GEZ Befreiung bei NATO Angehörigen?
Wo steht genau geschrieben, daß NATO Angehörige von der GEZ befreit sind ? Gesetz, §, etc... Ich hoffe, mir kann da jemand weiter helfen. Ich kann es im NATO-Truppenstatut nicht finden. Da steht nur etwas von der Meldepflicht. Aber NICHTS von GEZ-Befreiung. Kann auch sein, daß ich blind bin.
Bitte um schnellstmögliche Hilfe.
Danke A.
4 Antworten
Ich hatte das grad Kommentiert. Artikel 60 Abs. 5(b) des Zusatzabkommens zum NATO Truppenstatut
Ich bekomme immer ein schreiben von der Arbeitsstelle von meinem Mann, was offizielles halt, damit haben sie es mehr oder weniger verstanden.
Entweder findest Du dazu was auf der GEZ Seite oder im Rundfunkstaatsvertrag. In diesem sind Gebühren und Befreiungen geregelt. Außer in NATO Unterlagen würden mir nur diese 2 Quellen einfallen.
Ich habe mir gerade den entsprechenden Passus angesehen. Da ist nur die Rede von der gebührenfreien Betreibung von Rundfunk und Fernsehsendern. Nicht vom gebührenfreien Empfang.
Es steht dort: Eine Truppe, ein ziviles Gefolge, ihre Mitglieder und Angehörigen können Ton und Fersehrundfunkempfangsanlagen gebührenfrei und ohne Einzelgenehmigung errichten und betreiben, sofern sie keine ekeltomagnetischen Störungen von Funkdiensten verursachen.
Bedeutet doch wohl, dass sie Musik aussenden dürfen.
Betreiben von "in Betrieb nehmen" oder ??? Wieder eine Frage der Auslegung. Oh man, wie komme ich aus dem Delamma raus ? Wenn ich also meinen Fernseher in Betrieb nehme, ist damit gemeint, daß ich damit auch empfangen kann. Also, anders kann ich das nicht verstehen. :-)
Ne, aufgrund von diesem Artikel zahle ich legal keine GEZ.
GEZ? Wer zahlt das denn noch?
Kommst Du wohl nicht drumherum oder ?
Super Super. Danke Danke vielmals. War sehr sehr hilfreich. Ich hoffe, die kapieren das auch.
Viele Grüße