Kein Fernseher, Radio oder Telefon. Muss ich dennoch den Rundfunkbeitrag bezahlen?
Mein Onkel besitzt weder einen Fernseher, noch ein Radio oder Telefon (kein Festnetz und auch kein Handy). Er ist psychisch krank. Muss er dennoch weiter bezahlen? Und auch dann wenn er im Krankenhaus liegt für eine gewisse Zeit?
6 Antworten
Der Rundfunkbeitrag ist keine Haushaltsabgabe, sondern eine Abgabe, die jeder volljährige Wohnungsinhaber (Bewohner) zahlen muss. Zahlt einer von mehreren Inhabern, so gilt die Abgabe als bezahlt und die anderen sind freigestellt. Die Abgabe ist völlig unabhängig davon zu zahlen, ob man Rundfunkgeräte hat oder nicht. Man zahlt sie für die Möglichkeit, Rundfunk und Fernsehen empfangen zu können, nicht für die tatsächliche Nutzung. Dein Onkel muss also zahlen, so lange er Inhaber einer Wohnung ist. Das ist er auch, wenn er vorübergehend im Krankenhaus ist. Evtl. kann er auf Antrag eine Ermäßigung auf ein Drittel erhalten, wenn er über einen Behindertenausweis mit Merkzeichen RF verfügt.
Es gibt eine Haushaltsabgabe die jeder Haushalt zahlen muss, unabhängig der vorhandenen Geräte. Man kann sich unter bestimmten Umständen aber davon befreien lassen: http://mobil.ksta.de/wirtschaft/haushaltsabgabe-wer-von-der-rundfunkgebuehr-befreit-ist,23742722,22875918.html
Ja, das ist das deutsche Zwahbs-Pay-TV
Die Befreiung oder Ermäßigung muss beantragt werden unter:
http://www.betanet.de/betanet/soziales_recht/Rundfunkbeitrag-Befreiung-Ermaeigun...
Schwerbehinderte, Auszubildende, Studenten, Hilfebedürftige und Heimbewohner zahlen unter bestimmten Voraussetzungen keinen oder einen ermäßigten Rundfunkbeitrag (früher: Rundfunkgebühr). Die Befreiung oder Ermäßigung muss beantragt werden. http://www.betanet.de/betanet/soziales_recht/Rundfunkbeitrag-Befreiung-Ermaeigung-328.html
keine Chance ohne schriftl. Antrag..
selbst als Toter mußt du noch bezahlen, wenn keine Abmeldung vorliegt..
Man zahlt pro Haushalt! Es spielt keine Rolle, ob er Geräte hat oder nicht und auch nicht, ob er im Krankenhaus liegt.
Das stimmt so nicht. Es gibt Ausnahmen von der Regel. Näheres wurde hier aber schon von herja verlinkt.