Warum dauert mein Widerspruch gegen den abgelehnten Erwerbsminderungsantrag schon 10 Monate?

6 Antworten

Untätigkeitsklage (§ 88 SGG) wäre möglich. Vorher ankündigen und eine letzte Frist setzen.

Kommt die Behörde dieser Verpflichtung nicht nach, ist die Erhebung einer sog.Untätigkeitsklage nicht vor Ablauf von sechs Monaten zulässig (§ 88 Abs. 1 Satz 1 SGG).

Sofern die Behörde über Ihren Widerspruch gegen einen Verwaltungsakt nicht entscheidet, können

Sie frühestens nach Ablauf von drei Monaten seit Einlegung des Widerspruchs Untätigkeitsklage

erheben (§ 88 Abs. 2 SGG).

Die Erhebung der Klage setzt in beiden Fällen voraus, dass Sie selbst Ihren Mitwirkungspflichten nachgekommen sind und auf Anforderung der Behörde die zur Entscheidung notwendigen Unterlagen beigebracht haben.

Vor der Erhebung einer Untätigkeitsklage ist es zur Vermeidung eines Rechtsstreits sinnvoll, der Behörde eine letzte angemessene Frist (i.d.R. mindestens eine Woche) zur Entscheidung über den Antrag bzw.Widerspruch zu setzen und darauf hinzuweisen, dass nach Ablauf der Frist die Untätigkeitsklage erhhttps://www.sozialgericht-oldenburg.niedersachsen.de/startseite/service/haeufig_gestellte_fragen/untaetigkeitsklage/untaetigkeitsklage-111522.htmloben wird.

Hallo taufra,

Sie schreiben:

Warum dauert mein Widerspruch gegen den abgelehnten Erwerbsminderungsantrag schon 10 Monate?

Antwort:

10 Monate ohne weitere Reaktion der DRV sind nicht normal!

Hier bei GF hat niemand Einblick in Ihr Verfahren!

Es ist Sache Ihres Rechtsbeistandes zu klären, warum das Verfahren 10 Monate ohne Reaktion bleibt!

https://www.vdk.de/deutschland/pages/mitgliedschaft/73646/rechtsberatung_des_sozialverbands_vdk

Ihr Rechtsbeistand kann beispielsweise eine zeitnahe Akteneinsicht geltend machen und so ggf. herausfinden, warum sich nichts tut!

Beste Grüße, viel Erfolg und bestmögliche Gesundheit

Konrad

taufra 
Fragesteller
 16.06.2018, 18:27

Gemacht. Anwalt fragt jetzt mal nach. Danke

taufra 
Fragesteller
 16.06.2018, 18:42

zuerst abgelehnt im 09.2017..Widerspruch. dann Reha angeboten..haben wir abgelehnt..Gutachter der Drv.am 09.04. seit dem nichts mehr. Zwischendurch ist der zu bearbeitende Mitarbeiter in Rente gegangen ca .Jan 2018

Konrad Huber  16.06.2018, 20:17
@taufra
  dann Reha angeboten..haben wir abgelehnt..

Antwort:

Grundsätzlich gilt: "Reha geht vor Rente!"

Das ist gesetzlich vorgegeben!

Wenn Sie eine REHA-Maßnahme ablehnen, verstoßen Sie ggf. gegen Ihre gesetzlich vorgegebene Mitwirkungspflicht und dann müßen Sie damit rechnen, daß Ihr Antragsverfahren ruht!

https://www.deutsche-rentenversicherung.de/Allgemein/de/Inhalt/3_Infos_fuer_Experten/01_sozialmedizin_forschung/01_sozialmedizin/08_sozmed_glossar/Functions/Glossar.html?cms_lv2=422828&cms_lv3=216496#lvl3

Eventuell liegt es ja gerade daran, daß sich bei Ihrem Anliegen seit 10 Monaten nichts tut!

Beste Grüße, viel Erfolg und bestmögliche Gesundheit

Konrad

taufra 
Fragesteller
 19.06.2018, 07:42
@Konrad Huber

meine Ärzte haben eine Reha als nicht machbar Att als nicht machbar attestiert

Hallo,

die Untätigkeitsklage wird dir nicht viel bringen, da die Sozialgerichte ohnehin dicht sind.

Mach eine Vorstandsbeschwerde über den Verlauf.

Da du dich vertreten lässt, sollte dein Anwalt auch aktiver sein.

Wenn es die DRV Bund ist, ist die Dauer derzeit normal, eine Kundin von mir hatte von Oktober bis vorletzte Woche nicht mal einen Eingangsbescheid, zwischenzeitlich haben wir eine Beschwerde an den Vorstand gemacht. Das Verfahren ist aufgrund 8 Jahre langer Behandlungen einfach, da 2 Rehas dabei sind und das letzte Gutachten ein Leistungsvermögen unter 3 Stunden vor raus sagt.

