Motorrad schieben bei Durchfahrt verboten Schild?
Darf man bei einen Durchfahrt verboten Schild (Roter Kreis mit Weißer Innenfläche) sein Motorrad durchschieben, wenn das Motorrad aus ist?
4 Antworten
Du darfst es zwar durchschieben, dabei aber keinesfalls da drauf sitzen! Weil selbst, wenn dann der Motor nicht an ist, gilt das rein rechtlich als - in diesem Augenblick nicht zulässiger - Betrieb des Fahrzeugs und kann somit das Bußgeld bewirken, welches man eigentlich umgehen wollte.
Anlage 2 zur StVO:
Zeichen 250
Verbot für Fahrzeuge aller Art
Ge- oder Verbot
1. Verbot für Fahrzeuge aller Art. Das Zeichen gilt nicht für Handfahrzeuge, abweichend von § 28 Absatz 2 auch nicht für Reiter, Führer von Pferden sowie Treiber und Führer von Vieh.
2. Krafträder und Fahrräder dürfen geschoben werden.
Ja, darfst Du.
„ „Durchfahrt verboten“ bedeutet nicht, dass auch das Schieben verboten ist. Deshalb musste ein Motorradfahrer keine 15 Euro zahlen, der sein Bike am Ufer eines Badesees geparkt hatte. Er war bis zum Verbotsschild gefahren und hatte sein Motorrad dann bis zum See geschoben, wo er es für fünf bis sechs Stunden parkte. Das Schieben und der ruhende Verkehr sei vom Verbotsschild nicht erfasst, entschied das Oberlandesgericht Karlsruhe (Az. 1 Ws 65/08).“
[Quelle: https://www.test.de/Durchfahrt-verboten-Schieben-erlaubt-1765635-0/]
VG :)
Das Urteil bezieht sich auf Zeichen 260, nicht 250.
Bei Zeichen 250 ist es noch einfacher, hier erlaubt der Gesetzgeber in der StVO ausdrücklich das Schieben.
Trotzdem muss man sich wundern, dass so ein Fall bis vor ein OLG getragen werden muss, um letztendlich feststellen zu lassen, dass sich eine Unterart von Zeichen 250 auf die gleichen Ge- und Verbote stützt wie das Zeichen, von dem es abgeleitet ist.
Ist erlaubt, das Schild heißt, dass die Durchfahrt verboten ist und nicht das Schieben verboten ist.