Ist es strafbar Söder als Södolf zu bezeichnen?
Ich habe unter einem FB Kommentar Bayerns Ministerpräsident als Södolf bezeichnet. Eine hat geschrieben: wäre strafrechtlich schon relevant, der Kommentar.
Stimmt das? Finde dazu keine Gesetz.
6 Antworten
Strafbar wird etwas, wenn es dafür oder dagegen ein Gesetz gibt, und der Betroffene das persönlich nimmt und anzeigt, oder es als Offizialdelikt von Amts wegen verfolgt wird.
Söder mit dieser Bezeichnung mit Absicht in die Nähe von Adolf zur rücken, oder ihn mit Adolf gleichzusetzen oder zu vergleichen, ist mindestens eine Beleidigung. Söder könnte also dagegen vorgehen. Was er* sicher macht, wenn er Zeit dafür hat.
*) Er braucht da sicher nicht persönlich etwas zu unternehmen, das macht seine Rechtsabteilung.
Das kann er nicht stellvertretend. Es ist kein Offizialdelikt. Der Beleidigte muss anzeigen und zusätzlich Strafantrag stellen.
Also Söder? Und nur Söder?
Für ich wäre das der Herr Söder, aber ich gehöre sicher zu einer anderen Generation. Ich muss zugeben, manchmal verunstalte ich auch Namen, wie den der Frau Dr. Murksel, oder den Trumpel als US-Präsident.
Eher nicht. Irgend ne AfD-Politikerin redete auch von Spahnferkel und Södolf. Hatte letztens ein paar Videos gesehen. Weiß nicht mehr ob es die von Storch oder die Weidel war. Gut - die sind auch durch ihren Abgeordnetenstatus geschützt.
Aber: Auch allgemein gilt sowas als zulässige Meinungsäußerung üblicherweise noch. Da es nen Bezug haben dürfte zur Politik. (Die mit der von Adolf vergleicht.)
Da wurden schon weit direktere Beleidigungen nur als grenzwertig (und noch erlaubt) eingestuft.
Wegen einer möglichen Assoziation zu einem bestimmten "Adolf" bewegt sich so ein Vorwurf hart an der Grenze zur Beleidigung. Außerdem ist so etwas dumm. Man kann die Positionen des bayerischen Ministerpräsidenten durchaus kritisieren und ablehnen. Dann sollte man ihn aber politisch bekämpfen und ihn nicht mit dem Nazitum in Verbindung bringen.
Söders Aussage letzte Woche: die Maske wird ein Symbol der Freiheit
Da gab es doch auch mal so einen Text mit Arbeit macht frei und so ...
finde mein Vergleich ist nicht zu weit hergeholt.
aber das beantwortet nicht meine Frage. Ist das Strafbar was ich gesagt hab
- Söder: "Die Maske wird ein Symbol der Freiheit."
- Adolf: Ermordung von Millionen Juden, Sinti&Roma, Homosexuellen und Sozialdemokraten in KZs. Auslösen eines Weltkrieges mit weiteren vielen Millionen Toten. Vertreibungen, Hass, Massaker in ganz Europa.
Da findest du den Vergleich "nicht zu weit hergeholt"?! Meine Güte, MiamiFlorida!
Doch ist zu weit hergeholt
Ich habe nichts gegen derbe Nazi-Witze. Die Nazis waren ein unfassbares Desaster, aber gerade die Freiheit richtig schlechte Witze machen zu können, ist etwas anti-faschistisches. Nur eines muss dabei klar werden, nämlich dass es sich um eine Art von Humor handelt. Dann kann man darin auch eine Warnung sehen, dass die heutigen Politiker nicht wieder in diese Richtung abdriften dürfen. Wer so viel Macht und Einfluss hat, sollte immer mal wieder auf die Finger geklopft bekommen, bei allem Respekt.
Einen Vergleich halte ich für unangebracht, einen schlechten Pöbelwitz aber für ein Zeichen der Freiheit.
Da gab es doch auch mal so einen Text mit Arbeit macht frei und so ...
"Arbeit macht frei" stand - quasi als Devise - über den Eingangstoren der KZs. Die Parallele zu Söders Äußerung ist also völlig unsinnig.
Findest du. Hab mit mehreren über diese Aussage geredet. Sehen auch Parallelen zu den Toren des KZs
Nein, Södolf geht
Nein, du darfst dich auch weiterhin völlig legal zum Brot machen.
Naja aber Söder will mich ja nicht anzeigen sondern so ein Facebook Mitglied