richtiges Tempo bei der Auflösung des Reformstaus?
Viel war in den Jahren unter Kanzlerin Merkel dem Bestreben nach Sparsamkeit zum Opfer gefallen. Vernachlässigung der Bahn, offene Projekte im Straßenbau, Netzausbau beim Strom, Netzausbau beim Mobilfunk, Refom der Sozialsysteme, Bundeswehrausrüstung.
Ist das jetzt vorgelegte Tempo richtig, oder nimmt sich die Regierung zu viel vor? Oder ist es trotz aller Vorhaben noch nciht genug, wie die Umweltaktivisten meinen?
Das Ergebnis basiert auf 8 Abstimmungen
6 Antworten
Alle großen Gewaltherrscher der Geschichte, sei es Robespierre, Stalin oder Pol Pot gewesen, haben sich im Besitz der einen, einzigen glücklichmachenden Wahrheit gesehen und sind über Leichen gegangen um sie durchzusetzen.
In diese Kerbe schlägt auch unser Bundeswirtschaftsvernichtungsminister:
Seine Partei ist gemessen am Zuspruch im Verhältnis zur Gesamtzahl der Wahlberechtigten Splitterpartei. Und trotzdem meint er, seine wirren Weltverbesserungspläne mit der Brechstange durchsetzen zu müssen, gegen den Willen und die Interessen der Bevölkerungsmehrheit. Millionen Hauseigentümer werden wegen ihm verarmen und verelenden.
Hoffnung macht da die Entwicklung in den Niederlanden. Den dortigen Ökogewaltherrschern hat die Bevölkerung mit der Wahl der BBB eine Alternative entgegen gestellt. Damit kehrt Realpolitik wieder ein.
Hoffen wir, dass es bei uns bald heißt:
Es geht alles vorüber, es geht alles vorbei.
Erst geht der Habeck und dann die grüne Partei.
Thema ist, dass gerade eben alles für lau, (0 % Zins) finanzierbar war aber leider der Wille, sich zu verschulden um den Reformstau zu beheben, nicht da war.
Jetzt kostet es eine Menge Geld (Zins) aber abzuwarten ändert nichts daran, dass sich Deutschland Richtung Entwicklungsland entwickelt.
Das Land verkommen lassen kostet mehr als alles in Bewegung zu setzen und sich koste es, was es wolle daran zu machen, das Land auf Vordermann zu bringen.
Den Kindern und Enkeln ein Land mit schlechter Infrastruktur zu übergeben ist schlechter als mehr Schulden. Jeder Unternehmer weiss, dass er rechtzeitig und ausreichend zu investieren hat. Macht er es nicht, kann er entweder pleite gehen oder die Investitionen nachholen. Was ist besser?
Fakt ist: Wir geben jetzt schon Geld aus, welches wir nicht haben. Wo sollten die Milliarden herkommen, die wir gerade mit vollen Händen ausgeben?
Eigentlich müssten wir dringend Schulden abbauen und nicht neue aufbauen... Stattdessen wirft der Staat aktuell mit Subventionen und Fördertöpfen nur so um sich. Profitieren tun dabei primär die, die ohnehin schon viel Geld haben. Eigentlich müsste man die gigantische Bürokratie reduzieren, die viel Geld kostet und die deutsche Wirtschaft ausbremst. Stattdessen bauen wir die Bürokratie massiv auf. So viele zusätzliche Beamte wurden m. W. noch nie eingestellt, und dabei hat die Merkel-Regierung schon eingestellt, als gäb es kein Morgen mehr... ¹ ² ³ ⁴
Um mehr Geld ausgeben zu können, müssten wir erst mal ganz massiv sparen.
Das Tempo reicht nicht aus, aber das benötigte Geld fließt woanders hin (Corona-Kosten, Ukraine -Krieg, Energiekrise), ergo: Das Tempo kann nicht erhöht werden, zumindest nicht mit der aktuellen Regierung und dem aktuellen Haushaltsplan. M. E. werden die falschen Prioritäten gesetzt.
Diese Regierung ist m.E. inkompetent. Die meisten Reformen werden aus der Lage heraus durchgeführt. Das kann man also nicht pauschalisieren.
Beispielsweise wurden Sozialleistungen erhöht im Zuge der Inflation. Das wäre auch unter Merkel-Administration geschehen. Dass der Name der Sozialleistungen geändert wurde, ist eine Nebensächlichkeit im Zuge der Unzufriedenheit, die mit dem Namen "Hartz4" verbunden war. Dafür war Inflation nicht die Ursache. Ob der Name unter Merkel-Administration geändert worden wäre, ist ganz sekundär.