Wie kann der Bundestag den Bundeskanzler absetzen?
Wie kann der Bundestag den Bundeskanzler absetzen?
7 Antworten
Der Kanzler wird von den Abgeordneten des Bundestages gewählt, und zur Not auch "abgewählt" indem eine Fraktion einen so genannten Misstrauensantrag stellt. Das kann übrigens auch die eigene Partei des Kanzlers sein. Über diesen Antrag wird dann im Bundestag abgestimmt.
Ein so genannter "konstruktiver Misstrauensantrag" beinhaltet dass die antragstellende Partei auch gleich einen neuen Kandidaten stellt.
Ein Kanzler kann nur dann abgewählt werden, wenn gleichzeitig mit Mehrheit ein anderer Kanzler gewählt wird. Ein einfacher Misstrauensantrag - also ohne gleichzeitge Wahl eines Nachfolgers - ist nicht möglich bzw. vom Ergebnis her unverbindlich.
Allerdings kann eine Kanzler von sich aus die Vertrauensfrage stellen. Wird diese nregativ beantwortet, so kann der Bundespräsident den Bundestag auflösen. Dieses Recht erlischt aber, wenn der Bundestag mit Mehrheit einen anderen Kanzler wählt.
Nur durch ein konstruktives Misstrauensvotum. Der Bundestag muss dann also nicht nur den alten Amtsinhaber abwählen, sondern gleichzeitig mit Mehrheit einen neuen Kanzler wählen. Erreicht dieser - wie 1972 - diese Mehrheit nicht, bleibt der Amtsinhaber im Amt.
Entgegen weit verbreiteter Meinung muss ein Bundeskanzler bei negativ ausgegangener Vertrauensfrage nicht zurücktreten. Vielmehr kann der Bundespräsident dann den Bundestag auflösen. Dieses Recht zur Auflösung erlischt aber, sollte der Bundestag dann mit Mehrheit einen neuen Bundeskanzler wählen.
der bundeskanzler muß die vertrauensfrage stellen.
wenn die mehrheit des bundestages ihm das vertrauen nicht ausspricht, kann der kanzler zurücktreten.
durch ein konstruktives mißtrauensvotum: http://www.exika.de/konstruktives_Misstrauensvotum
Die Vertrauensfrage iist kein MUSS und auch nicht bindend. - Sie wurde bisher mißbraucht mit der Absicht, zu verlieren !!! , um Neuwahlen herbeiführen zu können...
Steht im Grundgesetz, Grundgesetz findest Du unter deutscher bundestag auf der ersten Seite schon und dann durchlesen.
Eine interessante Lektüre. Insgesamt.
Nur durch ein konstruktives Misstrauensvotum, d. h. der Bundestag muss zugleich einen neuen Kanzler wählen. Ein Absetzen ohne Wahl eines Nachfolgers ist nicht möglich. Siege GG, Artikel 67