Kann man ohne Patent den Nachbau verbieten?
Angenommen ich erfinde etwas und verkaufe es. Kann ich dann darauf schreiben, dass der Nachbau nicht gestattet ist, obwohl ich kein Patent angemeldet hab? Oder ist das rechtlich verboten? Würde ich schreiben "Patent angemeldet", ohne dass eines angemeldet wäre, dann würde ich mich ja strafbar machen. Wäre das bei "Nachbau nicht gestattet" auch der Fall?
6 Antworten
Du kannst den Nachbau ohne ein Gebrauchsmuster bzw. ein Patent nicht wirksam verbieten. Ein Gebrauchsmuster schützt zumindest genau deinen Aufbau und das für vergleichsweise kleines Geld. Das schützt dich dann leider nicht davor, dass entsprechende Änderungen vorgenommen werden und deine Erfindung in anderer Form nachgebaut wird.
Entweder ist deine Erfindung soviel wert, dass es sich lohnt ein Patent/Gebrauchsmuster anzumelden oder du solltest es einfach gleich lassen.
Hi,
du kannst rauf schreiben was du willst, schützen wird dich nichts. Nur ein angemeldetes Patent schützt dich.
deshalb meldet man auch erst ein patent an und dann geht man mit seiner idee klinkenputzen.
nicht nur, damit kein andere deine idee zum patent anmeldne kann, sondern auch um festzustellen, ob jemand anders diese idee hatte.
In Deutschland brauchst du für sowas sowieso erstmal eine TÜV Prüfung und das CE-Siegel. Wenn dann jemand merkt, dass kein Patentschutz drauf ist, meldet er es selbst zum Patent an, und dann darfst DU es nicht mehr bauen und verkaufen.
Klingt logisch, aber angenommen ich würde nur ein Prototyp verkaufen, um zu sehen wie viele Leute Interesse daran zeigen. Ich habe ja keine Firma oder ähnliches.
Kannst du denn irgendwie sonst beweisen, dass du es zuerst erfunden hast und die andere Person es wusste? Wird schwierig.