Ablehnung des Antrags auf Änderung nach Einspruchsentscheidung

2 Antworten

Vom Fragesteller als hilfreich ausgezeichnet

Also, ich beziehe das Wort "darf" etwas anders.

Es darf nur geändert werden wenn eine der genannten Voraussetzungen erfüllt ist (hier wäre es der Antrag des StPfl. durch Einreichung der Erklärung).

Aber trotzdem bin ich wie Du eindeutig der Ansicht Klage, denn nur wenn § 172 AO sagen würde, "Ein Steuerbescheid ist ...........," wäre die ausreichende Rechtssicherheit garantiert.

Den Fehler unter 2. hätte ich, wie der kürzliche Fall hier gezeigt hat, ja ebenso gemacht.

Den Fehler unter 2. hätte ich, wie der kürzliche Fall hier gezeigt hat, ja ebenso gemacht.

Das Schlimme ist nur: Ich weiß es ja eigentlich.

Es darf nur geändert werden

Das würde es auch nicht besser machen, finde ich. "...ist zu ändern...:" wäre eindeutig.

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@EnnoBecker
"Ein Steuerbescheid ist ...........,"

Ich meinte hiermit: "Ein Steuerbescheid ist zu ändern, wenn ....."

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Nachtrag:

Die Klage ist zurückgenommen.

Die Einlegung des Einspruchs war im Übrigen auch richtig gewesen, mein damaliger Gedanke war zutreffend:

Ich habe die AdV angestrebt, ohne Einspruch ist die nicht mögloch. Der Plan war gewesen, dass der Mandant die Unterlagen schnell beschafft und ich die EStE als Begründung nachschieben kann - zusammen mit dem Antrag auf AdV.

Deshalb (!) war zwingend der Einspruch einzulegen, und zwar zeitnah - nicht erst am letzten Tag. Am letzten Tag kann man sich das sparen.

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In der letzten oder vorletzten Nummer der EFG gab es zu §§ 172/347 AO ein FG-Urteil, bei dem auch einer ganz hart am Wind gesegelt war, allerdings mit blauem Auge davonkam (Es ging um den Zeitpunkt des Kapitalverlustes in einer untergegangenen GmbH. Das Finanzamt hatte ihm erfolgreich eingeredet, es sei für Geltendmachung noch zu früh; erst im letzten Moment kam er dann doch damit, wollte aber § 172.).

Die Zeitschrift hab ich leider im Moment nicht greifbar, aber vielleicht kannst du ja morgen im Büro mal reinschauen.

Kannst du das noch etwas erläutern? Ich hab es nicht verstanden.

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@EnnoBecker

Ja, würde ich gerne. Müsste ich mir aber erst dieses Urteil noch mal reinziehen. Wenn du so lange warten willst und kannst, liefere ich dir morgen Abend die Antwort. Es sei denn, einer der geneigten Mitleser und -autoren hat die EFG jetzt gleich bei der Hand.

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@blackleather

Mir geht es eher um den Fall. Wenn ich weiß, wonach ich suchen muss, ist es ja nicht mehr schwer.

Ich habe hier lediglich nicht verstanden, wo die Parallele ist.

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@EnnoBecker

Dass einer vor Gericht noch die Änderung nach § 172 durchgedrückt hat, nachdem er den Einspruch verpennt hatte.

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@blackleather

Das ist nicht logisch. Jetzt interessiert mich die Sache auch außerhalb meines Falles.

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@EnnoBecker

Der kommentierende Richter leitete seinen Kommentar auch mit der Bemerkung ein: "Zur Nachahmung nicht empfohlen..."

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