Eigenen Namen auf Produkt aufbringen ist dieses dann geschützt?
Folgendes beispiel: ich möchte ein Elektronik Artikel aus China importieren, lasse mein Markennamen darauf drucken ( was geschützt ist, also es hat ein kleines 'R' oben ) und verkaufe dieses hier in DE. Jetzt kauft ein andere Importeur das selbe Produkt vom herstellen und verkauft die ebenso. Meine Frage ist wenn eine marke geschützt ist, ist dann das Produkt auf dem es steht auch geschützt? Kann also der andere ohne weiteres das selbe Produkt ( natürlich ohne meinen Namen ) hier verkaufen? Wäre dankbar auf jede Antwort am besten auch nachweise und nicht nur Vermutungen .
3 Antworten
Nein, weil du nicht die entsprechenden Rechte an dem Produkt besitzt. Du erwirbst nicht die Rechte an irgend etwas nur weil du deinen Namen darauf schreibst, egal wie gut der Name an sich geschützt ist. Der andere Importeur darf aber natürlich deinen Namen nicht verwenden. Anders sieht das ggf. aus, wenn der chinesische Hersteller das Produkt speziell nur für dich und in deinem Auftrag produziert bzw. dir die alleinigen Verkaufsrechte einräumt.
Der einfachste Weg ist natürlich einfach mal beim Hersteller anzufragen.
Soweit ich weiß ja, aber ein „R“ ist falsch, das ist für registrierte Handelmarken. Normale sind mit einem „TM“ gekennzeichnet.
Kommt darauf an.
Wenn du von dem Hersteller aus China das alleinige Verkaufsrecht besitzt, dann darf dieser es an keinen anderen Hersteller in DE, der es dann wieder weiter verkauft, verkaufen.
Wenn du von dem Hersteller aus China aber nur das Verkaufsrecht besitzt, dann darf dieser es auch an viele andere Hersteller in DE, die es dann wieder weiter verkaufen, verkaufen.
Wie bekommt man auf normale weise raus ob der Verkäufer mit den geschützten Namen dieses Produkt selbst hat produzieren lassen? oder das die alleinigen verkaufsrechte besitzt? gibt es da eine Datenbank oder sowas ähnliches?