Ist eine Militäruniform mit Deutschland Flagge zivil erlaubt?
Hey Leute, Habe mir im Internet einen Bundeswehr Parka gekauft (Hauptsächlich für den Fasching und für Regentage etc.). Dieser hat an den Ärmeln links und rechts eine Deutschland "Flagge". Ist es Erlaubt diese in der Öffentlichkeit zu tragen oder kann es da rechtliche Probleme geben?
Hier ist der Link zur Jacke: http://www.asmc.de/de/Bekleidung/Herren/2-Bekleidungsschicht/Jacken/BW-Parka-flecktarn-neu-p.html
5 Antworten
Es mag dich erschrecken und es erscheint angesichts des politischen und medialen Klimas tatsächlich erstaunlich, aber:
Das Vorzeigen der Deutschlandflagge ist hierzulande (noch) NICHT verboten.
Ich hab den Gleichen. Also ja es ist erlaubt, aber wenn du die Deutschland Flaggen abnehmen willst, die gehen ganz leicht ab. Ich hab meine abgenommen, aber es ist auch mit Flaggen legal.
Du darfst nur eine Jacke etc. der Bw tragen. Keine ganze Uniform...
Ja darfst du. Die Flaggen sind kein Hoheitszeichen,das ist nur die Bundesdienstflagge http://de.wikipedia.org/wiki/Dienstflagge_der_Bundesbeh%C3%B6rden die eigentlich auch nicht von jedermann einfach verwendet werden darf.
Solange du nicht den Eindruck erweckst Soldat zu sein und dir damit irgendwelche Rechte raus zu nehmen gibt es rechtlich keine Probleme.
Geschützt gegen allgemeinen Gebrauch ist als Hohheitszeichen nur das Wappen der Bundesrepublik Deutschland, ihrer Länder und Gebietskörperschaften sowie bestimmte Dienstflaggen von Verfassungsorganen und Behörden.
Die Nationalflagge ist für den allgemeinen Gebrauch freigegeben. Im Übrigen müssten sonst Polizisten regelmässig gegen Fussballfans vorgehen und sie zu hunderttausenden verhaften oder mit Bussgeldern belegen.