Wer entscheidet wie es weiter geht wenn ein Richter während einer Gerichtsverhandlung stirbt?
6 Antworten
Selbstverständlich wird die Verhandlung dann abgebrochen und mit einen neuen Richter neu eröffnet. Die Verhandlung beginnt dann von vorn, als wäre sie noch gar nicht gelaufen.
Liebe Grüße von bienemaus63
Dann würde die Verhandlung abgebrochen werden und man würde einen neuen Richter ansetzen.
Hey Markus4572
Wie kommst du darauf das der Angeklagte irgendwelche Berechtigungen vor Gericht hätte?
Der Leiter der Anklage - Der Staatsanwalt.
Er wird ersetzt. Bei kleinen Verhandlungen dürfte sie komplett neu stattfinden.
Handelt es sich um langwierige Verhandlungen, wird u.U. zum Gericht noch ein Ergänzungsrichter bestellt, also ein überzähliger Richter, der bei Tod oder Krankheit notfalls einspringt.
Auf jeden Fall entscheidet der Angeklagte gar nichts!
Ein bestehender Haftbefehl bleibt aufrecht und in Vollzug.
Es wird ein neuer Richter bestellt und die Verhandlung beginnt von vorne. Also alle Zeugenaussagen und auch die Aussagen des Angeklagten müssen wiederholt werden.
Das ist Aufgabe des Gerichtspräsidiums (§ 21e GVG).
Der hier in mehreren Antworten genannte Staatsanwalt ist selbst Prozesspartei und hat daher mit der Organisation des Prozesses nichts zu tun. Das wäre ein Verstoß gegen die verfassungsmäßig garantierte Unabhängigkeit der Justiz (Art. 97 GG).
Und wer bricht diese Verhandlung ab? Der Angeklagte?