Kann eine kommune ohne ersichtlichen Grund Parkplätze entfernen?
Und Vorallem ohne Schilder? Die Parkplätze gab es schon mein Leben lang . Der jetzige Bürgermeister will aber Parkplätze entfernen und habe sofort ein Strafzettel bekommen habe erst danach mitbekommen das dort kein Parkplatz mehr ist (schwarz übermalt) da man die parkbucht wegen ihr Alter eh kaum noch gesehen hat
Man steht ja niemanden im Weg zumindest hat man niemanden seit über 20 Jahren in weg gestanden....
5 Antworten
sicher können die das,normal bestimmt das der bürgermeister nicht allein sondern zuvor immer ein stadtratsbeschluss mit mehrheit und dann wird das umgesetzt
Ja, das darf die Kommune.
Fährst du auch immer mal wieder Fußgänger platt, weil da ja im Normalfall keiner steht und man ja nicht damit rechnen kann?
Das ist DEINE Argumentation...
Du suchtest einen ganz klaren Grund:
Die Aufarbeitung der desolaten Parkmarkierungen kostet Geld, was heute in Zeiten klammer öffentlicher Kassen Mangelware ist. Und da der Staat zwar öffentlichen Verkehrsraum, jedoch keine öffentlichen Parkplätze zur Verfügung stellen muss,ist es einfacher (und billiger) die Parkplätze einfach aufzuheben.
Da gibt es weder einen Bestands- noch einen Vertrauensschutz. Letztendlich hast Du Dich jedes Mal, wenn Du Dein Auto irgendwo abstellst, davon zu überzeugen, dass Du da parken darfst.
Es bekamen schon Leute zu Recht Strafen, weil während der Parkdauer von mehreren Tagen Verbotsschilder aufgestellt und die Autos daraufhin abgeschleppt wurden.
Dann kann man aber auch sagen das die Kommune verpflichtet ist die parkzonen richtig zu makieren zumal es kein Schild gibt das man nur in gekennzeichnete Zone parken darf
Und es geht mir nicht um den Strafzettel sondieren darum das es der 4. Parkplatz ist der innerhalb von 6 Monaten entfernt wurde
Eine Kommune kann durch aus Veränderungen vornehmen. Du kannst ja bei deinem Rathaus nachfragen warum diese entfernt wurden.
Aber was für Gründe kann es haben?
Ich kann dir leider keine Gründe auf Anhieb nennen deshalb den Tipp einfach mal fragen.
Was ist das für ein Vergleich?
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