Verkehrskontrolle zuhause?
Hallo, ich habe mal eine Frage zu einer „Verkehrskontrolle“ die gestern Nachmittag bei uns zuhause stattgefunden hat. Meine Frau und ich fuhren nach Hause (Meine Frau war am Steuer) Beim einbiegen in unsere Straße fuhr ein Polizeiauto in entgegengesetzter Richtung an uns vorbei. Wir fuhren normal weiter bis nach Hause (ca 150m) und parkten auf unserem Parkplatz (Parkplatz auf Privatgrundstück direkt am Haus) und gingen hinein. Etwa 2 Minuten später klingelte es und die Polizei stand vor der Tür. Ein Polizist fragte meine Frau warum sie eben weggefahren sei. Sie antwortete dass sie nicht weggefahren ist sondern ganz normal nach Hause gefahren sei. Dann fragte er warum denn die Fenster am Auto offen sind und wollte ihren Führerschein sehen. Meine Frau sagte sie müsse kurz hoch gehen um diesen zu holen worauf der Polizist sie fragte warum sie diesen nicht mit sich führe. Inzwischen war auch die Mutter meiner Frau vor dem Haus und wollte wissen was los ist. Der Polizist antwortete er führe hier eine Verkehrskontrolle durch und wollte das auch sie sich ausweist. Meine Schwiegermutter antwortete nur ihr Name steht hier auf der Klingel wenn er ihn wissen wolle. Darauf drohte der Polizist damit sie gewaltsam fest zu nehmen wenn sie sich nicht richtig ausweist. (Die gesamte „Kontrolle“ fand wie schon gesagt auf unserem Privatgrundstück statt, einige Meter vom öffentlichen Gehwege entfernt)Inzwischen war meine Frau wieder unten und übergab ihren Führerschein. Nach kurzer Kontrolle ging der Polizist nun sehr na an meine Frau und wollte Ihr Augen auf Drogen oder Alkoholkonsum „kontrollieren“. Meine Frau wich mehrmals einen Schritt zurück und bat ihn darum sie bitte nicht so zu bedrängen. Sie ist (deutlich zu sehen) im 6. Monat schwanger und hat sicherlich in dieser Zeit weder Alkohol noch sonst irgendwas zu sich genommen. Als der Polizist meine Frau für diese „Kontrolle“ so bedrängt hatte filmte ihre Mutter dieses mit ihrem Handy. Der Polizist sagte anschließend dass man eine Verkehrskontrolle nicht Filmen darf und wollte das Handy beschlagnahmen. Meine Schwiegermutter entgegnete ihm dass sie lediglich ihre Tochter auf ihrem Privatgrundstück gefilmt hat. Der zweite Polizist schien inzwischen auch schon genervt von dem Verhalten seines Kollegen und fragte ihn ob er den nun noch etwas habe oder ob sie weiter fahren können. Darauf hin sagte der erste Polizist zu meiner Schwiegermutter dass sie bald Post bekomme und ihr Handy als Beweismittel beschlagnahmt wird. Zu meiner Frau sagte er noch er werde in nächster Zeit die Augen nach ihrem Auto offen halten und wenn er es nochmal mit offenem Fenster sieht lässt er es sicherheitshalber abschleppen. Das war das Ende der Kontrolle und die Polizisten gingen. Meine Frage ist nun ob wir eigentlich hätten auf machen müssen und ob er das Handy meiner Schwiegermutter jetzt wirklich einziehen lassen kann.
5 Antworten
man muss nicht aufmachen, wenn es klingelt. auch der polizei nicht.
ein anwalt hat mal gesagt, in solchen situationen soll man sagen "ich fühle mich ihr langsam genötigt" und sich nach der dienstnummer erkundigen. denn nötigung wäre, anders als man es aus filmen kennt, etwas, das für einen polizisten sehr unangenehm werden kann.
insgesamt klingt es schon seltsam.
zwar finde ich es ok, wenn die polizei wegen eines offenen autofensters klingelt. aber das gespräch würde in den meisten fällen ganz anders ablaufen ("ihr autofenster ist offen, nächstes mal aufpassen" -"danke!").
man muss auch nicht seinen führerschein mit sich führen, wenn man gar nicht auto fährt.
Das hört sich nach Einschüchterungstaktik an. Immer zuerst nach Name und Dienstnummer fragen und aufchreiben, auch wenn die Leute in Uniform antraben; immer! Ab dann wird jedes Gespräch ganz plötzlich vernünftiger. Denn es ist wie bei uns im Zivilleben: Wenn man von jemandem was will, dann stellt man sich zuerst vor, nennt seinen Namen und schüttelt die Hand. Ab dann wird geredet - oder auch nicht. Alles andere ist Nötigung zur Auskunftserteilung. Und dazu ist niemand verpflichtet.
Geh zur örtlichen Polizeistation und frag Mal nach, beziehungsweise melde den Vorfall. Wenns da schonmal zwischefälle gab, dann sind die ganz schön auf Zack.
Und zur Not beschwerst du dich beim Vorgesetzten über die Art und Weise. Dann gibt's bei denen ne interne Besprechung. Am besten ein paar Wochen später sich nochmals erkundigen wie der Stand der Dinge so ist.
Darf er denn dann behaupten dass das filmen verboten sei obwohl es nicht stimmt ?
Ds klingt wirklich verrückt und nicht in Ordnung.
Vielleicht kann man sich irgendwo über diesen Polizeibeamten beschweren.
Oder kennt ihr irgendjemand der auch Polizist ist, der sich mal für euch erkundigen kann?
Da das Telefon nicht gleich mitgenommen wurde, würde ich eher vermuten, daß das eine leere Drohung war, aber ich weiß es auch nicht.
Viel Erfolg!
Hallo, danke erstmal für die Antwort. Wir kennen leider niemand der sich da erkundigen könnte und dummerweise haben wir auch nicht nach Dienstnummer oder Name gefragt.....
Mit dem Handy glauben wir inzwischen auch dass es nur leere Drohungen waren da ja alles auf unserem Grundstück gefilmt wurde und es in unserem Augen auch keine „Verkehrskontrolle“ war.
Dann würde ich mich vielleicht per Mail bei der nächsten Polizeidienststelle beschweren. Die können sicher rauskriegen, wer das war wenn ihr Uhrzeit und Tag habt.
Und wenn ihr das habdyvideo als Anhang schickt, habt ihr einen Beweis.
Ich würde erwähnen, daß das gerade bei einer Schwangerschaft auch was hätte passieren können.
Abgesehen von einem evtl. Fehlverhalten des Polizeibeamten:
1. Auch auf unumfriedeten Privatgrundstücken, wie z.B. Einfahrten, können Verkehrskontrollen stattfinden. Auch das Privatgrundstück gehört zum öffentlichen Verkehrsraum.
2. Es gibt kein grundsätzliches Fotografierverbot in D. Das gilt auch für Fotos von Polizeibeamten. Wird ein Polizeibeamter gefilmt, hat aber den Verdacht, dass das Foto veröffentlicht werden soll, so kann er das Handy beschlagnahmen.
Achso, man darf Beamte im Dienst filmen vorralem bei solchen Vorgängen wie "AVK"s. Meistens sogar sehr erwünscht, da somit gegeben ist, dass keiner der beiden seit Unfug macht. Z.b rechte ausnutzen usw.