zum patentieren einer Erfindung ist ein Prototyp zwingend erforderlich?
Hallo Ihr lieben,
ich brauchebitte Eure Meinung.
Mein Bruder im Iran hat ein kleines Gerät im Bereich der Zahnmedizin entwickelt. Er möchte gerne dieses Gerät in Deutschland patentieren lassen. Da mein Mann Deutsche Staatsbürgerschaft hat ist es nicht besser dass mein Bruder es auf seiner Name (Name meines Mannes) patentieren lässt?
Und eine andere Frage: Mein Bruder hat es viel verucht ein Prototyp davon machen, aber um dieses Gerät herzustellen braucht man verschiedene Industrie Maschienen, und darum seine Prototyp ist nicht gut genug. Ist ein Prototyp überhaupt notwendig wenn man ein Gerät patentieren lassen will?
Herzlichen Dank im voraus für ihre antworten :O)
5 Antworten
Auf wen es patentiert wird spielt keine Rolle, man kann auch im Ausland wohnen und es aus dem Ausland in Deutschland patentieren lassen.
Vorsichtig bei Anmeldungen auf andere Namen, diese Person hat dann später das Recht auf die Erfindung...bei Streitigkeiten immer berücksichtigen. Daher lieber gleich auf die richtige Person anmelden.
Ein Prototyp ist NICHT erforderlich. Eine Beschreibung / Zeichnungen reichen aus. Aber vorsichtig, die Beschreibung muß bestimmten formalien entsprechen. Heißt evtl. ist ein Patentanwalt für die Formulierung notwendig was leider recht teuer ist (etwa 2000-3000 EUR) Anmeldung und Prüfung kostet auch einige Hundert EUR. + ab dem 3. Jahr Patentkosten...fangen bei etwa 100 EUR jährlich an und steigen dann. Die Anmeldung kann natürlich auch ohne Anwalt gemacht werden, eingebrachte Fehler können aber unter umständen den Patentschutzverlust als Folge haben.
Eine Anmeldung macht daher nur Sinn wenn man auch eine konkrete Vermarktungsstrategie hat, da sonst die Kosten nicht lohnen.
wartok hat Recht.
Zu beachten wäre noch, dass vor dem deutschen Patentamt ein Anmelder ohne Wohnsitz oder Niederlassung in Deutschland sich durch einen Patentanwalt oder Rechtsanwalt vertreten lassen muss. (Was weitere Kosten verursachen kann). Insofern könnte es durchaus Sinn machen durch einen hier wohnenden anzumelden. Der Erfinder kann ja als Erfinder benannt werden. Um aber spätere Streitigkeiten zu vermeiden sollte eine Vereinbarung über die Verfügung über das Schutzrecht getroffen werden.
Für Vorrichtungen wäre auch das Gebrauchsmuster eine Möglichkeit günstigen Schutz zu erlangen.
Ob ein Muster (Prototyp) erforderlich ist, hängt auch davon ab, welche Art Patentschutz man erwirken will.
Nicht in allen Fällen ist ein Prototyp erforderlich, es ist ausreichend eindeutige und nachvollziebare Zeichnungen und Beschreibungen vorzulegen.
Am besten wendest Du dich direkt an das Deutsche Patent- und Markenamt und stellst Deine Frage dort.
Au, ganz vergessen! Er hat dieses Gerät aber noch nicht öffentlich verwendet, also so, dass andere die Funktionsweise sehen konnten? Denn das wäre neuheitsschädlich, d.h. jeder, der sich daran erinnert und, sei es auch nur mit Zeugen, könnte später das Patent anfechten!
Warum wollt ihr in Deutschland patentieren? Deutschland ist bestimmt wichtig (Hersteller), aber USA sind vom Preis-Leistungsverhältnis (halber Cola trinkender Kontinent mit schlechten Zähnen ;-) vielleicht besser.
Man kann auch Ideen und Verfahren patentieren lassen.
Ein Medizinprodukt zu patentieren dürfte mit und ohne Prototyp recht kompliziert sein - besser wenn er sich auf die Patentierung ein oder meherer Verfahren beschränkt ohne die sein Medizinprodukt nicht funktionstüchtig ist.
du kannst auch in einer Stadt nach einem Patentbüro in Google suchen
allerdings ist dies Privat dann..aber fragen lohnt sich bei den Experten auf jede Fall
lach,, und was fangen wir mit dieser Erleuchtung an ??
wem nützt diese Antwort ??