Darf mein Firmenname einer Marke ähnlich klingen?
Ich werde in Kürze ein Gewerbe anmelden (Einzelunternehmung). Ich habe dazu auch schon einen Firmennamen im Kopf. Allerdings weißt der Firmenname relativ große Ähnlichkeit mit einer großen und bekannten Marke auf. Nur die ersten beiden Buchstaben meines Firmennamens wären unterschiedlich. Die Branchen sind übrigens vollkommen unterschiedlich, daher besteht keine Verwechslungsgefahr.
4 Antworten
Fur Marken gilt laut Markengesetz § 14:
"(2) Dritten ist es untersagt, ohne Zustimmung des Inhabers der Marke im geschäftlichen Verkehr
1.
ein mit der Marke identisches Zeichen für Waren oder Dienstleistungen zu benutzen, die mit denjenigen identisch sind, für die sie Schutz genießt,
2.
ein Zeichen zu benutzen, wenn wegen der Identität oder Ähnlichkeit des Zeichens mit der Marke und der Identität oder Ähnlichkeit der durch die Marke und das Zeichen erfaßten Waren oder Dienstleistungen für das Publikum die Gefahr von Verwechslungen besteht, einschließlich der Gefahr, daß das Zeichen mit der Marke gedanklich in Verbindung gebracht wird, oder
3.
ein mit der Marke identisches Zeichen oder ein ähnliches Zeichen für Waren oder Dienstleistungen zu benutzen, die nicht denen ähnlich sind, für die die Marke Schutz genießt, wenn es sich bei der Marke um eine im Inland bekannte Marke handelt und die Benutzung des Zeichens die Unterscheidungskraft oder die Wertschätzung der bekannten Marke ohne rechtfertigenden Grund in unlauterer Weise ausnutzt oder beeinträchtigt."
Und für Firmennamen gilt ähnliches laut § 15:
"(3) Handelt es sich bei der geschäftlichen Bezeichnung um eine im Inland bekannte geschäftliche Bezeichnung, so ist es Dritten ferner untersagt, die geschäftliche Bezeichnung oder ein ähnliches Zeichen im geschäftlichen Verkehr zu benutzen, wenn keine Gefahr von Verwechslungen im Sinne des Absatzes 2 besteht, soweit die Benutzung des Zeichens die Unterscheidungskraft oder die Wertschätzung der geschäftlichen Bezeichnung ohne rechtfertigenden Grund in unlauterer Weise ausnutzt oder beeinträchtigt."
Gruß aus Berlin, Gerd
Wenn du nicht ins Handelsregister eingetragen wirst, kannst du nur mit Vor- und Zunamen, sowie einer ergänzenden Beschreibung firmieren.
Karl Muster Trockenbau / Friseursalon Kar Muster wäre so ein Beispiel.
Das kommt darauf an. Ich denke es wird erst dann richtig problematisch, wenn du den gleichen Bereich bedienst.
Also wenn du beispielsweise etwas in Sachen Mode machst und die andere Firma auch. Wenn du allerdings in einem anderen Bereich tätig wirst, könnte es durchgehen.
Aber ich bin da kein Profi. Ich weiß das nur von meiner Freundin,
Zudem ist es auch wichtig, wo du deine Marke anmelden willst. Deutschland, EU oder International.
Am besten mal mit jemanden darüber sprechen der sich wirklich mit der Materie auskennt.
Zudem ist es oft auch ein Glücksspiel und kommt auf den Sachbearbeiter an.
Es gibt doch Firmen die, die gleichen Namen haben
Also denke ich wäre das kein Problem