Zuweisung in einer Maßnahme, kann ich diese ver"NEIN"en?

5 Antworten

Wenn du kein Geld brauchst, kannst du sämtliche Maßnahmen ablehnen. Dann müssen deine Eltern dir eben Taschengeld zahlen.

Ja, dann gibts ne Sperre für 3 Monate. Du könntest es höchstens auf eine "Sanktion" ankommen lassen und dann dagegen beim Sozialgericht klagen. Bei den Argumenten solltest Du das aber mal hübsch lassen. Du sollst ja nicht durch den Urwald zur Arbeit und es geht um eine offizielle, berufsqualifizierende Maßnahme. Daß sich dort die Verlierer der Gesellschaft sammeln, liegt in der Natur der Sache. Und es hindert Dich ja niemand daran, Dir eine betriebliche Ausbildung zu suchen. Das Jobcenter würde Hurraa schreien^^

haben Sie sich dann krank schreiben lassen oder wie kamen Sie da raus?

Kann ich jetzt die Maßnahme verneinen also, das ich zur Arge hingehe und sage ich möchte das nicht machen oder bekomm ich dann eine Sperre?

Du darfst keine zumutbare Maßnahme ablehnen; da sich die Möglichkeit der Sanktionierung unmittelbar aus dem Gesetz ergibt, ist es vollkommen unerheblich, ob schon eine EinV unterschrieben wurde. Die Zuweisung muss lediglich den Formalien eines Verwaltungsaktes genügen, also z.B. auch eine Rechtsmittelbelehrung und Begründung erhalten.

Der Zuweisung im Rahmen eines VA kannst du widersprechen, solltest jedoch gleichzeitig vorm Sozialgericht Antrag auf vorläufigen Rechtsschutz stellen, damit du nicht auf der Maßnahme antanzen musst, bevor über den Widerspruch entschieden wurde.

Dein Hinweis auf die ziemlich "kriminellen Zustände" im Umfeld des Maßnahmeortes wird jedoch definitiv nicht ausreichen, um die Maßnahme als unzumutbar anzusehen.

Wer entscheidet was zumutbar ist und was nicht? Und was gilt unter zumutbar? Der Gesetzgeber oder meine Vermittlerin?

@Frosta

Das entscheidet zunächst die Vermittlerin in pflichtgemäßem Ermessen - sofern sich nicht klare Vorgaben aus den Fachhinweisen ergeben (Schüler, Kind unter 3 usw.), hat sie einen gewissen Spielraum -, dann die Widerspruchsstelle und später ein Gericht.

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