Patent Gültigkeit wenn jemand zufällig die gleiche Idee hat?
Wie ist das, wenn man ein Patent anmeldet, also z.B. hier in Deutschland, und jemand in Russland oder so hat die gleiche Idee etwas später und setzt die dann um, ohne von dem Patent der Person in Deutschland zu wissen? Gelten Patente überhaupt über Grenzen hinweg? Und es kann doch sein, dass jemand die Idee auch von sich aus her hat, ist doch irgendwie nicht logisch, dann dafür zahlen zu müssen?
3 Antworten
Hallo walkingdenial,
im Allgemeinen gilt für Patente immer das territorial Prinzip.
Kurz gesagt bedeutet das:
Ein Patent gilt nur dort wo es angemeldet und erteiltet ist. Stand heute gibt es zwar internationale Patentanmeldungen und Prüfungsverfahren – die Erteilungen sind aber national, also für jedes Land einzeln.
In deinem Fall (d.h. mit einem deutschen Patent) könnte dein Gegenpart in Russland die gleiche Erfindung herstellen und vertreiben. Nach Deutschland dürfte er diese aber weder einführen, noch bewerben oder anbieten.
Mhhh. Reine Ideen kann man sowieso nicht patentieren lassen. Wenn überhaupt dann die technischen Umsetzungen.
ah interessant zu wissen, danke!