Wie schicke ich einen Gelben Brief zurück?
Hallo,
ich habe vor zwei Tagen einen ''gelben Brief" von einen Amtsgericht in meinem Briefkasten vorgefunden. Dieser Brief ist nicht an mich gerichtet. Der Bote der es in meinen Briefkasten eingeworfen hat, hat jedoch unterschrieben und damit bestätigt dass er es persönlich abgegeben hat. Das Problem ist, die Person an dem sich dieser Brief richtet, lebt seit Jahren nicht mehr bei mir. Die Post kann den Brief nicht zurück zum Absender schicken da die laut eigener Aussage es nicht dürfen. Ich habe das Amtgericht bescheid gegeben, die jedoch sagten mir, dass ich es bei der Post abgeben soll so dass es zurück geschickt wird.
Ich würde es ja persönlich abgeben jedoch ist dieses Amtsgericht nicht in meiner nähe bzw Stadt.
Und ich will auch nicht fahrlässig handeln.. Oder so.
Die adresse, wo die Person lebt habe ich nicht und somit kann ich es auch nicht weiter leiten.
Hat jemand eine Lösung wie ich weiter verfahren soll?
11 Antworten
Streiche die Adresse durch und schreibe daneben:
Zurück an Absender, Adressat/in ist seit Jahren nicht mehr hier wohnhaft.
Dann stecke den ungeöffneten Brief in einen gelben Briefkasten.
Damit hast Du Deiner Bürgerpflicht Genüge getan - dass Du das Gericht gleich angerufen hast, war auch richtig. Mehr kann keiner von Dir erwarten.
Der Postbote, der den Brief nicht zurücknehmen wollte, war übrigens im Unrecht - denn er kann eine Sendung nicht als zugestellt melden, wenn der Adressat an der angegebenen Adresse garnicht mehr wohnt. Du solltest Dich über ihn bei der Post beschweren, damit er sowas nicht nochmal tut.
Ok Vielen Danke für diese Klipp und klare Antwort.
Auf den gelben Briefumschlag steht "förmliche Zustellung" drauf. Bedeutet das, dass er es persönlich überreichen sollte?
Nein. Zustellversuch Wohnungstür, wenn dort keiner anzutreffen ist, dann Briefkasten.
Wenn also der Name am BK steht, hat der Zusteller alles richtig gemacht.
"Förmliche Zustellung" bedeutet allgemein : Entsprechend der Richtlinien des gewählten Zustellverfahrens zugestellt.
Wenn dann handschriftlich noch auf dem Kuvert vermerkt wurde, wann es eingeworfen wurde , handelt es sich "lediglich" um ein Einwurf-Einschreiben.
Sofortige Rückabsprache mit dem zustellenden Amtsgericht erleichtern aber in Dieser Frage beantwortend nicht nur Dir die Klärung dieser Frage, sondern ggf.dem zustellenden Amtsgericht auch seine Arbeit.
"Formell zugestellt" sagt dem Absender im mindesten Fall der einfachsten Verfahrensweise nur, wann das Einschreiben in den Briefkasten eingeworfen wurde. Dem rechtmässigen Empfänger sagt es regulär das selbe.
( Nachweislich per Postzutellungseintragung am xx.yy.zzzz um soundsoviel Uhr eingeworfen als Info für den Versender )
"Der Postbote, der den Brief nicht zurücknehmen wollte, war übrigens im Unrecht"
Falsch.
Das war eine korrekte Zustellung eines gerichtlichen Schreibens, wenn der Empfänger dort noch gemeldet ist. Falls er dort nicht gemeldet ist und dort auch keinen Empfangsbevollmächtigten angegeben hat, liegt der Fehler auf Seiten des Gerichts.
Der Postzusteller kann nichts dafür, wenn ein zutreffender Nachname am Briefkasten steht. Anschwärzen ist auch keine Lösung.
Das Unrecht des Postboten bestand nicht darin, den Brief eingeworfen zu haben, sondern ihn nicht zurückgenommen zu haben, als er erfuhr, dass der Adressat schon lange nicht mehr dort wohnt. Er hätte ihn mit dem Vermerk "unbekannt verzogen" ans Gericht zurücksenden müssen.
Hi,
Es scheint sich hier um einen Postzustellungsauftrag zu handeln - wäre mir aber unerklärlich wie der einfach in einem Briefkasten landen kann da die Zustellung dokumentiert sein muss; mit Unterschrift des Empfängers. Naja egal.
