Darf ich Produkte Neu Verpacken?
Guten Tag ,
leider fand ich wieder mal keine genaue Antwort und hoffe hier kann mir jemand weiterhelfen.
Wenn Man Ein Einzelunternehmen hat und ein Produkt einkauft und für ein neuen Zweck Neu verpackt wird darf ich im Rahmen den Online Shops ein neues Etikett anbringen ?
und was sind die rechtlichen grenzen genau wann ein Produkt neu ist und als eigen Produkt mit neuer EAN , Verpackung und alles was dazu gehört verkauft werden kann ?
3 Antworten
Das kann man so erst mal gar nicht sagen. Kommt sehr darauf an, was da verkauft wird, ob es ein Markenprodukt ist und ob etwas verändert wird. Du schreibst nur von anderem Zweck und anderes Etikett. Aber Lacoste muss nicht hinnehmen, dass seine Sachen unter Deinem Label verkauft werden muss. Ebenso wenig muss der Markeninhaber den Weitervertrieb seiner Waren hinnehmen, wenn diese (im gewerblichen Handel) verändert oder verschlechtert wurde §24.2 Markengesetz.
Wenn man es nicht dürfte, hätte man keine Möglichkeit Ware zu veredeln.
Wichtig ist, das die Gesetzlichen Kennzeichnungen erhalten bleiben. Also das CE oder GS-geprüft.
Vielen Dank ! Schon mal Sehr Hilffreich.
Wenn man es nicht dürfte, hätte man keine Möglichkeit Ware zu veredeln.
Mach Dich mal mit den Ausnahmen des Erschöpfungsgrundsatzes im Markenschutzgesetz §24 Abs. 1 und 2 vertraut.
Das müsstest du mit DEINEM Lieferanten klären, unter welchen Bedingungen du SEINE Originalware weiter verkaufen darfst?