Wie nah darf an der Straße gebaut werden bzw. dürfen gegenstände unmittelbar neben der Straße stehen?

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5 Antworten

*hüstel*

Mein Bruder wurde während der fahrt von einem anderen Verkehrsteilnehmer abgedrängt ist ausgewichen und dabei in einen Stein gefahren, welcher unmittelbar am Straßenrand stand.

Super.

Nun zu meiner frage: Dürfen diese steine Dort stehen? ich gehe davon aus, dass das Grundstück zu dem auch die Steine gehören Rechts bei dem Zaun endet.

Davon würde ich hier gerade nicht ausgehen. Die Steine werden vermutlich entweder vom Grundstückseigentümer dorthin gelegt worden sein, weil dessen Grund eben gerade nicht am Zaun endet (das trifft man außerorts häufig an), wahlweise von der Kommune, um Falschparken zu verhindern.

Aber wie sieht es aus wenn das Grundstück genau bei der Asphalt kante endet? Dürfen diese steine dann dort stehen?

Natürlich. Sein Grund, seine Entscheidung.

wenn es dunkel ist sind die Steine sehr schlecht zusehen da an den Steinen weder ein Licht noch ein Reflektor oder so was ähnliches angebracht ist.

Völlig egal. Jeder Fahrer hat sein Fahrzeug dergestalt mit Umsicht und Sorgfalt zu führen, dass es ihm bei zugelassener (angepasster) Geschwindigkeit möglich ist, vor plötzlich auftauchenden Hindernissen anhalten zu können (Abstand!). Dies gilt auch und gerade bei schlechten Licht- bzw. Sichtverhältnissen. Was, wenn es statt der Steine ein Mensch gewesen wäre?

Auf dfem Foto ist übreigens nicht nur gut zu sehen, dass es sich bei den Steinen um massive Felsen handelt, die man nicht mal eben übersehen kann (auch nicht nachts), sondern auch, dass die Straße eine Nebenstrecke im Außenbereich ist, die keinen Mitteltrennstreifen aufweist. D.h., einander entgegenkommende Fahrzeuge müssen hier ohnehin mit erhöhter Vorsicht und angepasster Geschwindigkeit fahren. Und die Steine liegen da schon eine Weile, denn man kann sie sogar auf StreetView sehen (und das Datenmaterial ist jetzt so tagesaktuell nicht). Dem Schaden nach zu schließen hatte das Fahrzeug übrigens eine beachtliche Geschwindigkeit drauf.

Man kann auch ausweichen, gegen einen Brückenpfeiler fahren und anschließend nach der Baugenehmigung der Brücke fragen. Kann man.

Der Streifen gehört wahrscheinlich dem Grundstückseigentümer hinter dem Zaum.

Der Streifen ist kein Verkehrsweg.

Es besteht keine "Verkehrsicherungspflicht" für einen solchen Streifen der kein Verkehrsweg ist.

Eine allgemeine Gefährdung des Verkehrs "auf der Straße" ist dadurch nicht zu erkennen.

Reflektoren sind also auch nicht erforderlich.

Der Eigentümer hat alles richtig gemacht: Sein Zaun steht noch unversehrt.

Überspitzt wird es Dir vielleicht deutlich:

Muss der Eigentümer den Streifen stündlich nach Glasscherben absuchen, damit er nicht von einem Radfahrer, der eventuell einen Platten erleidet, in Regress genommen werden kann? Nein.

Es gibt 2 Möglichkeiten:

Entweder ist der Streifen neben der Asphaltdecke öffentlicher Grund. Dann wäre dieser Streifen ein so genanntes "öffentliches Begleitgrün". Zuständig wäre die örtlich zuständige Straßenverkehrsbehörde. Die Steine können dort aber auch absichtlich abgelegt worden sein, wahrscheinlich soll der dahinter liegende Zaun vor Beschädigungen durch Kraftfahrzeuge geschützt werden.

Oder neben der Asphaltdecke der Fahrbahn beginnt sofort das Privatgrundstück. Dann kann der Besitzer dort, z.B. aus dem oben bereits genannten Grund, Steine deponieren, wie er will.

In jedem Fall gilt:

§ 2 Abs. 1 StVO (Straßenbenutzung durch Fahrzeuge):

"Fahrzeuge müssen die Fahrbahnen benutzen, von zwei Fahrbahnen die rechte. Seitenstreifen sind nicht Bestandteil der Fahrbahn."

Zusammenfassung:

Ihr dürft nicht auf dem Seitenstreifen fahren. Und wenn ihr dort einen Schaden verursacht hättet, z.B. am Zaun, dann haftet ihr dafür. Aber da waren ja zum Glück die Steine, die diesen Schaden verhindert haben.

Entweder hat die Kommune, das Land oder der Grundstücksbesitzer die Steine dorthin gelegt. Ich tippe mal auf den Grundstücksbesitzer, dessen Grundstück erst am Asphalt endet und der schon ähnliche Erfahrungen mit Fahrern wie deinem Bruder machen durfte- allerdings kostenintensiver dadurch das die in seinen Zahn gefahren sind. Und dann Unfallflucht begangen haben.

So schützt er sich und sein Eigentum gut.

Die Folgen hat dein Bruder gespürt. Er wird wohl, wenn sich kein Zeuge findet, die Kosten selbst tragen müssen.

Und nein, er muss die Steine nicht beleuchten oder markieren, solange sie auf seinem Grund und Boden stehen.

ok danke da das ein mietwagen des adac ist muss er wenn überhaupt nur die selbstbeteiligung zahlen richtig?

Da dort eine ganze Reihe ähnlicher Steine liegt, wurden die offensichtlich absichtlich genau aus dem Grund dort deponiert, damit der Seitenstreifen, egal wem er gehört, nicht andauernd durch Ausweichler kaputt gefahren wird. Prinzipielle wäre mir neu, dass das verboten ist.

Bei mir in der Siedlung hat an einer engen Stelle, wo andauernd LKWs die Kurve geschnitte haben und die an die Straße angrenzende Fläche dabei zerstörten, die Straßenbehörde selber solche Steine hingelegt, weshalb die Fläche danach auch nicht mehr zerstört wurde, aber der eine oder andere LKW bzw. Lieferwagen dran hängen blieb.

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