Du solltest den tatsächlich zur Postfiliale bringen. Wenn diese den nicht nimmt dann haben die anscheinend keine Ahnung was sie machen sollen. Geh dann zu einer anderen. Postfilialen haben einen Umschlag den die für Rückversand in Postzustellungsaufträgen nutzen können/ müssen und können den darin zurück senden. Oder du steckst den in einem Umschlag, beschriftet und frankierst den und sendest ihn auf deine Kosten zum Absender zurück (natürlich mit kurzer Erklärung). Oder Adresse auf dem Brief durchstreichen und drauf schreiben „unbekannt verzogen, zurück an Absender“. Einfach wegwerfen solltest du ihn nich.
Gruß
Bei einer Niederlegung muss der Empfänger nicht anwesend sein, wenn ich das auf https://www.deutschepost.de/de/p/pza_postzustellungsauftrag.html# richtig verstanden habe.
Auch scheint sich das aus https://dejure.org/gesetze/ZPO/181.html zu ergeben.
Stimmt!
Mit Niederlegung dürfte nicht der Einwurf in den Briefkasten gemeint sein sondern der Abholungsort ("Niedergelegt wird im Allgemeinen in der Filiale der Deutschen Post oder der Postagentur vor Ort bzw. am Ort des zuständigen Amtsgerichtes")
Da ständig Postzustellungsaufträge in eine Postfiliale zur Abholung gehen (und da müssen Daten vom Personalausweiß extra notiert werden welche seperat gelagert Jahrelang aufbewahrt werden) kann es sich dabei nicht um einen einfachen "Einwurf" handeln. Denn dem Zusteller fehlen die zusätzlichen Daten vom Ausweis.
Ich frage aber nächste Woche mal nach ;)
Nein, mit Niederlegung ist der Einwurf in den Empfaengerbriefkasten gemeint (oder das Durchschieben unter der Wohnungstuer, das Anheften an die Wohnungstuer u.s.w.(.
Wenn das Amtsgericht gesagt hat, Du sollst den Brief zur Post bringen, dann mach' das doch.
Adresse durchstreichen, 'Empfänger verzogen' auf den Brief schreiben und dann in einen von den gelben Briefkästen werfen. Dann geht der Brief normalerweise zurück an den Absender.
Dazu muss erst mal geklärt sein, ob der Brief überhaupt durch die Deutsche Post zugestellt wurde oder von einem anderen Unternehmen.
Du selbst bekommst keine Probleme denn du bist ja nicht der Empfaenger.
Der Empfaenger kann hier aber sehr wohl einige Probleme bekommen. Schliesslich ist die Zustellung durch den Einwurf in den (vermeintlichen) Empfaengerbriefkasten erst einmal wirksam erfolgt und wurde auch vom Zusteller dokumentiert. Dadurch werden Fristen ausgeloest, die der Empfaenger aber nicht einhalten kann, wenn er von dem betreffenden Schreiben gar nichts weiss.
Dies wird dann wiederum zu Rechtsfolgen fuehren, die spaeter nur noch sehr schwer oder auch ueberhaupt nicht mehr revidiert werden koennen. Dabei wird es dann u.a. darauf ankommen, ob die betreffende Person mit gleichem Namen (noch) bei dir gemeldet ist oder nicht, ob sie sich an einem anderen Wohnort ordnungsgemaess angemeldet hat und wieso das Schreiben ueberhaupt an deine Anschrift ging.
Sie hat dem Amtsgericht doch Bescheid gegeben. Das weiß nun um die nicht wirksame Zustellung und die Fristen sind obsolet.
Du meinst, es reicht aus, wenn irgend jemand beim Gericht anruft und behauptet, der Empfaenger des vermeintlich formell korrekt zugestellten Bescheids wohne nicht mehr dort? Damit ist die Zustellung dann nicht erfolgt?
Du tütest den Brief in einen Umschlag ein und schickst ihn an das AG zurück. Ich vermute, die 70 oder 85 ct wirst du tragen können. Die fälschlich bescheinigte Zustellung kann für den Adressaten sehr üble Folgen haben.
Wenn die Zustellart lediglich ein Einwurf-Einscheiben war, hat das Post - Zustellungspersonal in dieser Hinsicht erst mal nichts verkehrt gemacht.
In dieser Zustellart ist das Zustellpersonal lediglich dazu angehalten, Datum und Uhrzeit zum Zeitpunkt des Einwurfes in den Briefkasten zu protokollieren und vermerken .
Wenn der Empfänger selbst der eigenen Meldepflichten nach Umzug nicht nachkam, ist das weder Problem des ehemaligen Mitmieters, noch des Post-Zustellpersonals im Verfahren des "Einwurf-Einschreibens".