Beste Grüße

Dickie59

taufra 
Fragesteller
 18.06.2018, 17:37

Habe schon 5 Jahre Rente bekommen..auf einmal nicht mehr. 3 Atteste von untersch. Ärzten untersch. Fachrichtungen eingereicht welchealle Bescheinigen das ich keine 3 Std. tätig sein kann. Das kann doch keiner ignorieren. Machen die da was die wollen ? Was das Gutachten nun aussagt weiss ich nicht ,war ein Psycho. Ich geh kaputt an der Warterei und kann bald Insolvenz anmelden. Weil wenn ich die Rente nicht bekomme ist die andere auch weg. Ich habe schon 6000 Euro Verlust

RobinHood111  19.06.2018, 08:56
@taufra

Ich wiederhole: Sozialverband SoVD oder VdK. Die helfen.

RobinHood111  19.06.2018, 08:57
@RobinHood111

@ taufra Sammelklage wird nicht viel bringen. Es werden zu wenige da mitmachen, die meisten resignieren. An die Medien herangehen bringt auch nicht viel, denn die mauern (in den Zeitungen wird das sicher nicht abgedruckt). Finde mal einen Redakteur, der sich das anhört. Du findest keinen. Frage jetzt: Haben wir noch eine Demokratie ?

taufra 
Fragesteller
 19.06.2018, 10:49
@RobinHood111

Diktatur der RV zum. in dieser Angelegenheit. Da wirst du mürbe gemacht so als wenn du gegen eine gr. Firma klagst.Da wird Zeit geschunden bist du aufgibst

Suizidförderung ist das. Kannste mal Privatinsolvenz anmelden nur weil die nicht in die Pötte kommen und Alles versuchen damit nicht gezahlt werden muss. Manche verlieren alles ,Haus ,Auto, Boot, Ehefrau, Selbstschätzung Alle Entscheidungsträger werden von denen bezahlt. Wie kann denn so was sein ???

Alle sagen ,,der kann nicht arbeiten , einer sagt ,doch, und fertig. Das geht doch so nicht .

Dickie59  20.06.2018, 21:30
@taufra

doch, der sozialmedizinische Dienst beurteilt dein Leistungsvermögen nach deisen Gutachten, das ist dann berufskundlich und wird nach Gesetz nur noch in Stunden beurteilt (nach 1961 geboren oder arbeitet als vor 1961 geboreneer nicht in seiner beruflichen Qualifilaktion/Abschluss).

Ich habe das seit 2001 massenhaft, pro Monat eine Widerspruchsausschußsitzung mit 8 Ausschüßen, zu hauf erlebt und das wird weitergehen.

Die Psyche, in Mitleidenschaft gezogen, kann jetzt nur noch ein Verstärker sein, ansonsten brauchst du weitere Argumente, warum du nur noch unter 6 Stunden (oder unter 3 Stunden) täglich, leichte Tätigkeiten in einer 5 TageArbeitswoche verrichten kannst.

Deine Verluste interessieren dabei nicht, das ist eben Sozialgesetzgebung, die so gestrickt sein muss, das sie finanziell für alles reicht.

Turbomann  24.09.2018, 16:44
@taufra

Wieso hast du bereits 5 Jahre Rente bekommen und jetzt nicht mehr, da ist doch was schief gelaufen. Du redest von zwei Renten.

Wurde die Erwerbsminderungsrente nur befristet bewilligt und dir das entgangen?

Wirst du in deinem Widerspruchsverfahren fachlich betreut?

Du könntest eine Klage wegen Nichttätigkeit führen (lassen). Die RV kann sich nicht unbeschränkt Zeit lassen, deinem Widerspruch abzuhelfen.

taufra 
Fragesteller
 16.06.2018, 15:38

Warum dauert es so lange ? Was passiert im Hintergrund ? Gruss

DerHans  16.06.2018, 16:14
@taufra

Warum es so lange dauert, kann dir hier sicher niemand erklären.

Habe selbst eine Erwerbsminderungsrente mir erkämpft und weiss, mit welchen fiesen und brutalen Mitteln die DRV arbeitet.

  • 10 Monate sind definitiv zu lange, ohne Anwalt wirst du hier nicht weiter-kommen. Am besten, du trittst einem Sozialverband (SoVD oder VdK) bei, die haben Anwälte und kämpfen für dein Recht. Mitgliedschaft finanziell erschwinglich, 6 € im Monat.

Untätigkeitsklage ist wohl denkbar, aber du alleine kannst das nicht. Das machen Anwälte, auch die beim Sozialverband.

Ein Widerspruch geht immer zum Widerspruchsausschuss. Warum das so lange dauert, wissen die Götter. Wie gesagt, normal ist das nicht.

RobinHood111  19.06.2018, 07:29

Zu viele Akteneingänge und zu wenig Personal. Was kommt dabei heraus ?

Das, was du jetzt erlebst.

taufra 
Fragesteller
 19.06.2018, 07:40
@RobinHood111

Danke, das ist unverschämt und keiner geht gegen an. Man müsste eine Sammelklage von zig Betroffenen einreichen. Ich glaube noch nicht mal das der Einzelne da eine Schuld hat, System ist Mist

taufra 
Fragesteller
 19.06.2018, 07:38

Da hat mal zwischendurch der Sachbearbeiter wg. Pensionierung gewechselt Ich denke das hat denn irgendwo unbearbeitet rumgelegen