Wie sehr darf der Schweinemast-Nachbar stinken?
Hallo,
Vielleicht kann mir jemand weiterhelfen bzw. Hat Erfahrung zu dieser Thematik.
Ich habe letztes Jahr im März ein Haus in einem kleinen Dorf in Niedersachsen gekauft, wohl wissend, dass mein direkter Nachbar eine Schweinemast betreibt. Der Betrieb ist nicht sehr groß, ca. 400 Tiere und die Geruchsbelästigung war bis vor ca. Zwei Monaten absolut im Rahmen.
Wir haben nun herausgehört, das seine Filteranlage defekt ist und er dieses Ersatzteil angeblich nicht mehr bekommt. Die Investition für eine neue Anlage wäre ihm zu hoch, gleichzeitig investiert er jedoch in den Bau eines weiteren Schweinestalles.
Der derzeit betriebene Stall ist keine 50m entfernt, auch der neue Stall ist in relativer Nähe unter 600 Metern.
Der nun seit gut zwei Monaten ständige Gestank ist so extrem, daß mein Mieter ausgezogen ist. Wir können uns draußen nicht aushalten, dir tränen die Augen und es wird einem schlecht.
Einem anderen Nachbarn laufen die dringend benötigten BagPackers davon, eine dritte Nachbarin bekommt ihr Haus nicht verkauft.
Wir haben mittlerweile ständig Kopfschmerzen und mein Asthma hat sich verschlimmert.
Wer kann mir sagen wie unsere rechtliche Lage ist und wie wir am besten vorgehen sollten?
Recht vielen Dank im Voraus
Manuela
7 Antworten
Hat der Nachbar eine Immissionsrechtliche Genehmigung, in der festgelegt ist wieviel er immitieren (stinken) darf? Beim Bauamt erkundigen. Mindestens für den neuen Stall sollte er sowas haben. Will er den alten Stall außer Betrieb nehmen wenn der neue fertig ist? Sonst sollte er einen neuen Filter einbauen, auch wenn es teuer ist. In der Zwischenzeit (Sommer) sollte es helfen den Stall mit mehr Frischluft zu versorgen, so den Gestank zu verdünnen. Wer neben einen Schweinestall zieht sollte mit Gestank rechnen, deshalb war das Haus günstig.
Tja, da du das Haus im vollen Bewusstsein der Anwesenheit des Betriebes gekauft hast, und wirklich jeder weiß, dass Schweine extrem stinken, sehe ich für dich juristisch schlechte Chancen. Das ist wie mit den Menschen, die sich in der Einflugschneise eines Flughafens billig ein haus kaufen und sich dann über den Fluglärm beschweren.
Wenn du dich mit der Rechtslage auskennst, warum stellst du hier dann Fragen zum Thema ein. Gibt doch die Antworten vor, die du hören möchtest und welche dir eher unangenehm sind. Am besten klagst du, dann wird dir der Richter schon erzählen, dass du auf den Holzweg bist. Dann hast du nicht nur den Gestank, sondern auch noch die Kosten.
Ich habe nicht geschrieben, dass du ein Trottel bist. Aber wenn du selbst das Gefühl hast, ist ja vielleicht etwas dran.
Wer lesen kann ist klar im Vorteil
Schweine stinken nicht von Natur aus extrem. Das kommt nur durch die Art der Haltung.
Da hast du absolut Recht!
Erkundige dich beim Ordnungsamt bzw. Veterinäramt, was du tun kannst. Weise darauf hin (so, wie du das hier auch ehrlich geschrieben hast), dass du den Betrieb in Kauf genommen hast, die Geruchsbelästigung aber aufgrund der defekten Filteranlage inzwischen unterträglich geworden ist. Dann wird man beim Amt (hoffentlich) tätig. Falls die Geruchsbelästigung immer nur stundenweise auftritt (weil die da zusätzlich lüften etc.), dann führ ein Zeitprotokoll und schließe dich bei deinem Anliegen mit deinen Nachbarn, die betroffen sind, unbedingt zusammen!
Wenn gar nichts hilft, wende dich an den Bürgermeister direkt. Viel Glück.
Danke Dir, in diese Richtung war auch mein Gedanke. Das mit dem Protokoll ist eine super Idee!
http://www.haerlein.de/geruchsbelaestigung-durch-tierhaltungsanlagen/
Mach eine schriftliche Meldung der Umstände beim zuständigen Landratsamt bzw. Ordnungs-, Gesundheits- und Veterinäramt.
