Wie kann ich eine Patent für Ausdrücke und Sprüche erstellen?
Ich möchte eine Patent für meine spezielle Ausdrücke und Sprüche erstellen, doch in diesem Bereich kenne ich mich nicht gut aus und daher weiß ich gar nicht ob es in diesem Fahl gehen würde. Wenn es möglich wäre, möchte ich gerne wissen ob es dann kostenlos ist oder nicht und ob es weltweit oder in der Eu gültig ist.
Auf diesem Link http://www.dpma.de/amt/index.html habe ich schon nach geschaut und nicht alles verstanden.
Könnte es mir bitte Jemand detaillierter erklären und helfen?
4 Antworten
Da du den spruch oder was auch immer nicht als werbeslogan oder so verwendest, ist es unnötig ihn zu schützen. Wer sollte ihn klauen??? Wenn jemand deiner freunde ihn einfach sagt, ist das keine patentsverletzung. außerdem sind das dimensionen an geld, die du niemals hast. dämliche idee!
Das Patentrecht und der Markenschutz ist aus gutem Grund nicht einfach und kinderleicht erklärbar. Es gibt vom Vollpatent bis zum Geschmacksmuster einige unterscheidliche Möglichkeiten geistiges Eigentum zu schützen.
Für ein paar "Ausdrücke" und "Sprüche" wird sich die langwierige und teuere Anschaffung eines Patentes auch nicht lohnen. Kostenlos irgendwas schützen lassen geht nicht.
Was genau verstehst du nicht?
Wenn du es als Werbeslogan deklarierst,kannst du es schützen lassen.Ja,es kostet Geld.Wie es läuft und wie teuer es ist,kannst du hier ersehen:
http://www.dpma.de/marke/faqs/index.html#a1
Deine Sprüche sagen darf aber trotzdem jeder,nur aber nicht vermarkten.
wenn du zu viel Geld hast und dich gen mit anderen anlegst kannst du ja versuchen einen Spruch als Marke schützen zu lassen. Ich würde aber sagen vergiss es... http://www.haz.de/Hannover/Aus-der-Stadt/Uebersicht/Patent-Streit-zwischen-Mario-Barth-und-ffn-eskaliert