Muss eine monatliche Entschädigung nach Gesetz 118 aus Rumänien in Deutschland versteuert werden ?

3 Antworten

Dazu müsste man das Gesetz genau kennen, aber ich sage mal nein, weil die Entschädigung für erlittenes DDR Unrecht auch nicht versteuert werden muss.

Das habe ich bei Google gefunden:

"Bei dieser Zahlung handelt es sich um eine „Entschädigungsrente“ für Kriegs- und Kriegsfolgeschicksal. Solche Zahlungen sind nach deutschem Recht weder auf eine andere Leistung anzurechnen, noch zu versteuern. Die einschlägige Vorschrift im Sozialrecht (§ 11 a SGB II) privilegiert solche Zahlungen und nimmt diese von der Anrechenbarkeit aus. Das wurde aus Gründen der Gleichbehandlung nach der Intention des Gesetzgebers ausdrücklich auch für vergleichbare ausländische Leistungen entschieden (BSG, Urteil v. 5.9.2007, B 11b AS 49/06 R, NZS 2008 S. 443). Im Steuerrecht regelt § 3 EStG in Ziff. 6-8a vergleichbare Ausnahmetatbestände, so dass ich auch von Steuerfreiheit ausgehe."

Warum soll er diesen Link nutzen, wenn ich doch den Text daraus schon hierher kopiert habe?

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@vulkanismus

Der Fragesteller kann nicht wissen woher Deine Antwort stammt. Außerdem könnten dem Fragenden auch noch weitere Informationen dieser Website interessieren. Das Recht auf Informationsfreiheit und die verfügbare Menge an Informationen sollte, meines Erachtens so wenig wie möglich eingeschränkt sein.

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@billy

Aber Du weisst es und brauchst es daher nicht nachplappern.

Andere Hinweise zur Steuer sind auf der Seite nicht enthalten.

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@vulkanismus

Ich habe nichts nachgeplappert, sondern dem Fragesteller einen Link zur Verfügung gestellt! Welche Informationen und Hinweise der Fragende erhält und für sich nutzen kann, das solltest Du schon dem Fragenden überlassen. Kein User des Forum ff.net hat einen Anspruch darauf das dem Fragenden jeweils nur seine Antwort zur Verfügung gestellt wird und andere User dann nicht mehr antworten dürften. 

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