Vielen Dank. Denkst Du auch, dass ein vorheriges Gespräch mit dem Bauern hilfreich sein könnte?
Ja.
Ein direktes Gespräch ist immer noch am besten. Nimm, wenn möglich, einen weiteren betroffenen Nachbarn mit ins Boot.
Keine Vorhaltungen. Aber befragt ihn, wie lange dieser Zustand noch bleibt und dass ihr dadurch eben Einbußen und Nachteile habt.
Wird der neue Stall ersatzhalber gebaut oder zusätzlich zum alten genutzt?
Er weiß selbst am besten, dass er mit der fehlerhaften Lüftung gegen das Immissionsschutzgesetz verstößt. Setzt ihm eine Frist - dies allerdings auch schriftlich - bis wann er den Nachteil (Gestank) zu beseitigen hat! Gleiches Schreiben schickt ihr zu den genannten Stellen mit der Bitte um Kontrolle und weiteres Vorgehen!
Er will noch aufstocken.
Ich werde es genau so machen. Wir wollten ihm eine Frist von 14 Tagen setzen.
Oha!
Dann ist er wirklich verpflichtet (auch von Gesetzeswegen) den Filter in Ordnung zu bringen!
Fahrt am besten zweigleisig. Das Gespräch mit ihm und auch die SCHRIFTLICHE Info an die entprechenden Stellen. Wenn die Ämter keine Ahnung haben, dann können sie auch nicht reagieren (und dazu sind sie verpflichtet!)
Genau: Oha. Kein Geld angeblich für die Instandsetzung der Anlage, aber genug Geld für den neuen Stall.
Vielen, herzlichen Dank für Deine Tips bezüglich der Vorgehensweise. Ich werde das genau so übernehmen!!!
Ich würde mal vermuten das ist sozusagen dein Pech. Wenn man auf das Land zieht, dann ist eine "Geruchsbelästigung" eben normal, sei es durch die Tierhaltung selbst oder durch das Ausbringen von Gülle auf den Feldern.
Anders wäre es vielleicht wenn du in ein ländliches Wohngebiet ziehst und dann plötzlich nebenan der Viehstall gebaut werden sollte...
Nee, nee, ganz so ist das nicht. Habe mich bereits ein bischen schlau gelesen. Vielen Dank dennoch😁😉
Rein aus Interesse... nach was für Gesetzen soll das geregelt sein? Wohn ja auch ländlich und für mich ist das halt normal hier. ;)
Im jura-forum kannst du dir zb eine Menge Urteile ansehen. Es ist alles gesetzlich geregelt in diesem Land😉. Das immer etwas Geruch da ist, ist logisch, so wie auch bei dir anscheinend. Das ist ja auch annehmbar. Ist der Stall aber zb in direkter Nähe zu deinem Wohnhaus und er hat unter 2000 Tiere ( ab 2000 ist er eh verpflichtet eine Filteranlage zu installieren ) muss er eine Filteranlage haben. Und die muss funktionieren, da die Schadstoffbelastung durch Staub, Ammoniak, Gase etc. Gesundheitsgefährdend sind. Selbst was Geruchsbelästigung ist, ist in Werten wie Geruchsstunden gesetzlich geregelt😁😉
Geruchsstunde... ja wie geil :p
Aber irgendwie wundert mich das in DE auch nicht mehr.
Viecher sind hier eher weiter weg, dann aber direkt so große Anlagen mit zig tausend Tieren. Dafür hab ich ringsum und kilometerweit alles voller Felder. Zur Düngezeit echt super :)
Ja, das kenne ich auch. Aber das weiß man ja. Und ich finde das deutlich besser als den Gestank der Stadt.😁
Definitiv!
Aber gut, in deinem Fall kommen halt gesundheitliche/wirtschaftliche Probleme dazu, diese habe ich nicht. Gibt sicherlich besseres als morgens das Fenster zu öffnen und "sc*eiße" zu riechen, aber man gewöhnt sich dran ;)
Wenn du dich mit der Rechtslage nicht auskennst, dann behalte doch bitte deinen sinnlosen Kommentar für dich. Wenn seine Anlage richtig funktioniert ist alles gut. Er ist verpflichtet diese zu reparieren. Mir ging es in meiner Frage um die beste Vorgehensweise und nicht darum mir von dir vermitteln zu lassen, dass ich ein Trottel sei.