Nike Schuhe aus China beim Zoll einbehalten. Abmahnung vermeiden?

5 Antworten

Der Beschlagnahme zu widersprechen macht keinen Sinn da ja Nike Kopien geliefert wurden. Die Beschlagnahme ist dadurch ja einwandfrei.

Rechtlich gesehen vermute ich das deine Chancen eher schlecht stehen weil ja neben Marke und Logo auch das Design geschützt ist. Nun fragst du dich - wie hättest du wissen können was geschützt ist? - sehr schwierig - das ist eben unternehmerisches Risiko das immer besteht. Ich könnte mir vorstellen das die Bezeichnung 'Free Run' z.B. auch geschützt, oder der Schnitt, Design usw.

Da du 10 Paar bestellt hast ist es auch möglich das der Zoll dir kommerziellen Handel unterstellen wird. Hast du einen Gewerbeschein? Schon von der Seite kann eine Beschlagnahme vorkommen.

das Einzige, was Du aus "Deutsch-rechtlicher" Sicht tun kannst, ist den Verkäufer zu bitten, die Ware wie bestellt zu liefern. Aber bei China-Artikeln wird das wohl nichts werden.

Danke, aber in dem Fall geht es um 10 Paar.

10 Paar Schuhe. Da darf sowohl der Zoll als auch der Rechteinhaber von "Handel im gewerblichen Umfang ausgehen". Mit der erfolgten Beschlagnahme solltest Du m.E. abwarten womit die Rechtsvertreter des Rechteinhabers (i.d.R. bei Nike die Kanzlei Salans) auf Dich zukommen.

Das Dich da keine Schuld trifft, siehst Du aus meiner Sicht etwas zu blauäugig.

Der Anbieter hat zwar nicht den Namen Nike benutzt, aber eindeutig eine Nike Modellbezeichnung. Google doch mal Free Run 5.0.... Die Schuhe unterscheiden sich ausser dem fehlenden Swoosh optisch nicht von Originalware. ;-)

Der Beschlagnahme zu widersprechen ist auch nicht sinnvoll,

http://dejure.org/gesetze/MarkenG/150.html

da sonst der Rechteinhaber gezwungen ist seine Rechtsansprüche aufgrund des Grenzbeschlagnahmeantrages gerichtlich durzusetzen und das wird dann teurer als eine Abmahnung mithilfe eines Rechtsbeistandes abzuwehren.

Hier waren allein in den letzten Monaten soviele Anfragen zu "Nike aus China" - ihr könnt eine eigene Selbsthilfegruppe gründen.

Thema Zoll - etwas länger her:

http://www.gutefrage.net/frage/habe-mir-schuhe-aus-china-bestellt-und-deswegen-habe-ich-jetzt-probleme-

Danke, aber in dem Fall geht es um 10 Paar. Mein Fall ist auch etwas anders als alle anderen hier weil ich nachweislich keine "Nike" Schuhe bestellt habe, siehe Link. Trotzdem wurden Nike Schuhe geliefert. Deshalb war meine Frage ob es irgendeinen Sinn macht, der Verwahrung durch den Zoll zu widersprechen (auf dieses Recht werde ich hingewiesen auf dem Formular was gestern in der Zollstelle ausgestellt wurde), weil ich die Annahme verweigere und eine Rücksendung an den Absender wünsche mit der Begründung, dass andere Schuhe geliefert wurden als bestellt. Mein Ziel ist es eine mögliche Abmahnung durch Nike Salans Anwälte zu vermeiden. Ich sehe mich zwar im Recht, weil ich nicht wissen konnte, dass es sich um Nike Schuhe handelt, aber das kostet ja auch wieder Geld das durchzusetzen. Zumindest muss man es vorschießen.

Zuerst einmal muss der Rechteinhaber prüfen, ob überhaupt eine Markenrechtsverletzung vorliegt. Sollte das der Fall sein, kann DIR aber dennoch normnalerweise nichts passieren. Lies mal:

Markenrechtliche Ansprüche entstehen immer nur dann, wenn der Import der Ware im geschäftlichen Verkehr erfolgte, die Ware innerhalb der EU also z.B. gewinnbringend weiterverkauft werden sollte. Wenn die entsprechende Ware nur als Einzelstück oder in kleinerer Stückzahl für den Privatgebrauch eingeführt wurde, kann regelmäßig nicht von einer geschäftlichen Handlung gesprochen werden. Die häufig im Rahmen der Abmahnung geltend gemachten markenrechtlichen Unterlassungs- und Schadenersatzansprüche sind bei einem derartigen privaten Handeln folglich nicht begründet und können daher oftmals erfolgreich zurückgewiesen werden. Auch die mit der Abmahnung ebenfalls eingeforderten Rechtsanwaltskosten des Markenherstellers müssen bei rein privaten Handlungen des Importeurs regelmäßig nicht übernommen werden. Inwieweit die mit der Abmahnung geltend gemachten Ansprüche zurückgewiesen werden können, ist jedoch immer eine Frage des Einzelfalls für dessen Beantwortung die Einschaltung eines fachkundigen Rechtsanwalts geboten ist.

Ganzer Artikel hier: http://www.wbs-law.de/markenrecht/abmahnungen-wegen-markenrechtsverletzungen-durch-importe-aus-dem-ausereuropaischen-ausland-6985/

bei 10 Paar Schuhen kann man aber nicht von Eigenbedarf reden....

@Mismid

ist sicher Sammelbestellung für seine Freunde mit.

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