Unangenehme Drogen-Kontrolle auf WG Party
Hallo zusammen,
Mir und einem Bekannten ist neulich eine ziemlich unangenehme Situation passiert und ich würde gerne mal eure Meinung dazu erfahren, um es besser verarbeiten zu können.. Also wir waren auf einer privaten WG Party neulich, auf die er mich mit eingeladen hatte und wo circa 50 Gäste anwesend waren. Es lief laute Electro Musik als plötzlich gegen 3 Uhr morgens die Polizei vor der Tür stand. Ich habe ihre Anwesenheit zunächst garnicht mitbekommen, scheinbar hat der Veranstalter jedoch so stark mit denen diskutiert, dass die im Nu anfingen die Wohnung zu "stürmen" und Leute zu verjagen. Es wurde ziemlich unhöflich vorgegangen, wogegen ich zunächst, leider in leicht angetrunkenem Kopf, mit meinem Bekannten Wiederstand leistete. Wir waren unter anderem die letzten rebellierenden Gäste auf der Party, die wohl noch nicht die Wohnung verlassen hatten. Plötzlich hieß es seitens einer Polizistin, sie hätten starken Verdacht darauf, dass ich unerlaubte Substanzen konsumiert habe. Ich musste mich in ein leeres Zimmer stellen und zunächst meine Tasche entleeren. Dann wurde mir befohlen mich abtasten zu lassen, ich hatte selbstverständlich kein Problem damit. Allerdings hieß es im Anschluss, ich muesse meine Kleidung ablegen, da viele Verdächtige auch Substanzen im BH etc verstecken wuerden. Sie hatte die Tür leicht angelehnt, sodass niemand in den Raum gucken konnte, also machte ich es, um weiteren Ärger zu vermeiden. Ich durfte BH und Slip anlassen, allerdings warf sie einen Blick darunter, was mir sehr unangenehm war. Spaeter erfuhr ich, dass auch mein Bekannter sich sogar komplet ausziehen und im Intimbereich inspizieren lassen musste. Ich fühle mich leicht erniedrigt, vor allem in dem Moment, wo die Dame meinen BH und Slip selbstverständlich nach vorne zog, um darunter zu schauen. Ich bin nicht brüde oder so, aber meinen Busen/ Bustwarze einfach vor jemandem entblößen zu müssen, find ich schon krass. Meinem Bekannten hat das scheinbar nichts ausgemacht, obwohl er komplett nackt vor denen stand. Ist jemandem etwas ähnliches schonmal passiert? Wäre euch so etwas egal..?
Liebe Grüße
10 Antworten
Mir wäre das mit Sicherheit nicht egal. du kannst dich ja beschweren, evtl. einen Anwalt dazu befragen, ob es allerdings etwas bringt????
Ne, sowas wäre mir nicht egal. Ich fände das auch erniedrigend und ich würde das Gefühl nicht klein reden, auch wenn es deinem Bekannten nichts ausgemacht hat. Du darfst dich so fühlen!
Eine Körperliche Untersuchung mit Ausziehen, hätte auf keinen Fall durchgeführt werden dürfen, schon gar nicht in der Privat Wohnung, hier wurde die Grenze des erlaubten von den Verkehrspolizisten sehr weit ausgelegt, um evtl. Drogen finden zu können.
Allerdings sieht es jetzt schlecht aus, hier noch etwas zu unternehmen, Ihr habt den Beamten, durch die Tätlichkeiten Haus und Tür geöffnet.
Ihr redet einen Stuss, es muss eine bestimmte Verhältnismäßigkeit gegeben sein, und hier liegt absolut keine Verhältnismäßigkeit mehr vor.
Die "Inaugenscheinnahme des Intimbereichs" ist rechtlich zulässig, wenn "drogentypische Auffälligkeiten sowie polizeilich einschlägige Vorerkenntnisse" gegeben seien. Allerdings nur auf dem Revier,
"Polizeisprecher Wolfgang Wenger."
Eine Körperliche Untersuchung mit Ausziehen
Das ist immer noch ein Durchsuchung Eine Untersuchung darf nur durch einen Arzt durchgeführt werden.
hier wurde die Grenze des erlaubten von den Verkehrspolizisten sehr weit ausgelegt
In Deutschland gibt es keine "Verkehrspolizisten"... Polizeibeamte haben alle die gleichen Rechte.
schon gar nicht in der Privat Wohnung
Es spielt keine Rolle wo durchsucht wird... solange die DS gleichgeschlechtlich passiert und keine Leute zuschauen können.
Noch so ein Experte.
Die "Inaugenscheinnahme des Intimbereichs" ist rechtlich zulässig, wenn "drogentypische Auffälligkeiten sowie polizeilich einschlägige Vorerkenntnisse" gegeben seien. Allerdings nur auf dem Revier,
"Polizeisprecher Wolfgang Wenger."
Mir ist vollkommen egal, ob alle Polizeibeamte die gleichen Rechte haben.
Wer in Uniform vor mir steht, ist Verkehrs-Polizist, ansonsten ist er Kriminalbeamter.
Es gab mal die Unterteilung in Schutz, Verkehrs und Kriminalpolizei. Aber alle haben sie selben Recht. Nur andere Aufgabenbereiche. Heute gibt es eine ähnliche Unterteiltung je nach Bundesland.
Ändert nichts an den hoheitlichen Befugnissen.
Verhältnismäßigkeit ist natürlich hier eher der Knackpunkt, aber zulässig. Ganz einfach weil es die einzige geeignete Maßnahme ist mögliches BTM o.ä. zu finden.
Eine Untersuchung (ist keine Durchsuchung ,Abtasten) ist nur möglich "wenn" vorher ein Verfahren eingeleitet wurde.
