Was passiert wenn Drittschuldner nicht zahlt Pfändung?

LePetitGateau  12.02.2022, 19:42

Was meinst du mit Drittschuldner in dem Konstrukt?

rebecca6420 
Fragesteller
 12.02.2022, 19:43

Mit Drittschuldner meine ich Arbeitgeber oder Mieter einer Wohnung.

5 Antworten

Wenn der Drittschuldner nicht zahlt, sollte das im Regelfall bedeuten, daß der Schuldner kein pfändbares Kontoguthaben, Arbeitseinkommen, etc. hat.

Bei Lohn- und Gehaltspfändungen kann es auch sein, daß der Arbeitgeber zu unerfahren mit diesen Dingen ist und sich die Sache dadurch verzögert.

Der Schuldner ist erst dann vollständig "aus dem Schneider", wenn die Forderung vollständig bezahlt ist.

Um was geht es denn konkret?

Wenn ein Drittschuldner nicht zahlt (obwohl zu zahlende Beträge zur Verfügung stehen) bzw. keine Auskunft gibt, hilft nur die Drittschuldnerklage nach Paragraph 840 ZPO.

Der Mieter einer Wohnung hat nichts damit zu tun, wie kann er Drittschuldner sein?

Der Arbeitgeber haftet jedoch als Drittschuldner für den nicht abgeführten Anteil des Lohns.

rebecca6420 
Fragesteller
 12.02.2022, 19:48

Natürlich kann ein Mieter Drittschuldner werden.

Der Drittschuldner macht sich schadensersatzpflichtig, wenn er weiter an den Schuldner leistet. Diesen Anspruch kann der Gläubiger dann auch rechtlich geltend machen.

rebecca6420 
Fragesteller
 12.02.2022, 19:47

Gehen wir Mal davon aus Miete ist gepfändet und der Mieter zahlt weder an Gläubiger noch an den Vermieter. Wie sieht es dann aus ?

Ronox  12.02.2022, 19:51
@rebecca6420

Dann besteht nach wie vor ein Anspruch auf Zahlung der Miete, die der Gläubiger aufgrund des Überweisungsbeschlusses geltend machen kann. Bei einer Klage müsste man wohl noch unterscheiden, ob die Miete zur Einziehung oder an Zahlungs statt überwiesen wurde. Ad hoc kann ich das aber nicht sicher sagen.

der drittschuldner kann in regress genommen werden, ob es dafür aber nochmal einen titel bedarf kann ich nicht sagen