Wortmarke aus 2 Buchstaben, wie kann ein Verstoß dagegen aussehen und wie nicht?
Grüße euch vielmals,
Erstmal vorne weg, es ist mir schon klar Fragen aus dieser Rubrik 100%ig nur von Anwälten geklärt werden können.
Die Sachlage ist, daß wir eine Produktreihe vertreiben die "Aq1", "Aq5" und "Aq8" heisst und wir nun abgemahnt wurden von Inhaber einer Wortmarke, bzw. dessen anwältlicher Vertretung. Die Wortmarke "Aq" sei gschützt, und wir dürfen jene nicht für unser Produkt verwenden.
Nun ist mir einerseits klar, daß wir kein Produkt herstellen dürfen und daß dann "ipod" oder "Sony" etc nennen dürfen. Aber wo ist denn da die Grenze ?
Schließlich verwenden wir nicht genau die geschützte Wortmarke "Aq"
Müßte dann nicht jeder (Produkt)-name der wo irgendwo eine "Aq" Wortkombination im Namen hat, gegen die eingetragene Marke verstossen?
Also dürfen auch nicht Wörter wie Aquadea, Aquaminerale, Aquarell, Aquarium etc... verwendet werden?
Warum nicht gleich den Buchstaben "a" schützen lassen, und jeden der das Wort "a" verwendet abmahnen?
Wäre auf jeden Fall dankbar für jeglichen input zu diesem Thema !
Gruß, Chris
2 Antworten
Prinzipiell begeht man eine Markenverletzung nicht nur bei der Benutzung identischer Bezeichnungen sondern auch dann, wenn "nur" eine Verwechslungsgefahr (https://www.raffay-fleck.de/faq/marke/#Verwechslungsgefahr) besteht.
Nicht jedes Wort, in dem "Aq" vorkommt wird somit eine Verletzung darstellen. Die genaue Beurteilung hängt aber vom Einzelfall, wie den Waren und weiteren Umständen, wie beispielsweise dem Vorliegen einer Serie, ab.
Marken werden immer nur für bestimmte Waren und Dienstleistungen eingetragen. Diese kann man unter den Klassen im Register nachsehen. Wenn nun die Buchstaben keine übliche Abkürzung in diesem Bereich darstellen, können auch 2 Buchstaben eine Marke sein (z. B. VW für Autos).
Durch die Serie an Bezeichnungen 1, 3 und 8 wurde das AQ als Bestandteil hervorgehoben.
Vorliegend sollten zunächst die eingetragenen Waren der Marke mit dem Produkt verglichen werden. Wenn es dort Unterschiede gibt hat man schon einen Ansatzpunkt. Auch die Markensituation ob es weitere Marken gibt sollte untersucht werden.