Gewaltenteilung in Deutschland leicht erklärt?

7 Antworten

Du kannst dir das mit einem Beispiel vorstellen:

Jemand hat einen Fernseher geklaut. Die Legislative macht die Gesetze, die das verbieten. Die Judikative wendet diese Gesetze auf die Situation an und verurteilt den Verbrecher. Die Exekutive vollstreckt das Urteil, sperrt ihn bspw. ein.

So ist zumindest die Theorie, leider sieht das im echten Leben ein wenig anders aus.

Im echten Leben sieht das alltäglich genau so aus.

@Ronox

Bei kleinen Delikten schon... bei wichtigen Sachen leider nicht.

Z.B. Die Rundfunk-"Gebühren", sowohl die alten als auch die neuen sind Verfassungswidrig. Die unzähligen Klagen werden aber ständig abgeschmettert, da der Bruder des Erfinders dieser Steuern beim Bundesverfassungsgericht arbeitet.

Es gibt viele Beispiele bei denen Ermittlungen beeinflusst oder gar unterbunden wurden. Besonders in der Politik gibt es Fälle in denen Untersuchungen entweder gewünscht (Fall Wulff) oder unerwünscht (Fall 9/11) sind.

@Funzel88

Du weißt das 9/11 die USA betrifft? Legislative und Co. gilt für Deutschland.

@Max0296

Naja letztlich betrifft uns das auch, schließlich sind wir in der Nato und sind mit dem extrem fehlerhaften offiziellen Bericht von 2004 in Afghanistan einmarschiert.

Es gibt auch genug Fälle aus Deutschland, der 11.September war aber das Erste das mit eingefallen ist.

@Funzel88

Du weisst aber, dass beim Bundesverfassungsgericht nicht nur ein Richter entscheidet, sondern Senate? Also selbst wenn dem so wäre, dass der Richter Rechtsbeugung begehen würde, weil sein Bruder die Gebühr "erfunden" hat, was an sich schon völlig abwegig ist, dann könnten ihn die anderen immer noch problemlos überstimmen.

Zu den anderen Punkten muss und werde ich nichts sagen, da es sich hierbei nur um Verschwörungstheorien handelt.

@Funzel88

Die Rundfunk-"Gebühren", sowohl die alten als auch die neuen sind Verfassungswidrig.

Wie wäre es mal mit einer Begründung?

Die unzähligen Klagen werden aber ständig abgeschmettert, da der Bruder des Erfinders dieser Steuern beim Bundesverfassungsgericht arbeitet.

Dass die Verfassungsgerichte von mehreren Bundesländern Klagen ebenfalls 'abgeschmettert' haben, ist dir anscheinend nicht bekannt. Die Rundfunkgebühr ist nämlich Ländersache, daher ist das BVerfG erst einmal nicht zuständig.

Besonders in der Politik gibt es Fälle in denen Untersuchungen entweder gewünscht (Fall Wulff) oder unerwünscht (Fall 9/11) sind.

Wo siehst du eine Zuständigkeit der deutschen Justiz bei 9/11?


@PatrickLassan

Ok das wird jetzt ein etwas längerer Beitrag :)

Die Rundfunk-Abgaben sind Steuern. Nur der Staat darf steuern eintreiben, daher ist das Ganze verfassungswidrig. Da du mich sicherlich gleich noch fragen wirst, warum das denn nun Steuern sind: Du zahlst diese "Gebühren" für den Besitz eines Fernsehers, Radios etc. Schauen wir uns dabei das Beispiel Auto an... du zahlst KFZ-Steuern auf den Besitz eines Autos, aber Maut-Gebühren für die Benutzung der Straße. Eine Gebühr wäre es also nur, wenn du für die Nutzung von ARD, ZDF usw. zahlen müsstest.

Natürlich gibt es auch bei Gerichten das Prinzip des Vorgesetzten. Die hohen Stellen beim Bundesverfassungsgericht sind außerdem politische Figuren. Um dir das Ganze in allen EInzelheiten zu erklären fehlt mir hier sowohl die Zeit als auch die Lust. Wenn dich das Thema interessiert, oder du vielleicht einfach keine Lust mehr hast dich tagtäglich von unseren Medien verblöden zu lassen, kannst du dich ja mal selbstständig über das Thema informieren.

