Kann jemand, der parteilos ist, Bundeskanzler(in) werden?
13 Antworten
Nein, nach unserem Wahlrecht koennen wir nur die Parteien wahlen, die in DE die Huerde von 5 % gestemmt haben.
Die staerkste Partei hat dann den Regierungsauftrag. Hier geht es dann um Posten Koalitionen und mehr.
Spaeter kann aus Gruenden der Vernunft ein `Parteiloser` eventuel als Minister nachgezogen werden, wohlgemerkt kann?
https://de.wikipedia.org/wiki/Werner_M%C3%BCller_(Politiker)
Hier ein tatsaechlicher Vorgang.
In der Kommunalpolitik, ist das schon eher moeglich.
Lokal hatten wir das mal in meinem früheren Wohnort: stärkste Partei war die CDU, aber der Bürgermeister war parteilos.
Soweit mir bekannt gibt es kein Gesetz, das solches für die Bundesregierung verbietet, aber natürlich ist es realitätsfern zu glauben, daß die stärkste Partei auf die Stellung des Kanzlers verzichtet.
„Ja“, Theoretisch ist das möglich wie alles andere eigentlich auch, aber diese Pläne bzw. Theorien sind sehr schwer schon gar unwahrscheinlich praktisch um zusetzen.
LG
Da es in DE noch nicht vorgekommen ist, somit ist es auch theoretisch moeglich.
DE ohne Regierung, wuerde theoretisch auch fungtionieren, sehen wir ja gerade.
Vielen Dank für Ihre Unterstützung... 🙄👍
LG
Theoretisch ja, man kann als parteiloser Kandidat in den Bundestag gewählt werden und man kann auch ohne Parteibuch theoretisch zum Kanzler gewählt werden.
Das so etwas tatsächlich passiert, ist unwahrscheinlich, allerdings nicht undenkbar.
Wenn du ein historisches Beispiel willst, dass so etwas möglich ist:
https://de.wikipedia.org/wiki/Hans_Luther
Unsere derzeitigen Gesetze würden so eine Konstruktion auch in ähnlicher Weise zulassen, dass wäre aber nur dann eine denkbare Option, wenn die Bildung einer Regierungskoalition an der Personalie des Kanzlers zu scheitern droht, weil keiner einen Kandidaten der anderen beteiligten Parteien für akzeptierbar hällt.
In diesem Fall kann es sinn machen einen "neutralen" Kandidaten aus dem Hut zu zaubern um irgendwie eine Einigung herbei zu führen.
In der Theorie ist das möglich, wird jedoch niemals passieren.
Der Bundestag wählt in geheimer Wahl den Bundeskanzler, jedoch wählt jeder meist denjenigen der eigenen Partei (oder einer koalierten, wenn man sich in einer Koalition befindet).
Damit jemand parteiloses gewinnt, bräuchte er die Mehrheit der Stimmen der Abgeordneten, obwohl diese eben für ihre eigene Partei stimmen werden. In der Praxis also unmöglich.
Verfassungsrechtlich ist das Möglich.
Der Bundeskanzler wird vom Bundestag gewählt (Art. 63 Abs.1 GG), hieraus ergibt sich allerdings nicht, dass der Bundeskanzler selbst dem Bundestag geschweigedenn einer Partei angehören muss.
Jeder Wahlberechtigte Bürger kann Kanzler werden.