Sind amerikanische Städtenamen markenrechtlich geschützt?

5 Antworten

also die gefahr ist nicht, dass die stadt selbst rechte auf den namen hat, aber wenn du eine bar new york nennen willst, kann e sein, dass bereits ein anderes lokal diesen namen geschützt hat. im zweifel zum patentamt www.dpma.de

wie kommst du darauf ?

was haben städtenamen mit markenrecht zu tun ?

es gibt in den USA städtenamen, die 10 oder 20 mal vorkommen in den vershiedenen bundesstaaten. zum beispiel: die stadt columbus

also darf ich eine firma z.b. san diego waffel franchise nennen?

@nsi86

glaube schon. es gibt in deutschland etliche gaststätten und restaurants, die sich z.b. nach san francisco oder new york benennen.

im falle einer firmengründung würde ich mich sicherheitshalber bei einem anwalt erkundigen

Das Markenrecht ist kompliziert. Pauschal kann man sagen dass Städtenamen nicht per se geschützt sind. Die Verwendung kann aber dennoch an Bedingungen gekoppelt sein und man muss prüfen ob nicht schon andere solche Rechte geschützt haben. Das ist ein sehr aufwändiger Prozess, es gibt Agenturen und Anwälte die darauf spezialisiert sind.

Grundsätzlich ja, die Waffel kann eventuell "San Diego" genannt werden ("Waffel" und "franchise" sind beschreibend und daher meistens unbeachtlich bei der Prüfung der Markenschutzfähigkeit, -> weglassen). ABER...

  1. Es muss recherchiert werden, ob für Backwaren, Süßigkeiten etc. im gewünschten Schutzraum (Land) bereits ein solcher Markenschutz besteht (-> Kollision, älteres Recht).
  2. Die gewählte Stadt darf kein Freihalteinteresse an diesen Waren haben (Nürnberg kann man nicht für Lebkuchen und Dresden nicht für Stollen schützen, ebensowenig geht Sindelfingen für Automobile durch...).

Da das Markenrecht zu den kompliziertesten Rechten gehört, rate ich dringend die Unterstützung eines Patentanwaltes hinzuzuziehen (diese sind auf das Markenrecht spezialisiert, Kosten: >>> 500 €). Rechtsanwälte sind meist nicht auf das Markenrecht spezialisiert, wenn es also ein Rechtsanwalt sein soll, dann unbedingt einen, der spezialisiert ist im Gewerblichen Rechtschutz (sind auch teuer und sehr wenige).

Kneipen sind hier kein Maßstab, da deren Namensrechte an der Ortsgrenze aufhören (gilt auch für Apotheken etc.). Nur überregional auftretende Fresstempel (z.B. Burgerketten) genießen Markenschutz.

Nein. Die namen haben sie schliesslich auch irgendwann selber geklaut.

Was möchtest Du wissen?