Dürfen deutsche Soldaten bewaffnete Feinde töten?
Dürfen deutsche Soldaten bewaffnete Gegner, welche jedoch keine direkte Gefahr für sie darstellen( [noch] nicht schießen), unter Beschuss nehmen und damit eventuell töten?
6 Antworten
Hallo,
das ist in den sogenannten Rules of Engagement geregelt oder auch Einsatzregeln genannt. Ich kann dir das am Beispiel von dem ISAF-Einsatz (Afghanistan) näher erläutern:
Man darf von der Schusswaffe Gebrauch machen, wenn...
... man sie selbst verteidigen muss.
... Nothilfe erforderlich ist.
... man eine Festnahme, Durchsuchung oder Beschlagnahme durchsetzen will.
... wichtige ISAF- und/oder UN-Materialien oder Einrichtungen in Gefahr sind.
... zur Durchsetzung des Auftrags.
Normalerweise ruft man, wenn es die Situation zulässt, den Betroffenen Warnungen in Englisch oder Dari/Paschtu zu. Der Schusswaffengebrauch ist dann nur gerechtfertigt ohne Zuruf, wenn Leben in Gefahr ist.
MfG Rusty
Grundsätzlich gegenwärtig - NEIN- !!! Dies ergibt sich aus der Verfassung (Wortlaut), sprich dem Grundgesetz, dort insbesondere aus dem Artikel 1 Abs. 1 GG, Art. 2 Abs. 2 S. 3 GG und Art. 19 Abs. 1 S. 2 GG. Demnach braucht es für den Eingriff in das Grundrecht auf Leben - sprich die Tötung - durch den auch im Ausland an die Grundrechte und Recht und Gesetz gebundenen Bundeswehrsoldaten ein Parlamentsgesetz welches das Zitiergebot beachtet und nicht gegen die Würde des Menschen verstößt, also den Menschen nicht zum bloßen Objekt des Staates macht. Ein solches Parlamentsgesetz gibt es objektiv in Deutschland für die Tötung im Ausland nicht ! Somit kann eine solche Tötung auch nicht strafrechtlich rechtfertigt werden z.B. aus Gewohnheitsrecht weil das die Verfassung in den angeführten Artikeln unterläuft und die Grundrechte somit unzulässig bedeutungslos macht und damit im Widerspruch zur Gesamtrechtsordnung steht. Andersrum fehlt es dem folgend grundsätzlich an einer demokratischen und rechtsstaatlichen Legitimation für staatliche Tötungen im Ausland, diese sind folglich diktiert und stets strafbar. "RoE" sind keine Parlamentsgesetze, ebenso wie "Mandate" also von Verfassungs wegen nichtige Erlaubnisnormen. Ausführlich dazu mein Blog > https://sapereaudebrd.wordpress.com/
hat Deutschland Feinde? Wir hatten doch schon einen Fall indem der Befehl gegeben wurde, zu schiessen weil man dachte es könnte ja eine Gefahr sein, und es waren aber "nur" Zivilisten.....im Krieg gelten andere Gesetze und es gibt andere Gefahren einzuschätzen deshalb muss hier nach "Bauch" und eigenschutz gehandelt werden. Der betroffene muss selber abwägen was er tut und vorallem auch mit seiner entscheidung leben!!!
ich habe eine kurze Antwort abgegeben um von 2 Seiten zu beleuchten, ohne eine Meinung abzugeben oder zu politisieren weil ich der Meinung bin, das gehört nciht in dieses Forum. Ein Angriff auf mich ist also nciht nur überflüssig sondern auch du,mm
Es war kein Angriff auf dich nur ein Versuch eine weitere Person über die Fakten zu informieren. Denn auch wenn es nur 2 Sätze waren hast du dich (unbewusst) für eine Seite entschieden, indem du meintest, dass es ""nur Zivilisten" waren. Außerdem stimmt das inhaltlich auch nicht...
