Parkverbot mit Zusatzschild. Was ist vorrangig?
Hatte gestern vor einem Haus geparkt, vor dem eine Zone (etwa vier Autolängen lang) mit einem Parkverbotsschild und dem Zusatzschild “Öllieferung 7-17 Uhr” gekennzeichnet war. Zufällig kam ein Bewohner aus dem Haus und meinte, dass die Lieferung schon seit Stunden erfolgt ist. Die Firma braucht nur immer lange um die Schilder wieder einzusammeln.
Nach meiner Logik ist dann Parken erlaubt und ich stellte mein Auto im Parkverbot ab.
Als ich wieder zum Auto kam, hatte ich ein nettes Gespräch mit zwei hübschen Politessen. Grundtenor war: Schild ist Schild, Verbot ist Verbot und ich soll bitte das Knöllchen akzeptieren.
Ich versuchte noch zu erklären, dass auf Autobahnen eine Geschwindigkeitsbegrenzung mit dem Zusatz “Bei Nässe” logischerweise auch nicht gilt wenn es trocken ist. Ohne Erfolg.
Wer hat denn nun Recht?
5 Antworten
Das Parkverbot gilt von 7-17 Uhr, egal ob die Lieferung schon erfolgt ist oder nicht. Es wurde von der Stadt auch für diese Zeit genehmigt, also dürfen die Schilder auch dort stehen, selbst wenn sie nur noch zum Spaß dort stehen.
Vor einem Supermarkt gibt es Ladezonen. Auch wenn die letzte Anlieferung um 13 Uhr erfolgt, das Parkverbot aber bis 20 Uhr gilt, darfst du dich auch nicht einfach so hinpflanzen.
du standest im Halteverbot, von daher ein Knöllchen zu Recht. Aufgehoben wird das erst, wenn die Schilder entfernt wurden, oder auf ein bestimmtes Datum begrenzt ist.
Hallo OstseeSkipper
Wenn Tafeln vorhanden sind dann gelten sie
Gruß HobbyTfz
Nur, wenn sie von einer zuständigen Behörde aufgestellt wurden. Was eine private Firma an Schildern in die Welt setzt, gilt nicht im öffentlichen Raum ohne entsprechende Bevollmächtigung. Das ist dann nur ein Blechschild.
Das kommt zuerst darauf an, *wer* die Schilder aufgestellt hat. Wenn es das Ordnungsamt war, bzw. eine andere zuständige Behörde, dann gilt das erstmal. Da könnte man allenfalls mit Verhältnismäßigkeit argumentieren, warum den ganzen Tag lang, wenn die lange fertig sind?
Wenn es die Firma war, ohne entsprechend aktuellem, örtlich gültigem Wisch von einer Behörde, ist das ein rechtliches Nichts, Blech auf Stangen. Gerne ein Streitpunkt bei Geschwindigkeitsverstößen auf der Autobahnbaustelle, oder wo. Die hat die Baufirma aufgestellt, nach Gutdünken? Schöne Schilder, sehen auch profimäßig aus; Bescheid für die Tonne.
Guter Hinweis mit den Schildern der Baufirma auf der Autobahn. Danke.
Wenn das schild parken verbietet dann hast du das zu akzeptieren