Mutter hat lebenslanges Wohnrecht: Was bedeutet das?
Meine Mutter hat in unserer UG-Wohnung lebenslanges Wohnrecht,dabei heißt es im Übergabevertrag:die Überlassung der Ausübung an Dritte gem.§1092 BGB, insbesondere auch die vermietung- ist dem Übergeber ( also Ihr) bis auf die in § 1093II BGB genannten Ausnahmefällen nicht gestattet.Bedeutet das,dass Sie die Wohnung nicht vermieten und in eine kleinere umziehen kann??? Nur im Ausnahmefall: Umzug ins Pflegeheim?? Ich selber kann die Wohnung nicht einmal Verkaufen wenn Sie im Pflegeheim ist, also erst nach ihrem Tod?
5 Antworten
Wenn sie ins Pflegeheim umzieht darfst Du es nutzen, auch vermieten. Wenn sie aber auf die Idee kommt wieder einzuziehen musst Du ihr das gestatten, müsstest also beim Vermieten auf diesen Umstand achten. Die Wohnung kannst Du auch verkaufen, dieses Wohnrecht bleibt dann aber erhalten. Der Käufer, wenn es einen gibt, würde daher wohl ziemlich am Preis drücken, da die Frau ja jederzeit von ihrem Recht gebrauch machen könnte. Dieses Wohnrecht lässt sich auch austragen wenn sie damit einverstanden ist. Also sich die Situation geändert hat und es für alle anders besser wäre kann man dies auch machen, man muss es halt gemeinsam machen.
Hast du mit deiner Mutter kein gutes Verhältnis, dass ihr das im Gespräch klären könnt? Frag sie doch mal. Vielleicht wäre sie dann ja mit einer Verwertung einverstanden.
Übrigens wäre eine Pflege Zuhause sehr viel billiger als im Pflegeheim. Du könntest unterhaltspflichtig werden. Und ist das Haus verkauft, hast du das passende Vermögen dazu, dass der Staat nicht einspringt, sondern du.
Aaaalso: Wenn deine Mutter ein lebenslanges Wohnrecht hat, hat sie das Recht, dort (selbst!) zu wohnen. Vermietung ("Ausübung an Dritte") ist nicht gestattet, es sei denn es steht mit erwähnt oder wurde zwischen euch vereinbart (denk dran, Verträge sind frei verhandelbar).
Wenn sie Mit-Eigentümerin ist, kannst du das Grundstück/Gebäude ohne ihre Einwilligung tatsächlich nicht verkaufen. Wenn nicht, kannst du das Haus zwar verkaufen, aber dadurch erlischt ihr Recht nicht, dort wohnen zu dürfen. Und ich rate auch dringend davon ab, sie zum Auszug zu zwingen bzw. sie rauszuekeln (sowas wäre echt das letzte!).
Hallo, deine Mutter hat das Wohnrecht aber nicht die Wohnpflicht. Wenn sie selber in eine andere Wohnung umziehen möchte, kann sie das ja tun. Dann kann sie ja auch unterschreiben, dass ihr die andere Wohnung verkaufen bzw. weitervermieten dürft. Macht sie das nicht, müsst ihr wohl noch warten.
Dem Gesetzestext nach darfst Du da nix. Es gibt aber Urteile, welche den "Umständen gerecht" werden. Schauste hier mal:
http://dejure.org/gesetze/BGB/1093.html
Etwas googlen würde auch zu mehr Ergebnissen führen.
Wenn Deine Mutter sauer auf Dich ist, so adoptiert sie einen Messi und lässt ihn einziehen und Du kannst gar nichts machen.
Also ganz lieb zu Mutti sein. Sonntags Brötchen holen und jeden Tag ein liebes Gedicht mit einer roten Rose vor die Tür legen.
Scherz bei Seite. Das ist schon sehr eng ausgelegt. Du könntest aber lecker Kugelfisch zubereiten und auch bei der Pilzsaison ist der Knollenbätterpilz immer gerne in der Pilzsuppe unliebsamer Menschen gesehen.
Sorry, hatte nen Clown zum Frühstück.