Ich finde den Kommentar angemessen und bedanke mich für den Inhalt :)
Hat mir etwas zum nachdenken gegeben ;)
Wir Soldaten durften nur im Notfall, also bei Gefahr unsere eigenen Person oder Gefahr von Kameraden, Schusswaffengebrauch machen. Da dort die Dorfältesten oder teilweise auch Kinder mit Waffen rumlaufen kann man nicht jeden als "Feind" sehen, man darf aber auch keinem von ihnen trauen! Sobald auf dich geschossen wird ( und das hört man auch! ) , darfst und wirst dich dich auf jeden Fall verteidigen. Ob du tötest oder verwundest, du hast dich verteidigt.
MfG
warexperience
Nein. Im Gegensatz zu den US Navy Seals darf die Spezialeinheit KSK NICHT gezielt töten.
Das war die "Kunduz-Affäre" im September 2009. Ich frag mich aber woher du denkst, dass das alles Zivilisten waren. An einem Checkpoint wenige Kilometer vor Kunduz entführen Taliban 2 Tanklastzüge und versuchen sich aus dem Staub zu machen. In einer Senke sind sie stecken geblieben und pumpten den Treibstoff ab bzw. wollten die Tanklaster aus dem Morast ziehen.
Zu dieser Zeit kreiste schon eine Aufklärungsdrohne am Himmel und ein Soldat in nähergelegenen Feldlager beobachtete das Geschehen und konnte bewaffnete Kämpfer identifizieren. Man muss dazu sagen, wo die Tanklaster steckengeblieben sind. Das war dort eine Hochburg der Taliban und zu mehr als 90% von Paschtunen bevölkert. Die "zivilen" Bürger haben den Taliban geholfen und selbst mit Traktoren (der Normalbürger kann sich in Afghanistan nie einen leisten) versucht die Tanklaster aus dem Schlamm zu ziehen. Also waren es schonmal eine Minderheit an unbewaffneten Afghanen und unter Umständen kann man noch nicht mal von "zivil" reden. Zu mal in der Region fast wöchentlich westliche Bomberangriffe stattfanden...
Oberst Klein hatte damals das Kommando und hat sich die Sache ausgiebig angeschaut und den Befehl zum Abwurf einer Bombe via amerikanische Luftwaffe gegeben. Da es nachts war konnten keine deutschen Truppen ausrücken, da die Sicherheitslage zu brenzlig war. Die QRF war gerade in einem anderen Distrikt aktiv. Also waren afghanische Polizisten als erste vor Ort und die haben alles mitgenommen was nicht nagelfest war. Viele Leichen waren auch schon weg, als ein deutscher Trupp anrückte und so wurde maßgeblich die Opferzahl in die Höhe getrieben und somit auch das Blutgeld, dass Deutschland den Familien bezahlen musste.
Für mich war es die einzig richtige Entscheidung und kann ihm nur dazu gratulieren. Er hat mit einem Schlag knapp 50-100 Taliban ausgeschaltet unter dem Gesichtspunkt kleiner Kollateralschäden. Der Angriff ist somit selbst juristisch abgesichert. Ein Oberst darf den Befehl geben als Stabsoffizier und wenn das Verhältnis der Zivilopfer klar ersichtlich unter dem des strategischen Nutzens liegt ist es auch legitimiert. Was wäre gewesen, wenn wir nichts gemacht hätten? Die Tanklastzüge hätten als IED's oder Türöffner bei Feldlagern genutzt werden können. Da muss man nur mal die Briten fragen bei denen ist das schon passiert.
Das Verhalten der Politiker fande ich mehr als peinlich. Der Mann wurde international gedemütigt und unsere Politiksprecher sprechen sich dazu nicht klar aus. Selbst ein McChrystal (damals ISAF-Führer) war der Anführer der Hetz-Kampagne und die Amerikaner sollten sich in solchen Fällen eher bedeckt halten.
Es war endlich mal ein Zeichen, dass wir nicht umsonst in Afghanistan sind und selbst die afghanische Bevölkerung hat am "Tatort" applaudiert. Das sollte einem zu denken geben. Er hat sich sicher einen größeren Name gemacht als ein Offizier, der stur der Regel folgt den Weg des kleinsten Widerstandes zu gehen.
Ich finde es schade, dass sich viele Bürger nicht mit der Thematik auseinandersetzen oder die Meinung des Lieblingspolitikers annehmen und sich nicht selbst informieren und das Halbwissen dann publizieren.