Haben Bundestagsabgeordnete ein Diplomaten kennzeichen?
Hallo haben die abgeordneten im Bundestag eigentlich auch extra kennzeichen da sie ja über immunität verfügen
10 Antworten
als mitarbeiter einer kfz-zulassungsbehörde: für ihren privat pkw nicht. der bundestag hat aber eine fahrzeugflotte. deren kennnzeichen beginnen mit einer 0. der buprä hat das kennzeichen 0-1
Nein, kein Diplomatenkennzeichen. Aber es gibt die besondere Gruppe an Kennzeichen, die mit "O" beginnen. Das sind dann die Fahrzeuge von Regierung, Fahrbereitschaft usw.
Nein, nicht automatisch. Diplomaten sind Leute, die mit dem Ausland in Kontakt stehen. Das können Bundestagsabgeordnete sein, was aber nur in den seltesten Fällen der Fall ist.
Nein, Diplomaten sind Gesandte andere Länder. Bundestagsabgeordnete sind das nicht.
Diplomaten sinddem Auswärtigen Amt unterstellt und haben deshalb Diplomatenkennzeichen. Sie gehören zur Exekutive. MdBs gehören im Gegensatz dazu zur Legislative und haben kein CD.
Sind MdB Diplomaten? Nein.
Zudem werden Diplomaten ins Ausland entsandt.
Sonderkennzeichen des Bundes:
http://www.autokiste.de/service/kennzeichen/sonderkennzeichen.htm
Parlamentarische Immunität bedeutet nicht, daß MdB im Straßenverkehr Sonderrechte genießen und Autos mit speziellen Nummern haben.
Siehe auch hier: