einfach mitzuteilen, dass ich ab 01.06. nicht mehr wohnhaft bin und mir einen Job suche und das Studium nebenbei fertig machen will. Aber ich will keine schlafenden Hunde wecken..

Fortuna1234  20.05.2020, 22:52
@MOMANONUELOL

Wie gesagt spätestens wenn du dort nicht mehr wohnst, wirst du schlafende Hunde wecken. Ist das Wohnheim vom Studentenwerk?

Stimmt, wenn du ja zum 31.05. gekündigt hast, wirst du auf dem 01.06. auffallen. Und dann kommen Nachfragen und bei Ungereimtheiten prüfen die wie wild. Ungereimtheiten werden immer sehr gerne sehr gründlich geprüft und am Schluss ist der Betrugsvorsatz im Raum. Wenn der erst mal im Raum steht, dann bekommst du den nicht mehr so schnell weg. Und eine Alibiklausur am Ende reicht da nicht. Du musst nachweisen, dass du "zielgerichtet" studiert hast. Eine Klausur am Ende reißt dich da nicht raus.

9 Monate und 3 Wochen nichts gemacht, aber Geld kassiert und dann noch schnell in der/den letzten Woche was tun?! Die sind doch nicht dumm.

MOMANONUELOL 
Fragesteller
 20.05.2020, 22:56
@Fortuna1234

Ja ist vom Studentenwerk. Aber selbst, wenn ich mich jetzt ab 01.06 melde, dass ich ausgezogen bin und nur nebensächlich weiter studieren möchte (ich stelle mir wirklich vor, dass Studium neben der Arbeit nach und nach zu beenden), dann könnte dies auch schlafende Hunde wecken.. :(

Fortuna1234  20.05.2020, 23:07
@MOMANONUELOL

Wohnheim vom Studentenwerk, Bafög vom Studentenwerk - das bekommen die so oder so mit.

Wenn du es bisher mit Vollfinanzierung durch Bafög nicht geschafft hast in knapp 10 Monaten eine Leistung zu erbringen, dann willst du das nebenher machen? Und Bafög gibt es nicht für ein Studium nebenher. Du kannst "nebenher" studieren, solange es die Uni und die Prüfungsordnung zulassen, aber Bafög gibt es nicht!

Du spielst hier echt mit dem Feuer!

Zum 30.05.2020 dem Amt mitzuteilen, dass du nicht mehr zielgerichtet studierst, wäre die einzige Möglichkeit mit einem blauen Auge davonzukommen.

Moralisch finde ich das trotzdem scheiße und es ist auch rechtlich nicht korrekt. Das als Vollständigkeit, weil ich das generell echt falsch und verwerflich finde.

MOMANONUELOL 
Fragesteller
 20.05.2020, 23:14
@Fortuna1234

Danke für die Hilfe. Ja, ich kann es verstehen. Aber ich muss ja irgendwie auch über die Runden kommen bis ich eine Arbeit gefunden habe. Gelder schluckt der Staat von mir noch genug und wenn ich mir dann anschaue, dass mein Vater Pflegestufe 3 ist und der Staat nicht mal einen Treppenlift komplett übernimmt (schon schlimmen Sturz gehabt (da ähnlich PSP) und meine Mutter hat es an der Bandscheibe, kann nicht immer dabei sein..), wo wir jetzt 12.000 dazu zahlen mussten, dann kann ich sowas überhaupt nicht nachvollziehen. Der Staat ist mindestens genauso schlimm wie ich. Wie schätzt du die Chancen, wenn ich jetzt in einer Mail mitteile, dass ich ab Juni nicht mehr Bafög berechtigt bin? (Reicht da einfach ein einzeiler?), dass ich da heil aus der Sache rauskomme. Evtl. drücken die ja jetzt mit Corona noch ein Auge zu?! Ohman

Fortuna1234  20.05.2020, 23:20
@MOMANONUELOL

Nee, da werden wir uns nicht einig und auch du und der Staat nicht. Bafög ist zu 50% geschenkt von Steuergeldern. ICH und andere Steuerzahler zahlen dir indirekt Geld, dass du nichts machst. So funktioniert das nicht. Das macht man gerne für Leute, die es brauchen. Die sich auf das Studium konzentrieren und die darauf angewiesen sind. Und Corona hat damit nichts zu tun, du hast seit 09/19 nichts gemacht und Bafög monatlich kassiert. Genau deswegen wird da auch keiner ein Auge zudrücken.

Finde so eine Einstellung echt mies. Andere sind drauf angewiesen und du machst knapp zwei Semester nichts und würdest das ja noch weiter machen, wenn man dir nicht gesagt hätte, dass du auffällst.

Wie schätzt du die Chancen, wenn ich jetzt in einer Mail mitteile, dass ich ab Juni nicht mehr Bafög berechtigt bin? (Reicht da einfach ein einzeiler?), dass ich da heil aus der Sache rauskomme.

=> Wie gesagt. Das kann noch später geprüft werden. Da du nichts gemacht hast und Bafög kassiert hast, was dir nicht zustand, wäre das korrekte, dass du genau das mitteilst. Alle andere ist hoffen und bangen, dass sie das jetzt und auch nicht später merken. Es gab auch schon öfter solche Betrugsvorwürfe nach 1-2 Jahren, bei krassen Sachen auch länger danach. Und dann beißen die sich dran fest.

MOMANONUELOL 
Fragesteller
 20.05.2020, 23:28
@Fortuna1234

Einen Folgeantrag hätte ich nicht gestellt. Ich kann dich jedoch verstehen und habe auch ein schlechtes Gewissen. Obwohl wirklich der Staat bei der Pflege meines Vaters so wenig übernimmt, dass die sich eigentlich schämen sollten. Aber so ist das eben. Das kann jetzt auch nicht als Ausrede gelten. Ich hab Mist gebaut und werde das dem Bafög jetzt mitteilen, dass ich ab Juni 2020 auf Arbeitssuche bin und nicht mehr weiterstudieren möchte (natürlich werde ich das jetzt auf Corona schieben).

MOMANONUELOL 
Fragesteller
 22.05.2020, 11:36
@Fortuna1234

Sie hat mir jetzt zurück geschrieben, dass Sie die Meldung erhalten hat und die Zahlungen einstellen wird, jedoch die Leistung für Juni 20 noch gezahlt wird, da die Zahlungen schon eingeleitet wurden. (Das werde ich also zurück zahlen müssen) Ich habe jetzt heute meine Exmatrikulation in die Wege geleitet und werde die denen dann schicken, oder geht das automatisch dorthin? Was ich damit sagen will, ich danke dir für die Antwort. Du hast mir Druck gemacht und letztendlich wird das der Grund gewesen sein, dass da jetzt keiner mehr nachforscht. Ich hatte überlegt, einfach laufen zu lassen (bis August), bis ich einen Job gefunden hätte, und ich hätte mich sogar weiterhin immatrikuliert wegen dem NRW-Ticket. Ich glaube, das hätte Bafög dann irgendwie mitbekommen und dann wären die auf die Suche gegangen. Jetzt durch die vorzeitige E-Mail sollte der Drops gelutscht sein.