Geblitzt bei roter Ampel. Wann kommt der Brief?
Ich wurde vorhin möglicherweise geblitzt. 2 Freunde und ich konnten nur gelb sehen. Bin mir nicht sicher ob ich geblitzt wurde oder vielleicht jemand von der anderen Spur. Wie lange brauchen die denn um mir bescheid zu geben? Gibt es hier auch die Verjährungsfrist von 3 Monaten?
8 Antworten
Diese Vorschrift bzw. einen Hinweis darauf, hast du ja bereits selbst gefunden:
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§ 26 Absatz 3 Straßenverkehrsgesetz (StVG): „Die Frist der Verfolgungsverjährung beträgt bei Ordnungswidrigkeiten nach § 24 drei Monate, solange wegen der Handlung weder ein Bußgeldbescheid ergangen noch öffentliche Klage erhoben ist, danach sechs Monate.“
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Die Missachtung des Rotlichtes einer Ampel ist eine Ordnungswidrigkeit nach § 24 StVG, somit gilt diese Vorschrift für eine solche Tat.
Allerdings kann die Verjährung durch bestimmte Maßnahmen der Fahrerlaubnisbehörde unterbrochen werden - sie beginnt dann von Neuem.
Eine abschließende Liste dieser verjährungsunterbrechenden Maßnahmen findet man in § 33 OWiG.
Hier ein Link:
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http://dejure.org/gesetze/OWiG/33.html
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Wenn du nach 3 Monaten und 14 Tagen noch keine Post bekommen hast, ist die Wahrscheinlichkeit recht hoch, dass auch nichts mehr kommen wird.
Ganz sicher kann man aber erst nach 2 Jahren sein, weil dann die "absolute" Verjährung eintritt und die Tat dann nicht mehr verfolgt werden darf (§ 33 Abs. 3 OWiG), sei die Verjährungt bis dahin auch noch so oft unterbrochen worden.
kan acht wochen dauern hat bei mir acht wochen gedauert bis der brief kam
Es gibt mittlerweile Ampelblitzer die auch bei Gelb blitzen und zwar dann die Geschwindigkeit. Das heißt wenn du bei Gelb Gas gibst dann kanns passieren das du zu schnell bist. Du mußt dann darauf achten ob es einmal oder zweimal geblitzt hat. Einmal Geschwindikeit, zweimal Rot. Bei Rot kommt es auf die Sekunden an wie lange es schon Rot war. Alles unter einer Sekunde ist noch ohne Führerscheinentzug.
Du mußt davon ausgehen das du gemeint warst denn du siehst die Ampel bei Gelb und dann mußt du noch Bremsen um die Kurve zu fahren und die Intuktionsschleife ist ca. 1m hinter Haltelinie. Warte aber erst einmal ab und überprüfe den Bescheid dann ganz genau. Es kommt vor das die Filme verwckselt werden und dann steht die falsche Kreuzung im bescheid
kann ein paar wochen dauern
Kann ein paar Tage dauern bzw auch ein paar Wochen. Mach dir keine Gedanken mehr drüber. Erst wenn der Brief da ist und dann Einspruch einlegen und die zwei als Zeugen nennen :) Aber nach drei Monaten brauchst dir erst recht keine Gedanken mehr zu machen :)
Hat man bei sowas denn ne Chance, eigentlich müssten diese sche** Blitzer doch wenigstens anständig funktionieren.
Wart doch erstmal ab bevor du total am Rad drehst. Vielleicht gabs das ja schon öfter und die haben das schon beseitigt und lassen dich. Bzw überprüfen das dann
Wüßte man wenigstens gleich bescheid...
Geschwindigkeit war es auf jeden Fall nicht. War Rechtsabbieger in ner relativ engen Kurve. Hat auch 2 mal geblitzt, aber es war einfach noch nciht rot.