Bei 9/11 geht es weniger um die Justiz, als um die Wissenschaft, die natürlich auch Untersuchungen anstellt und besonders in diesem Thema behindert und mit Begriffen wie "Verschwörungstheoretiker" diffamiert werden. Wie uns das betrifft (Bündnisfall der Nato) habe ich bereits erklärt.

Jetzt zu dem wahnsinnig originellen Vorwurf der Verschwörungstheorie:

Ich habe erstmal nur gesagt, dass der offizielle Bericht von 2004, von dem Präsident Bush gesagt hat, dass er die absolute Wahrheit ist, sehr fehlerhaft ist. Die Wissenschaft beschäftigt sich besonders mit dem WTC7, also dem Stahlbetonturm, der eingestürzt ist, obwohl ihn kein Flugzeug getroffen hat. Dieses komplette Gebäude wurde im abschließenden Bericht von 2004 nicht einmal erwähnt. Den Bericht kannst du also wegschmeißen. Sowas lässt sich nicht mit "jemand hat mal nen schlechten Tag gehabt" erklären.

2007 hat man dann offiziell verkündet, dass dieses Gebäude durch ein normales Bürofeuer eingestürzt ist. Es gibt zwar hunderte von Architekten, Ingenieren und Feuerwehrleuten, die sagen, dass das nicht geht, und noch die Fakten, dass man Betonstahl nichtmal mit Kerosinfeuer schmelzen kann und dass für den Einsturz des Gebäudes in nahezu freiem Fall sämtliche der 81 Stützpfeiler gleichzeit gesprengt werden müssten, aber das ist nochmal ein anders Thema.

Zu dem 11.September kann ich euch einen Vortrag eines schweizer Wissenschaftlers vom Dezember 2014 empfehlen:

https://www.youtube.com/watch?v=cgkQXJ3mugY (er zieht keine Schlussfolgerungen, sondern präsentiert nur seine Ergebnisse nach 13 Jahren Forschung)

@Funzel88

Die Rundfunk-Abgaben sind Steuern.

Kurze Antwort: Nein. Zur Definition des Begriffs 'Steuern' verweise ich auf § 3 der Abgabenordnung.

Zum Rest deiner Antwort spare ich mir weitere Ausführungen. Das sind längst widerlegte Behauptungen.

@PatrickLassan

Bei 9/11 geht es weniger um die Justiz,

Schön, dann wäre ja auch geklärt, dass dein Hinweis auf 9/11 hier nicht viel verloren hat.

@PatrickLassan

noch die Fakten, dass man Betonstahl nichtmal mit Kerosinfeuer schmelzen kann

Einen kleinen Hinweis kann ich mir dann doch nicht verkneifen. Niemand hat je behauptet, der Armierungsstahl wäre geschmolzen. Stahl verliert aber beträchtlich an Tragfähigkeit, wenn er erhitzt wird, und zwar schon bei Temperaturen, die weit unter dem Schmelzpunkt von Stahl liegen.

@PatrickLassan

Du hast das Ganze offenbar nicht verstanden und ich bin es ein wenig leid mit einer Bahnschranke zu reden, daher wird das mein letzter Beitrag.

Ich habe 9/11 nur als kleines Beispiel in Klammern angegeben, um zu verdeutlichen, dass Untersuchungen durch politische Stellen unterbunden werden können, die Justiz habe ich dabei sogar nichtmal erwähnt, obwohl diese durch den Einsatz deutscher Truppen in Afghanistan durchaus einen Ermittlungsgrund hätte.

§3 AO (1) Steuern sind Geldleistungen, die nicht eine Gegenleistung für eine besondere Leistung darstellen [...]

Genau das habe ich ja auch geschrieben... du zahlst GEZ egal ob du die damit finanzierten Leistungen nutzt oder nicht, es ist defacto also eine Steuer.

Mir ist auch durchaus bekannt, dass Stahl durch das Erhitzen an Tragkraft verliert (ich studiere übrigens Physik und Ingenieurwesen), dadurch erklärt sich aber nicht mal ansatzweise der Einsturz des WTC7!

  1. Es gab ähnliche Gebäude die wesentlich länger und wesentlich heftiger gebrennt haben als WTC7, aber es ist noch nie vorgekommen, dass ein Büroturm aus Stahlbeton durch ein Feuer eingestürzt ist.

