Muss ich meinen Großvater im Pflegeheim Miete bezahlen?

5 Antworten

Eine korrekte Beantwortung der Frage scheitert schon allein an der fehlenden Information, um welches Wohnrecht es sich hier handelt. Je nach Interessenlage ist es günstige ein Wohnungsrecht nach §§ 1090-1092 BGB oder nach der Spezialnorm § 1093 BGG oder zu vereinbaren. Muß Du einmal in den Überetragsvertrag aus dem Jahr 1996 schauen (Übertragung der Immobilie auf Deinen Vater und vermutlich auch darin enthalten die konkrete Wohnrechtsvereinbarung.

Für den Fall, dass der Wohnberechtigte ins Pflegeheim muss und die Pflegeheimkosten nicht selbst tragen kann, dass Sozialamt versucht die Ersatzleistung für das Wohnrecht (z. B. Anspruch auf Vermietungsgestattung) auf sich überzuleiten (vgl. Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 23. August 2016 – L 8 SO 343/15 –, juris). 

Umgekehrt kann es für den Wohnberechtigten von entscheidender Bedeutung sein, in diesem Fall zum Beispiel als Ersatzleistung z. B. die Einnahmen aus einer Vermietung der Wohnung zu erhalten. Es kommt eben endscheidend auf die jeweilige Interessenlage an.

https://www.anwalt.de/rechtstipps/lebenslanges-wohnrecht-im-pflegefall-was-sie-beachten-sollten_106788.html

Woher ich das weiß:Recherche

Wenn er das lebenslange Wohnrecht nicht wahrnehmen kann,weil er ins Heim muss und du das Haus dann selber nutzt,kann ich mir nicht vorstellen,das du als Enkel etwas mit den Kosten fürs Heim zu tun hast !

Es kann dich ja keiner zwingen, die Wohnung in deinem Haus zu vermieten und nach Abzug von Neben / Betriebskosten usw.die Einnahmen als Unterhalt an den Großvater zu zahlen.

Ich denke mir nur,das deine Tante Geld sparen möchte,denn sie als Kind würde Unterhaltspflichtig sein,wenn sie ihren Selbstbehalt übersteigen würde.

Deshalb würde ich mir auf jeden Fall einen Beratungstermin bei einem Anwalt besorgen.

Diese Frage kann dir ein Anwalt für Sozialrecht eindeutig beantworten.

Dann die Frage, hat er eine Pflegestufe? Wenn ja, dann übernimmt die Kasse bis zum Höchstbetrag der jeweiligen Pflegestufe die Kosten des Heimes. Was darüber an Kosten anfällt ist privat zu bezahlen.

Hat er keine Pflegestufe, bei seiner Kasse anrufen, Einstufungsantrag stellen. Die Kasse beauftragt den MDK, der begutachtet ihn und stellt die Pflegestufe fest.

Verwandten-Unterhalt nicht in erster Linie eine Frage des Sozialrechts, sondern des Familienrechts.

Zuständig ist demnäch zunächst das BGB, nicht das SGB.

Gruß aus Berlin, Gerd

Also, für mich riecht das auch ziemlich danach, als ob da die Tante (die ja als direkter Abkömmling ihrem Vater gegenüber unterhaltspflichtig ist) hier zu deinen Lasten ihre eigenen Kosten minimieren möchte. Aber das hängt wirklich davon ab, wie GENAU der Vertrag über das Wohnrecht deines Großvaters ausgestaltet ist. Wie lange gehört dir das Haus denn schon? Wenn es dir vom Großvater innerhalb der letzten zehn Jahre überschrieben wurde, käme da allerdings nämlich eine zumindest teilweise Rückforderung auf dich zu.

so ein Quatsch- die Kinder des Großvaters wären ggf. zum Elternunterhalt verpflichtet- als Enkel ist man von dieser Form des Unterhalts nicht eingeschlossen und aufgrund des Wohnrechts lässt sich auch kein Unterhaltsanspruch ableiten.

Geht ja auch nicht um Unterhalt. Geht um Verwertbarkeit des Wohnrechts

@guinan

ich verstehe die Frage aber so, dass er Miete (sprich Unterhalt) fürs Pflegeheim zahlen soll - was ja aufgrund des Wohnrechts Unsinn wäre

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