Darf eine Verfolgung über die Landesgrenze hinaus gehen?
Kennt ihr diese Filme in denen irgendwelche Verdächtigen oder so ähnlich vom Geheimdienst gejagt werden ? Dann ist es ja manchmal so das diese Leute aus dem Land fliehen und sich auf einen neuen Kontinent niederlassen. Ist es dem Geheimdienst erlaubt/möglich eine solche Person weiter zu verfolgen, auch wenn sie nicht mehr im ursprünglichen Land und auch nicht mehr auf dem ursprünglichen Kontinent ist ? Und wie ist das mit der Polizei ? Darf die Leute über einen Kontinent verfolgen ? Es gibt ja auch Leute die geheime Dinge aufdeckten und dann dieses Problem hatten. Ist das erlaubt ?
5 Antworten
Bei der uniformierten Polizei kommt es auf die Verträge mit den Nachbarländern an. Danach darf die Polizei meist einige Kilometer ins Nachbarland, um eine verfolgte Person aufzuhalten. Für weitere Maßnahmen muss dann allerdings die Polizei des "besuchten" Landes hinzugezogen werden (Beispiel für Österreich - Ungarn).
Hallo sonne15
Du solltest bei Geheimdiensten nicht auf den gleichen Fehler verfallen wie einst Angela Merkel, als sie wütend meinte, die dürften sie garnicht abhören!
Dürfen Geheimdienste aber doch. Es ist sogar eine der wesentlichsten Aufgabe von (Auslands-)Geheimdiensten die Gesetze fremder Staaten zu verletzen (Spionage ist immer illegal).
Wenn man somit einen Geheimdienst beauftragt, z.B. gegen Terroristen oder auch gegen die Organisierte Kriminalität (Mafia) tätig zu werden, dann kann es durchaus sein, daß diese Kriminellen in bestimmten Ländern oder Landesteilen Schutz genießen, weil sie den Staat unterwandert haben.
Für einen sie jagenden Geheimdienst gilt aber nur das Legalitätsprinzip des eigenen, nicht des fremden Staates (natürlich dürfen sie sich dabei nicht im Ausland erwischen lassen).
Im Gegensatz zu Geheimdiensten darf die Polizei nur im Inland tätig werden - im Ausland nur mit expliziter Genehmigung des betreffenden Staates.
Gruß
Die Israelis haben das mal mit einem Deutschen gemacht.Entführt und in Israel Hingerichtet.
https://www.welt.de/kultur/article7576549/Als-Israelis-den-Nazi-Adolf-Eichmann-entfuehrten.html
Je nach Straftat setzt die Polizei ihre Zielfahnder auf den Fall an, dann bist verloren:
http://www.sueddeutsche.de/bayern/zielfahnder-beim-lka-bis-ins-hinterste-versteck-1.1458871
JA die Verfolgung ist zu jeder Zeit möglich. Das BKA hat dafür eine eigene Abteilung, die Zielfander. Ob die im Zielland auch polizeiliche Befugnisse haben ist eine Frage der zwischenstaatlichen Verträge.
Dafür gibt es aber auch Europol und Interpol.
Zu unseren Nachbarländern haben wir entsprechende Verträge. Beispiel: http://www.tagesspiegel.de/politik/deutsch-polnische-kooperation-haltet-den-dieb-auch-jenseits-der-grenze/9900658.html
Es gab vor Jahren auch mal eine Verfolgung aus Deutschland, über Polen bis zur ukrainischen Grenze.
Polizeibehörden haben in aller Regel auch ein Verständnis untereinander. Sie stehen egal aus welchem Land zu ihrem Job und allen die den selben Job machen. So weit es die Gesetze zulassen unterstützen sie sich. Filme bilden da selten die Realität ab.