Patent/Urheberrecht auf Namen/Logos prüfen?
Hallo allerseits,
ich habe eine wichtige FRAGE an alle die sich damit auskennen;
Wie kann man Patente/Urheberrechtlichgeschützte Namen/Logos ausfindig machen bzw. überprüfen, ob solche Dinge patentiert/urheberrechtlich geschützt sind, oder nicht?
Mich interessiert dies, da ich mir zurzeit einen Namen für meine neue App ausdenke und natürlich vermeiden will, dass ich hinterher verklagt werde und dafür bürgen muss..
ps. Ebenso wie kann man Unternehmensnamen ausfindig machen, die bereits vergeben wurden? Theoretisch muss der Name + die Rechtsform am Ende angeschrieben werden.
Jede Info ist mir hilfreich!
Liebe Grüße!
1 Antwort
Moin,
Zunächst: Namen und Logos sind nicht patentiert, sondern allerhöchstens markenrechtlich geschützt.
es gibt das DPMA, auf deren Internetseite kannst du eine markenrecherche einleiten. Das DPMA zeigt dir deutsche und EU-Marken.
soll es weltweit sein, so gibt es das WIPO. Auch dort kann man eine Markenrecherche einleiten, die dann Marken der ganzen Welt anzeigt.
damit eine solche markenrecherche erfolgreich ist, sollte man die nizzaklasse kennen, in der der Name/das Logo eingetragen werden würde, sowie für Bilder die Wiener Klasse.
je genauer hier die Einstufung erfolgt, umso präzisere Ergebnisse erlangt man. Im Übrigen ist so eine markenrecherche nichts für totale Anfänger. Wenn man sicher sein will, sollte man einen Anwalt beauftragen.
unternehmsnamen kann man schon über eine einfache Google Suche ausfindig machen. Wenn da etwas aufploppt, könnte man danach im Handelsregister nachsehen, ob die Firma noch existiert oder die Website veraltet ist.
Gute Antwort! :-)
dankeschön!