Wieso Urteilen Gerichte immer Unterschiedlich bei der gleichen Sachlage?
Z.B geht es um die Verkürzung des Genesenenstatuses.
Einige Gerichte halten die Verkürzung für Verfassungswidrig (VG Osnabrück, Magdeburg, Frankfurt etc) und gaben der Klagenden recht.
Andere Verwaltungsgerichte halten die Kürzung für Rechtmäßig (VG Koblenz, Gelsenkirchen etc) hielt es aber für Rechtmäßig und gab der Beklagten recht.
Auch in anderen Strafverfahren gibt es für 1 zu 1 die selben SACHVERHALTE unterschiedlich schwere Strafen. Besonders in München würden die Richtenden härter bestrafen als in der Mildesten Gegend Freiburg.
https://www.spiegel.de/panorama/justiz/wo-deutschlands-strengste-richter-sitzen-a-1230399-amp.html
Meine Frage:
Wieso Entscheiden Gerichten in Gleichen Sachverhalten unterschiedlich?
Woran erkennt man gute milde Richtende?
4 Antworten
Ob zwei Sachlagen zu 100% gleich sind, bezweifel ich.
Aber selbst, wenn es so wäre: Es sind Menschen, die ein Urteil fällen. Und meist ist vom Gesetzgeber eine Strafe 'von....bis' vorgesehen, so dass es von der Einschätzung des einzelnen Richters abhängt, welche Strafe er in den möglichen Grenzen ausspricht.
Beim Genesenenstatus ist es anscheinend sehr schwierig, ein Urteil zu fällen. Ich habe das nicht weiter verfolgt und kenne die Begründungen nicht. Bei unterschiedlichen Urteilen wird wahrscheinlich eine höhere Instanz ein Urteil sprechen, dass für Alle verbindlich ist.
Dafür gibt es verschiedene Instanzen wo man den Beschluß anfechten kann. Bis hin zu Bundesgerichten oder dem Verassungsgericht.
Das Problem ist nur, wenn man keine Rechtsschutzversicherung hat, kosten höhere Instanzen eine Menge Geld. Vor allem dann, wenn man verliert.
Ungerecht finde ich viele Urteile. z B. Ein Urteil in letzter Zeit wegen illegalem Autorennen in der Stadt mit zwei Toten.
Urteil: 2 Jahre auf Bewährung.
Steuerhinterziehung wird wesentlich härter bestraft als Menschenleben.
Das beantwortet nicht die Frage.
Richter sind in ihrem Urteil grundsätzlich unabhängig. Nur dem auszulegenden Gesetz unterworfen...
Finde ich auch. Kann aber auf den Einzelfall drauf ankommen. Vielleicht in die nächste Instanz gehen ?
Alle Gerichte ,vom untersten bis zum obersten Gericht , Fällen ein Urteil nach ihrer Einschätzung und Auslegung. Deshalb gibt es unterschiedliche Urteile.
Dafür gibt es unterschiedliche Instanzen die man anrufen kann wenn man mit dem Urteil nicht einverstanden ist.
Kurz gesagt es geht immer um die Prüfung des Einzelfalls. Dann gibt es rechtliche Differenzen je nach Bundesland, unterschiedliche Wertung des Sachverhalts. Da kann es in einem Bundesland sogar in den Kreisen und Gemeinden verschiedene Urteile geben. Deutsches Recht ist ziemlich klar strukturiert, aber leider kompliziert in der Anwendung. Dem Bürger, der kein Jurist ist, kann das nur unverständlich sein.
Aber wenn alle Gerichte den Selben Sachverhalt unterschiedlich Bewerten dann ist das nicht Gerecht.