  2. Es wurden schon vor dem 11. September 2001 umfangreiche Tests durchgeführt, wie Betonstahl auf große Hitze reagiert. Das Gebäude hätte theoretisch in einigen Stockwerken einsacken können. Für ein vollständiges Einstürzen des WTC7 innerhalb von Sekunden (also im nahezu freien Fall), hätten aber alle 81 Betonpfeiler gleichzeitig gesprengt werden müssen.

  3. Egal wieso das Gebäude letztlich eingestüzt ist, das vollständige Fehlen eines ganzen Gebäudes im abschließenden Untersuchungsbericht von 2004, auf dem auch der deutsche Afghanistaneinsatz beruht, lässt sich durch nichts erklären.

Meine Empfehlung: Informiere dich erstmal über ein Thema, bevor du jemandem dein "Wissen" um die Ohren haust, statt einfach nur alles nachzuplappern, was du in irgendwelchen Fernsehsendungen gesehen hast.

Beste Grüße :)

@Funzel88

@ Funzel88: Du hast etwas falsch verstanden. Anscheinend hast du angenommen, dass mich deine wüsten Theorien interessieren. Das tun sie nicht. 

Diese Gewaltenteilung existiert um Machtmissbrauch zu vermeiden bzw. einzuschränken. Die Gewalten kontrollieren sich auch gegenseitig. Zum Beispiel kann ein Gericht (Judikative) bestimmte Maßnahmen der Verwaltung (Exekutive) aufheben oder das Bundesverfassungsgericht von der Legislative erlassene Gesetze für verfassungswidrig erklären. Stell dir vor, es gäbe eine Person bzw. ein Organ, das sowohl Gesetze erlassen, darüber richten und sie ausführen könnte. Wäre dies so, könnte keinerlei Kontrolle durch andere Organe stattfinden.

Ich möchte dir die Gewaltenteilung an einem ganz einfachen Beispiel erklären:einem Diebstahl. - Die Legislative:Die Legeslative (dazu zählt z.B.der Bundestag) beschließt die Gesetze. Also haben die Personen die zu dieser Gewalt gehören irgendwann mal beschlossen dass es verboten sein soll etwas zu klauen. - Die Exekutive:Die Exekutive (dazu zählt z.B.die Polizei) kontrolliert dass die Gesetze eingehalten werden. Wenn du z.B.einen Diebstahl begehen würdest findet die Polizei dich und leitet dich an die Judikative weiter. Auch die Bundesregierung gehört zur Executive da sie theoretisch keine Gesetze beschließen darf (das macht z.B.der Bundestag). Da der Bundestag jedoch meist mehrheitlich für die Bundesregierung ist entscheidet in der Praxis auch die Regierung kräftig über Gesetze mit. - Die Judikative:Die Judikative wendet die Gesetze an. Wenn du z.B.was stiehlst sorgt die Judikative dafür dass die im Gesetz stehenden Strafen vollzogen werden. Aber auch wenn du z.B.einen Streit mit deinem Nachbarn hast entscheidet die Judikative anhand der Gesetze wer Recht hat. Zur Judikative gehören z.B.die Gerichte. Die Gewaltenteilung sorgt dafür dass es im Staat gerecht zugeht und niemand zu viel Macht hat. Denn zuviel Macht kann im Ernstfall zu Missbrauch führen (siehe Hitler). Ich hoffe dass diese Erklärung dir weiterhelfen konnte. Wenn du noch Fragen hast dann schreibe die gerne in die Kommentare.

Gut und verständlich erklärt, danke!

Einer macht die Gesetze, darf sie aber nicht ausführen (Legislative). Der, der die Gesetze ausführt, darf sie nicht machen (Exekutive). Der, der im Namen der Gesetze Entscheidungen trifft (Judikative) darf weder die Gesetze machen noch sie selber ausführen. Die Trennung hat den Sinn, daß nicht alle Macht im Staat in einer Hand liegen soll, weil sonst zu leicht ein Diktator (egal ob eine Person oder eine Partei) an die Macht kommen könnte. Ist das einfach genug?

Legislative gibt vor das du darfst und was nicht, Judikative bestraft dich wenn du was falsch gemacht hast und die Exekutive sorgt dafür das die Regeln eingehalten werden.

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