Was passiert im Bundestag bzw. mit Mandaten, wenn diese bei einer Abstimmung krank sind?

7 Antworten

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" Bei einem Fehlen (auch bei Krankheit) werden dem Abgeordneten 100 Euro bei entschuldigtem Fehlen bzw. 200 Euro bei unentschuldigtem Fehlen pro Sitzungstag abgezogen. Auch die Nichtteilnahme an einer namentlichen Abstimmung wird im übrigen mit 100 Euro bestraft."

https://www.glaeserner-abgeordneter.de/faq

Der Bundestag ist beschlussfähig, wenn mehr als die Hälfte seiner Mitglieder im Sitzungssaal anwesend ist.

https://www.bundestag.de/service/glossar/B/beschl_faehig/245348

andreasolar  20.06.2016, 23:29

Danke für den Stern! :D

In diesem Falle fehlen die Abgeordneten (und damit ihre Stimme) halt. Es gibt jedoch Ausnahmen:

  1. Gar nicht so selten erscheinen Abgeordnete trotz akuter Erkrankung für die Abstimmung dennoch, obwohl sie besser das Bett hüten sollten.
  2. Bei Abstimmungen von ganz besonderer Bedeutung wurden schon Abgeordnete per Krankentransport ins Plenum gekarrt.
  3. Manchmal zieht die Gegenseite aus Fairnessgründen selbst einen Abgeordneten aus der Abstimmung zurück, damit wieder "Waffengleichheit" besteht.

Verschoben werden Abstimmungen aus solchen Gründen jedoch nicht

normal passiert nichts. Aber bei Fraktionszwang bzw namentlicher Abstimmung, da haben manche Fraktionen Sanktionen gegen die Schwänzer ergriffen, ich glaub die Linke, da muss man dann ne Geldbusse löhnen in so ne Solikasse, und wenn einer öfter untentschuldigt bummelt, gibts eine ganze Reihe Möglichkeiten, indirekte Strafmassnahmen, man berücksichtigt ihn nicht mehr bei Vergünstigungen, er wird nicht mehr nominiert, nirgendsmehr eingeladen, in der Fraktionsbesprechung wird er immer Reihum verbal niedermacht.

Ich denke mal Augen zu und durch oder wenn es wirklich gar nicht mehr geht und man zb. im Krankenhaus liegt dann wird ein Stellvertreter das machen:) 

Everklever  23.05.2016, 11:51

ein Stellvertreter

Einen Stellvertreter in Krankheitsfällen gibt es nicht.

PinguinPingi007  23.05.2016, 11:59
@Everklever

Wenn ich z.B Abgeordneter bin und bei Krankheit nicht anwesend sein kann, dann kann ich ja eine Vollmacht schreiben, damit z.B Meine Mutter für mich den und den abstimmen kann?

Was soll denn da schon groß pasieren, dann wird eben ohne sie abgestimmt, so einfach ist das.