Wann darf die Polizei bei Demo scharf schießen?
In Deutschland hab ich das noch nie gehört, aber kann das jederzeit passieren, wenn die Demonstranten oder Hoolis Messer oder Schusswaffen auf Polizeibeamte attackieren? Nennt mal ein Beispiel.
7 Antworten
Schußwaffen dürfen gegen eine Menschenmenge nur dann gebraucht werden, wenn von ihr oder aus ihr heraus Gewalttaten begangen werden oder unmittelbar bevorstehen und Zwangsmaßnahmen gegen einzelne nicht zum Ziele führen oder offensichtlich keinen Erfolg versprechen.
so sagt es das UZwG, § 10 Abs. 2.
Es gab in Deutschland sogar schon mehrfach einen Fall, in dem m.E. ein Schusswaffengebrauch gegen eine Menschenmenge zulässig gewesen wäre.
In den 80er, Anfang 90er Jahren gab es eine gewalttätige Demonstration. Im Zuge dieser Demo wurde ein Wasserwerfer abgeschnitten und von Demonstranten umringt. Diese fingen an den WaWe zu zerlegen und angelten durch die eingeschlagenen Scheiben mit Moniereisen nach den Insassen (vergleichbar Speeren). Die Beamten saßen mit gezogenen Waffen im Fahrzeug, bereit zu schießen wenn sie noch näher gekommen wären.
Der WaWe wurde letztlich durch massiven Polizeieinsatz mit Hubschrauberunterstützung freigekämpft und die Leute gerettet.
Man denke aber auch an den Progrom in Rostock-Lichtenhagen vom 22. bis 26.8.1992. Welche schweren Straftaten aus der Menge heraus begangen wurden. Auch da wäre m.E. ein Schusswaffengebrauch gegen eine Menschenmenge zulässig gewesen.
Sobald eine Waffe (Pistole, Gewehr, Armbrust etc. auf einen Polizisten gerichtet wird kann er schießen. Oder wenn er mit einem Messer angegriffen wird (oder halt eine andere Person).
"Wenn da einer ne Waffe auf mich richtet schieße ich! Egal ob danach rauskommt dass das ne Softair oder ähnliches war oder nicht!"
Nur wenn eine akute Lebensgefahr besteht dann nur mit Ankündigung des gebrauchtes der Schusswaffe
Das hat eigentlich nichts mit einer Demonstration zu tun
Im generellen sobald eine Gefahr für 2. 3. oder auch den Täter besteht
Man kann ja schlecht auf 100 Leute schießen...
Wenn einer mit einer Waffe jemanden bedroht, oder auf den Beamten zukommt und dem was will und der nach mehrmaliger Aufforderung nicht aufhört, dann eventuell.
Kann man eigentlich NICHT scharf schießen? ;-)