Das ist mir mehr als bewusst!
Es handelt sich ja oben beschrieben um eine Durchsuchung!!! eine Körperliche Untersuchung steht unter Arzt vorbehalt!
Wer in Uniform vor mir steht, ist Verkehrs-Polizist, ansonsten ist er Kriminalbeamter.
Genau diese Einstellung solltest du den Kollegen klar machen wenn
- du mit Anderen (z.B, pöbelnden Jugendlichen) in Streit gerätst und die 110 angerufen hast
- die Polizei zu deinem Verkehrsunfall kommt
- bei dir eingebrochen wurde
- dein Fahrrad geklaut wurde
- du sonst Opfer einer Straftat wurdest und mal Hilfe der "Schmiere" brauchst
Ach so... das passiert immer nur den Anderen und nicht dir?! Da hast du wohl recht.
Klären wir an dieser Stelle nur mal die simple Frage: Wie können Staatsanwaltschaft und ihre Hilfsbeamten klären, ob jemand Drogen besitzt oder konsumiert hat?
Der Gesetzgeber hat das eher versteckt geregelt. Dass den Grundrechten Genüge getan wird, ergibt aus der Formulierung des § 81a StPO. Hier heißt es in Abatz 1 u.a..: Eine körperliche Untersuchung des Beschuldigten darf zur Feststellung von Tatsachen angeordnet werden, die für das Verfahren von Bedeutung sind. Wichtig ist hier das - im Originalgesetzestext nicht fett hervorgehobene Wort "Beschuldigter." Im Umkehrschluss lässt sich herauslesen: Untersuchungen des Nichtbeschuldigten sind nicht zulässig.
Und wie wird man zum Beschuldigten? Relativ leicht. Hat der Polizeibeamte einen Verdacht auf verbotswidriges Handeln des A, kann er ihm diesen Verdacht eröffnen. Abgesehen davon, dass mit der Eröffnung eines Ermittlungsverfahrens bestimmte Verpflichtungen der Polizei korrespondieren, kann die Polizei nicht einfach jeden beschuldigen, der ihr in den Sinn kommt. Damit wären die Grundrechte der Staatsbürger ((allgemeine Handlungsfreiheit, Recht auf körperliche Unversehrtheit) denn doch zu heftig eingeschränkt. § 152 II StPO bestimmt die Grenzen der Eingriffsbefugnisse der Staatsanwaltschaft und damit auch ihrer Hilspersonen, also der Polizei: Eingegriffen werden darf, sofern zureichende tatsächliche Anhaltspunkte (für eine Straftat) vorliegen.
Daraus folgt für von einer Polizeikontrolle Betroffene Regel Nr.1: Solange Sie der Polizei keinen Grund liefern, gegen Sie ein Ermittlungsverfahren einzuleiten, haben Sie auch nichts zu befürchten, es sei denn....
Der einfache Verdacht, dass hier auf der Party jemand Drogen konsumiert hat, hätte niemals eine derartige Untersuchung gerechtfertigt.
Hallo BluePapillion,
ich habe mir deinen Kram hier nicht komplett angetan... was du (selbsternannter Rechtsexperte) leider vergessen hast... eine Durchsuchung kann nicht nur nach der StPO erfolgen sondern auch (passiert sogar sehr häufig) nach den Polizeigesetzen der Länder.
Nebenbei können beim Anfangsverdacht einer Straftat weitere Maßnahmen (z.B. Durchsuchung des Betroffenen) erfolgen. Dies ist auch möglich um entlastende Beweise (weil man nicht findet) zu erheben.
Aber was rede ich Verkehrsbüttel...
Nur mal so am Rande weil von dir angesprochen:
Der § 81a StPO bezieht sich auf in der Tat auf Beschuldigte... zählt aber
nur bei körperlichen Untersuchungen (hat mit der Durchsuchung soviel zu tun wie Gregor Gysi mit dem Wu-Tang-Clan)
kann der Status Beschuldigter/Zeuge/Tatverdächtiger im Ermittlungsverfahren durchaus wechseln.
Wäre aber schön, wenn du (als Blinder) noch etwas von den Farben erzählst... ist ganz lustig.
Nebenbei kann ich dir noch empfehlen dem Herrn Lafer etwas über das Kochen beizubringen und Bundestrainer solltest du auch werden.
made my day
Hab dir noch etwas zur Info gesucht...
http://www.rechtswoerterbuch.de/recht/h/hinreichender-tatverdacht/
Egal ist das sicher niemandem. Allerdings gehts das noch schlimmer (ich sag nur die Nummer mit dem bücken und husten). Das ist bei der Polizei gang und gäbe. Bei der Justiz übrigens auch. Da interessieren die Schaamgefühle der Delinquenten nicht.
Ja, das ist soweit zulässig! Bei einer Durchsuchung darf soweit nachgeschaut werden... wäre das nicht erlaubt, dann bräuchte man seine Drogen (oder was man auch immer vor der Polizei verstecken will) nur in die Unterwäsche zu tun.
wogegen ich zunächst, leider in leicht angetrunkenem Kopf, mit meinem Bekannten Wiederstand leistete. Wir waren unter anderem die letzten rebellierenden Gäste auf der Party,
Wenn du dich nicht aufgeführt hättest wie eine Wilde, dann wärst du auch nicht in den Fokus der Beamten gelangt. So hat man (den wohl durchaus begründeten) Verdacht dass du unter Drogen standest... dann wird man auch durchsucht.
wäre es gewesen, wenn sie in Körperöffnungen geschaut hätten. Haben sie aber nicht, daher war das alles im Rahmen der Durchsuchung abgedeckt.