Verkehrskontrolle Polizei

5 Antworten

Nein, das dürfen sie ohne wirklich konkreten Verdacht nicht so einfach machen. Da wäre grundlegend höchstens noch eine Kontrolle von Warndreieck und Verbandskasten im Rahmen einer allgemeinen Verkehskontrolle möglich. Eine gründlichere Durchsuchung ohne akuten Grund / Anfangsverdacht zunächst höchstens auf freiwilliger Basis. Ausser, Du hättest z.B. eine Knarre o.Ä. offen auf dem Sitz liegen. Oder Du wirst gesucht etc. Dann muss aber vorher die Belehrung erfolgen.

bei bestehenden Verdachtsmomenten dürfen sie das, das mit der brille, hätten sie fragen sollen. das war nicht in Ordnung. ich würde mal auf die nächste wache mich begeben und da mit beschweren.

Die haben eindeutig nach Drogen gesucht, zeigt auch die Sache mit der Brille (Drogenkonsum sieht man an den Pupillen). Eigentlich muessen sie aber fragen, ob sie sich umsehen duerfen (im Wagen) und auch die Brille runterreissen geht nicht, er haette fragen muessen, ob du sie mal abnimmst. Du kannst auch alles verweigern, aber dann werden sie andere Massnahmen ergreifen, die viel mehr Zeit in Anspruch nehmen und unangenehmer werden. (mit richterlichem Beschluss den Wagen in der Werkstatt in seine Bestandteile zerlegen lassen). Von daher, wenn man nichts zu verbergen hat, bringt man es lieber schnell an Ort und Stelle hinter sich, nachdem sie nichts verdaechtiges gefunden haben, haben sie dich ja wohl auch schnell fahren lassen.

Du kannst dich ueber das Verhalten natuerlich beschweren, aber ob das viel bringt, kann ich dir nicht sagen. Einen anstaendigen Ton wuerde ich mir auch wuenschen, aber man muss manchmal vielleicht auch bedenken, mit wem die sich an dem Tag alles rumschlagen mussten und dann sind die auch mal ueberreizt.

Die haben halt schon einen guten Blick fuer Leute, die Drogen nehmen und aus irgendwelchem Grund hast du an dem Tag genau ins Raster gepasst. In dem Fall haben sie halt mal daneben gelegen (zum Glueck fuer dich).

ja das war auch mein gedanke, dass die mir noch anders kommen wenn ich mich beschwere. aber das darf doch nicht war sein...

In welchem Film warst du? Kann eindeutig nicht so abgelaufen sein. Auch die BLEAUEN haben ihre Vorschriften.

Ich weiß ja nicht wo du lebst, aber die halten sich selten an Vorschriften.

leider wirklich so passiert peterobm...

@JuelzRulez

Hast Namen und Dienstnummer, sowas geht überhaupt nicht, nur bei begründetem Verdacht. Könnte eine Dienstaufsichtsbeschwerde nach sich ziehen.

@peterobm

nein, leider nicht. wie gesagt war meine erste kontrolle, war aufgeregt und rechtlich auch nicht im bilde. in diesem Moment wollte ich es schnell rumhaben. Hätte ich mich gewehrt ohne hintergrundwissen, hätten die mich wahrscheinlich noch mehr gefilzt, ggf. auch nach der kontrolle. (mit aufs revier oder solche Geschichten). das waren zumindest die Gedanken in der Situation... nächstes mal weiß ichs besser...

Es gibt klare Regeln, die festlegen, was Polizisten während einer Verkehrskontrolle überprüfen dürfen. Dazu zählen die Feststellung der Identität des Fahrers, die Überprüfung von Warndreieck, Warnweste und Verbandskasten, die Verkehrssicherheit des Fahrzeugs sowie die Fahrtauglichkeit des Fahrzeugführers

Der Blick in den Kofferraum, in das Handschuhfach oder gar in mitgeführte Gepäckstücke ist Polizisten ohne Durchsuchungsbefehl hingegen nicht erlaubt!

Nächstes mal freundlich darauf hinweisen was erlaubt ist und was nicht, hat mir schon einiges an Ärger erspart die Männer in Blau darauf hinzuweisen wichtig ist wirklich nur dabei freundlich aber bestimmt zu bleiben ;) Hier der Artikel dazu! http://www.fr-online.de/auto/stoppen-durchsuchen-polizei-verkehrskontrollen-verboten,1472790,27985200.html

Der Artikel der FR ist leider voller Fehler.

Der Blick in den Kofferraum, in das Handschuhfach oder gar in mitgeführte Gepäckstücke ist Polizisten ohne Durchsuchungsbefehl hingegen nicht erlaubt!

Das ist falsch. Die Durchsuchung des Fahrzeugs ist zwar nicht Teil der allgemeinen Verkehrskontrolle gem. §36 Abs. 5 StVO, es gibt aber noch viele weitere gesetzliche Ermächtigungsgrundlagen für eine solche Maßnahme. Ein richterlicher Durchsuchungsbeschluss ist für die Durchsuchung eines Fahrzeugs im Rahmen einer solchen Kontrolle i.d.R. nicht erforderlich.

Die Durchsuchung des Fahrzeugführers und des Fahrzeugs kann z.B. im Rahmen der Gefahrenabwehr / verdachtsunabhängiger Kontrollen gem. §§36, 37 HSOG (bzw. des Polizeigesetzes des jeweiligen Bundeslandes) durchgeführt werden.

Wichtig: auch bei der Durchsuchung gem. §102 StPO, beim Verdacht einer Straftat, ist für die Rechtmäßigkeit der Maßnahme keineswegs immer ein richterlicher Beschluss erforderlich.

Nächstes mal freundlich darauf hinweisen was erlaubt ist und was nicht, hat mir schon einiges an Ärger erspart die Männer in Blau darauf hinzuweisen wichtig ist wirklich nur dabei freundlich aber bestimmt zu bleiben

Das wissen die meisten Polizeibeamten zum Glück wesentlich besser, als Journalisten.

Im Artikel wird auch behauptet, dass eine Blutentnahme nur dann legal wäre, wenn sie durch einen richterlichen oder staatsanwaltschaftlichen Beschluss angeordnet würde. Das ist ebenfalls falsch. Gem. §81a StPO darf die Maßnahme u.U. auch von den Ermittlungspersonen der Staatsanwaltschaft, nämlich der Polizei angeordnet werden. Ebenfalls wird Gefahr im Verzug falsch erläutert.

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